Bayern und Österreich schieben gemeinsam ab

München, 16. Juni 2015 (stmi). Ein Charterflug brachte heute vom Münchner Flughafen 73 in Bayern abgelehnte kosovarische Asylbewerber über Wien in ihre Heimat zurück. Finanziert hatte den Flug auf gemeinsamen Antrag von Bayern und Österreich die Europäische Union.

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Wie Innenministers Joachim Herrmann betonte, handelt es sich um den mittlerweile neunten Rücktransport abgelehnter Asylbewerber in die Westbalkanstaaten, nun erstmals auf EU-Ebene zusammen mit Österreich organisiert. Damit wurden 2015 bayernweit bereits 757 Menschen mit Sammelflügen in ihre Heimatländer zurückgebracht.  Weitere Sammelrückführungen stehen an. Herrmann: "Wir dürfen die große Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung nicht aufs Spiel setzen. Unser Asylsystem funktioniert dauerhaft nur, wenn wir das geltende Ausländerrecht konsequent umsetzen. Dazu gehört, dass die Menschen, die bei uns kein Bleiberecht erhalten, auch in ihre Heimatländer zurückkehren.“

Schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Laut Herrmann muss Bayern heuer mit über 70.000 Asylbewerbern rechnen. Abgelehnte Asylbewerber und auch andere illegal Eingereiste müssen in Bayern mit ihrer schnellen Abschiebung durch die Ausländerbehörden rechnen, sofern sie nicht fristgerecht freiwillig ausreisen. Bislang schoben bayerische Behörden 2015 insgesamt 1.228 Menschen ab. Die konsequente Praxis zeigt Wirkung. Bis Ende April wurden bayernweit insgesamt 1.333 Ausreisen finanziell unterstützt. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen ohne Rückkehrförderung wird auf das Doppelte geschätzt.  "Die klare bayerische Linie spricht sich mittlerweile auf dem Westbalkan rum. Viele abgelehnte Asylbewerber kehren wieder freiwillig in ihre Heimat zurück", betonte der bayerische Innenminister.

Anerkennungsquote nahezu bei Null

Die Zugangszahlen aus dem Kosovo sind mittlerweile ebenfalls deutlich gesunken. Kamen im Februar 2015 noch 3.525 Personen aus dem Kosovo nach Bayern (Deutschland: 16.616), lag ihre Zahl im März 2015 nur noch bei 314 Personen (Deutschland: 2.913). Im April sank die Zahl auf 136 Personen (Deutschland: 1.238) und im Mai auf 97 Personen (Deutschland: 833). „Nur mit konsequenter Umsetzung des geltenden Rechtes können wir auch in den Aufnahmeeinrichtungen schnell ausreichend Unterkunftsplätze für die Menschen schaffen, die wirklich politisch verfolgt oder Opfer von Krieg, Gewalt und Vertreibung sind", so Herrmann. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aktualisierte Anfang Mai für 2015 seine Prognose auf insgesamt 450.000 Asylanträge, davon 400.000 Erstanträge sowie 50.000 Folgeanträge. Fast die Hälfte der seit Januar dieses Jahres gestellten Anträge stammt von Staatsangehörigen aus sicheren Herkunftsstaaten, insbesondere aus dem Westbalkan. Die Anerkennungsquote bei diesen Staaten liegt nahezu bei Null.