Neubau der Frauenabteilung und Jugendarrestanstalt der Justizvollzugsanstalt München
© Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innen

Public Private Partnership (PPP) im Staatlichen Hochbau

PPP ist eine alternative Form der Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern und der Privatwirtschaft im Bauwesen, die in geeigneten Einzelfällen zum Einsatz kommen kann. Bei PPP-Projekten können Planung, Bau, Qualitätssicherung, Bauunterhalt, Betrieb und Finanzierung zu einem Gesamtpaket zusammengefasst und an einen Privaten Partner vergeben werden, der übergreifend Verantwortung für das Bauwerk übernimmt. Die Oberste Baubehörde entwickelt PPP weiter, führt im staatlichen Bereich PPP-Pilotprojekte durch und erfüllt damit einen Auftrag des bayerischen Landtags.

In unserem Bau intern Sonderheft erhalten Sie einen umfassenden Überblick über PPP-Projekte in Bayern und über unsere Arbeit im Rahmen des Bayerischen Kooperationsmodells. Mehr zu PPP in Bayern erfahren Sie auf unserer Themenseite PPP.

Projektbeispiel Justizvollzugsanstalt München

Mit dem Neubau der Frauenabteilung und der Jugendarrestanstalt für die Justizvollzugsanstalt München hat die Staatsbauverwaltung ein Pilotprojekt im Bereich des Hochbaus realisiert. Erstmals übernehmen private Geschäftspartner Aufgabenfelder der öffentlichen Hand aus dem gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes. Im Gegensatz dazu wurden bisher nur Vorhaben mit reiner Vorfinanzierung durchgeführt.  Jetzt kam jedoch ein wesentlicher Bestandteil hinzu. Durch die Übertragung des Betriebes der technischen Anlagen wurde die langfristige Verantwortung für das einmal Gebaute über einen Zeitraum von 20 Jahren an einen Auftragnehmer übertragen. Der Projektstart erfolgte Anfang 2004, im März 2006 wurde der Auftrag mit einer Gesamtsumme von etwa 52 Millionen Euro erteilt. Im März 2009 konnte der Neubau mit einer Kapazität von 160 Haftplätzen sowie 60 Arrestplätzen an die JVA übergeben werden. Die Anstalt ist damit die erste JVA bundesweit, die im Rahmen einer Public-Private-Partnership realisiert wurde.

Projektbeispiel Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Tirschenreuth

Neubau Amt für Ländliche Entwicklung Tirschenreuth
© Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach

Für den Neubau des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz in Tirschenreuth war eine Kostenobergrenze vorgegeben, die rund 20 Prozent unter der Kostenschätzung lag, nämlich bei etwa 8,5 Millionen Euro. Auf der Grundlage unserer Erfahrungen mit PPP haben wir ein Neues Modell konzipiert, das auf  die spezifischen Rahmenbedingungen dieses Projekts zugeschnitten ist. Das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach erstellte eine Ausschreibung, die Planung, Bau, Wartungsverträge und verlängerte Gewährleistungsfristen für wesentliche Bauteile enthielt. Entscheidend war die verbindliche Vorgabe einer Kostenobergrenze, die gemeinsam mit der Definition erforderlicher qualitativer Mindeststandards zu einem echten Qualitätswettbewerb im Vergabeverfahren geführt hat: In der Wertung entfielen 90 Prozent der Punkte auf qualitative Aspekte und nur 10 Prozent auf den Preis, der als Höchstgrenze vorgegeben war. Der Freistaat Bayern als Auftraggeber stellte somit ein Budget zur Verfügung und erwartete von der Bauwirtschaft qualitativ bestmögliche Angebote. Allerdings wurden die Risiken aus dem Baugrund und aus der Baupreissteigerung nicht auf den Auftragnehmer übertragen.

Im Teilnahmewettbewerb haben sich 17 geeignete Firmen beworben, von denen über 70 Prozent aus Bayern stammten. Über 80 Prozent der Bewerber waren dem Mittelstand zuzurechnen. Die Hälfte der sechs Bieter, die tatsächlich Angebote abgaben, waren mittelständische Betriebe aus Nordbayern. Auch der Auftragnehmer, der schließlich den Zuschlag erhielt, stammt aus diesem Kreis. Dass die Finanzierung von öffentlicher Seite beigestellt wurde, hat sicher dazu beigetragen, dass das Interesse mittelständischer Firmen groß war.

Der Bauablauf gestaltete sich weitgehend störungsfrei: Im Oktober 2011 war Baubeginn, Richtfest konnte im Juli 2012 gefeiert werden. Ende 2012 wurde die Maßnahme pünktlich fertig gestellt. Bisher wurden die Erwartungen aller erfüllt, auch wenn abschließende Aussagen zum Projekt noch nicht getroffen werden können.