Aufgaben
Der Freistaat Bayern fördert in der Städtebauförderung vor allem
- Vorbereitungen
- Grundstücksneuordnungen
- Erschließungsmaßnahmen
- Modernisierungen
- Gemeinbedarfseinrichtungen
- Kommunale Förderprogramme
Maßnahmen der Städtebauförderung dienen der
Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen
der Menschen sowie der Umwelt in
Stadt und Land.
Sie sind keine isolierten Einzelvorhaben, sondern umfassende städtebauliche Maßnahmen für ein ganzes Gebiet.
Schwerpunkte städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen,
die mit Städtebauförderungsmitteln unterstützt werden, sind insbesondere:
- die Stärkung der Innenstädte und Ortsmitten sowie die Verbesserung der Standortbedingungen für Handel und Gewerbe in den Zentren,
- das Aufhalten der sozial-räumlichen Polarisierung in Städten und Gemeinden sowie die Einleitung und Sicherung einer nachhaltigen Aufwärtsentwicklung in Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt,
- die Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind - Stadtumbau,
- die Erhaltung und Modernisierung vorhandener sowie die Schaffung neuer Wohnungen,
- die Bewahrung und Modernisierung wertvoller Siedlungs- und Landesstrukturen sowie die Pflege des kulturellen Erbes,
- die Konversion von Liegenschaften des Militärs, der Bahn, der Post und auch von Gewerbe und Industrie,
- die nachhaltige Siedlungsentwicklung, z.B. durch Nutzung des Bestandes, Energieeinsparung, Verbesserung der natürlichen Bodenfunktionen,
- die Bewältigung der Belastung durch den Verkehr und eine ausgewogene Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer und
- die Mobilisierung von Bauland für Wohnen, Gewerbe und Gemeinbedarf.
Die
volkswirtschaftliche Bedeutung der Städtebauförderung
wird durch die folgenden Faktoren besonders deutlich:
- Sicherung der Beschäftigung in der örtlichen und mittelständischen Bauwirtschaft: Mehr als 90 % der Bauleistungen mit handwerklicher Lohnarbeit werden von Firmen aus der Gemeinde oder der unmittelbaren Umgebung durchgeführt.
- Multiplikatorwirkung der Finanzhilfen: Nach einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) von 1996 kommen auf ein Euro Städtebauförderungsmittel acht Euro aus anderen Geldquellen, die in die Sanierung einfließen.
- Refinanzierungseffekt: Nach einer Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) von 2004 stehen den finanziellen Aufwendungen der öffentlichen Hände durch die Sanierungstätigkeit Einnahmen aus Steuern und Abgaben sowie ersparte Sozialversicherungsaufwendungen gegenüber, die sogar um bis zu 30 % höher sind als die Aufwendungen.
