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Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017

Ab 2017 stehen in Bayern rund 34,2 Millionen Euro des Bundes und des Freistaats Bayern im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier zur Verfügung. Das Förderverfahren erfolgt analog der Bund-Länder-Städtebauförderung und im Rahmen einer eigenen Verwaltungsvereinbarung nach dem Vorbild des Investitionspakts 2008/2009.

Ziel der Förderung ist die Stärkung der sozialen Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden, um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen zu können. Mit dem Investitionspakt sollen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen dergestalt qualifiziert werden, dass sie zu Orten der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts werden.

Grundlage für die Umsetzung des Investitionspakts ist die Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017. Die Förderung erfolgt in Anwendung der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Verwaltungsvorschriften zu Artikel 44 der Bayerischen Haushaltsordnung (VV zu Artikel 44 BayHO) und der Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen des Freistaats Bayern an kommunale Körperschaften (Anlage 3 zu Artikel 44 BayHO - VVK). Gefördert wird ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Mittel.

Für das Förderverfahren gilt sinngemäß Teil III der Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (StBauFR), sofern nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. Zu der Förderung weisen wir insbesondere auf Folgendes hin:

Hinweise zum Investitionspakt Soziale Integration

Gegenstand der Förderung

Zuwendungsempfänger

Fördervoraussetzungen

Art und Umfang der Förderung

Förderfähige Kosten

Bewilligungsstellen

Programmaufstellung

Baubeginn

Öffentlichkeitsarbeit

Kumulierungsverbote

Auszahlung der Zuwendung

Verwendungsnachweis

Evaluierung

Die Hinweise finden Sie auch links unter ZUM THEMA - Rechtsgrundlagen.