Projekt "Neues Schumannareal" in Arzberg
© UmbauStadt, Weimar/Berlin

Stadtumbau - Wandel als Chance

Leitgedanke des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau" ist es, Städte und Gemeinden bei der Bewältigung von akuten demographischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Bereich der Stadterneuerung und Stadtentwicklung fachlich und finanziell zu unterstützen.

Das Programm Stadtumbau existiert in den ostdeutschen Ländern seit dem Jahr 2002 und in den westdeutschen Ländern seit dem Jahr 2004. Ausgangspunkt und Bezeichnung des Programms gehen zurück auf die erstmalige rückläufige Entwicklung und den daraus resultierenden Umgang mit den städtebaulichen und stadtstrukturellen Folgen und Chancen. Der Stadtumbau ist in Bayern mit 28 Kommunen gestartet. Heute unterstützt das mit am stärksten-dotierte Programm rund 106 Städte und Gemeinden. Von 2004 bis 2017 wurde den Programmkommunen mehr als 250 Millionen Euro vom Bund und Freistaat bereitgestellt. Räumlicher Schwerpunkt des Stadtumbaus sind die von Veränderungsprozessen besonders betroffenen Regionen in Nord- und Ostbayern. Der Stadtumbau ist auch eine wichtige Stütze des ländlichen Raums. 80 Prozent der Mittel fließen bislang dort hin.

Schrumpfung, Konversion von Militär und Gewerbebrachen

Die Abnahme und Überalterung der Bevölkerung stellen Städte und Gemeinde vor die Herausforderung, Siedlungs- und Infrastruktur an die Folgen des demographischen Wandel anzupassen. Daneben haben Verlagerung und Aufgabe von Produktionsstätten und Gewerbebetrieben, aber auch Umstrukturierungen bei den Streitkräften, der Bahn und oder der ehemaligen Bundespost oftmals Infrastrukturbrachen in großflächigem Umfang hinterlassen. Das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" schafft die finanzielle Grundlage, um öffentliche Räume und Gebäude den sich teilweise massiv ändernden Nutzungsansprüchen und Konsequenzen ungünstiger Bevölkerungsentwicklung anzupassen.

Wachstum und Integration

Bayern ist seit vielen Jahren Ziel einer starken Wanderungsbewegung. Menschen aus ganz Deutschland, aus der europäischen Union aber auch aus unsicheren Krisengebieten kommen nach Bayern. Die Ballungsräume in Bayern aber auch ländlich geprägte Gebiete können von der Zuwanderung profitieren. Ein starker Anstieg der Bevölkerung stellt Städte und Gemeinde aber auch vor große städtebauliche Aufgaben. Neben der Schaffung von Wohnraum wird es darauf ankommen, die kommunale Infrastruktur an die geänderten Voraussetzungen anzupassen. Im Rahmen der Evaluierung und Zusammenführung der Stadtumbauprogramme in Ost und West hat der Bund entschieden das Aufgabenspektrum auf die großen Herausforderungen durch starkes Wachstums, Verstädterung und Integration auszuweiten. Im Fokus hierbei stehen Maßnahmen im öffentlichen Raum und im Wohnumfeld sowie Baumaßnahmen für quartiersbezogene Gemeinbedarfs- und Integrationseinrichtungen.

Der Stadtumbauprozess

Die Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels erfordert von den betroffenen Kommunen zielorientiertes Handeln. Grundlage dafür sind die Ergebnisse des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), dass die Kommunen zusammen mit der Bürgerschaft und Fachbehörden vor Ort erarbeiten. Im ISEK werden detaillierte Einzelprojekte mit den gesamtstädtischen Entwicklungszielen beschrieben, wie die Stadtumbaumaßnahme durchgeführt werden soll.

Das ISEK wird zweckmäßiger Weise unter der Federführung eines entsprechend geeigneten städtebaulichen Planungsbüros erarbeitet. Weitere zu integrierende Fachrichtungen sind insbesondere die Landschafts- und Verkehrsplanung, Tourismus, Einzelhandel, Umweltplanung, Sozial- und Wirtschaftswissenschaft, die Immobilien- und Energiewirtschaft, usw.

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Logo Planungsprozess
© Rainer Goldstein

Die Kommune formuliert im ISEK die städtebaulichen Leitvorstellungen angesichts der veränderten Entwicklungen. Aufgabe des ISEKs ist u.a. die Fördergebiete des Stadtumbaus zu bestimmen und die relevanten Handlungsfelder und erforderlichen Maßnahmen aus den Zukunftsperspektiven und Entwicklungsvorstellungen der Gesamtgemeinde abzuleiten. Im ISEK sind die aus der Bestandsanalyse und einer Bewertung abgeleiteten Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet schriftlich und zeichnerisch darzustellen. Seiner Rechtsnatur nach ist das ISEK eine von der Gemeinde beschlossene informelle Planung.

Mit den großflächigen Flächenfreisetzungen bieten sich auch Chancen, den innerörtlichen Freiflächenanteil zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität zu erhöhen. Neben dauerhaften baulichen Nachnutzungsperspektiven müssen auch temporäre Nutzungen oder die Renaturierung der Brachflächen, zur Aufwertung benachbarter Flächen in Erwägung gezogen werden. Militärische Standortkonversionen wie auch die Umwandlung von ehemaligen Bahnflächen weisen eine Reihe von Sondermerkmalen auf, die von den anderen Stadtumbauaufgaben erheblich abweichen. Vertiefende Informationen dazu bieten die Arbeitshilfen Militärkonversion und Bahnflächenkonversion.

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung
© Stadt Nürnberg

Für einen erfolgreichen Stadtumbauprozess ist die Mitnahme der Bürger ein unverzichtbarer Baustein. Die Möglichkeit zur aktiven Beteiligung an den Planungen (z.B. ISEK) und den baulichen Maßnahmen im Stadtumbaugebiet bildet die Grundlage für Akzeptanz und Identifikation in der Bevölkerung. Die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen ist in besonderen Städtebaurecht (§ 137 Baugesetzbuch - BauGB) festgelegt und seit über 40 Jahren ein wichtiger Bestandteil der Städtebauförderung. Heute ist die Bürgerbeteiligung Fördervoraussetzung für alle Städtebauförderungsprogramme. Es stehen verschiedene Instrumente und Verfahren zur Verfügung. Sanierungen im Quartier bieten die Möglichkeit, mit allen Bewohnern in Kontakt zu kommen. Ziel ist es, sie von Betroffenen zu Beteiligten zu machen. Mit der E-Partizipation gehen einige Kommunen bereits neue Wege, um auch auf diesem Wege das Interesse neuer Bevölkerungsgruppen an der Entwicklung im Stadtumbaugebiet zu wecken.

Interkommunale Kooperationen

Kartenausschnitt
© Regierung von Oberfranken

Viele Kommunen in ländlichen Räumen stehen angesichts der aktuellen wirtschaftsstrukturellen und demographischen Entwicklungen vor bisher nicht gekannten Herausforderungen. Besonders betroffen sind Gemeinden in dünn besiedelten Bereichen, wenn diese von Abwanderung bedroht sind oder die Ausgewogenheit der Altersstruktur sich massiv zu verschieben droht. Unübersehbare Spuren in unseren Ortskernen sind Wohnungs- und Gewerbeleerstände. Für die örtliche Versorgung hat dies Umsatzrückgänge im Einzelhandel oder Auslastungsprobleme für die Einrichtungen der medizinischen Versorgung zur Folge.

Interkommunale Kooperation wird gerade von den vier Kommunen Kirchenlamitz, Schwarzenbach an der Saale, Arzberg und Rölsau in Oberfranken aktiv betrieben, um gemeinsam eine große Aufgabe zu meistern: Alle vier Gemeinden werden von den Brachen der ehemaligen Winterling-Porzellan AG, die 1999 in Insolvenz ging, dominiert. Daher entstand das gemeinsame Kommunalunternehmen Winterling Immobilien gegründet, eine Anstalt des öffentlichen Rechts der Bayerischen Kommunen Arzberg, Kirchenlamitz, Röslau und Schwarzenbach an der Saale. Ziel ist es, in allen vier Gemeinden nach einem Masterplan die Gebäude für Neunutzungen zu ertüchtigen, Grundstücke neu zu teilen, Erschließungen zu ordnen und Altlasten zu beseitigen. Dann können Mieter und Käufer geworben werden, die wieder nutzbare Immobilien für ihre Zwecke anpassen. Diese finanziell und zeitlich aufwändige und komplexe Aufgabe wird fünf bis zehn Jahre in Anspruch nehmen. Während dieser Zeit werden zum einen Schritt für Schritt die notwendigen Baumaßnahmen durchgeführt, gleichzeitig aber auch schon Mietverhältnisse angebahnt.