Neue Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber

München, 14. August 2015 (stmi). Die Alfred-Delp-Kaserne in Donauwörth wird zeitnah und dann bis Ende 2019 reguläre Erstaufnahmeeinrichtung für rund 600 Asylbewerber. Außerdem nimmt auf dem früheren US-Gelände in Bamberg im Laufe des Septembers die zweite gebündelte Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber aus den Balkanländern den Betrieb auf. Geplant ist, in der Einrichtung bis zu 1.500 Asylsuchende unterzubringen und alle erforderlichen Verwaltungsstellen zur beschleunigten Behandlung der Anträge einzurichten.

Ministerpräsident Horst Seehofer (r.) und Innenminister Joachim Herrmann
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Die Aufnahmeeinrichtung in Donauwörth, die kein Aufnahme- und Rückführungszentrum für Flüchtlinge aus dem Balkan ist, soll noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen. In der Aufnahmeeinrichtung für rund 600 Asylbewerber werden rund 100 Mitarbeiter der Asylverwaltung von Bund, Land und Kommunen tätig sein. Die neue Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth entsteht im Einvernehmen mit Oberbürgermeister Armin Neudert, Bürgermeister Jörg Fischer und Landrat Stefan Rößle. "Die Nutzung der neuen Aufnahmeeinrichtung in Donauwörth ist bis 31. Dezember 2019 befristet", so Innenminister Joachim Herrmann. "Die langfristigen Überlegungen der Kommunalpolitik, das Areal zu erwerben, um Wohnungen zu bauen, können nun teils schon umgesetzt und müssen nur teils aufgeschoben werden. Voraussetzung ist, dass bis dahin ein entsprechender, anderweitiger Ersatz im Landkreis Donau-Ries zur Verfügung steht." Für die baldige Freimachung des Geländes in Donauwörth stellt der Freistaat Bayern im Rahmen der Konversion eine Förderung von fünf Millionen Euro in Aussicht.

Ankunfts- und Rückführungseinrichtung in Bamberg

In der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber aus den Balkanländern in Bamberg sollen bis zu 1.500 Asylsuchende untergebracht werden. Außerdem werden alle erforderlichen Verwaltungsstellen zur beschleunigten Behandlung der Anträge eingerichtet. "Angesichts der aktuellen Herausforderungen müssen wir die Verfahren für Asylbewerber ohne Bleibeperspektive beschleunigen. Dafür bringen wir diese Asylbewerber in Bayern zentral an zwei Orten unter. Dort sind alle nötigen Verwaltungs- und Gerichtseinrichtungen vorhanden. So können die Verfahren schnell abgeschlossen werden und die Menschen ohne Asylgrund auch schnell in ihre Heimatländer zurückgeführt werden", betonte Sozialministerin Emilia Müller. Innenminister Joachim Herrmann ergänzte: "Die Baulichkeiten auf dem früheren US-Gelände sind in einem ausgezeichneten Zustand und können in der sogenannten 'Flynn-Housing-Area' sofort bezogen werden. Das Areal ist groß genug, liegt zentrumsnah und bietet die Möglichkeit für eine attraktive Nachfolgenutzung." Müller und Herrmann dankten allen Beteiligten, insbesondere der Stadt Bamberg, für ihre Unterstützung.

Über 200 Mitarbeiter der Landes- und Bundesbehörden

Herrmann betonte, dass er es als Bauminister nachdrücklich unterstütze, wenn neben der Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Balkanflüchtlinge so schnell wie möglich Wohnungen für den Bamberger Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden können. Der Innenminister kündigte an, auch die Bamberger Polizei mit zusätzlich 20  Beamten zu verstärken. Rund 200 Mitarbeiter der Landes- und Bundesbehörden sollen in der Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für die schnelle Registrierung, Bearbeitung und den Abschluss des gesamten Verfahrens von der Erstaufnahme bis zur Rückführung sorgen.

Täglich mehr als 1.500 Menschen

Täglich kommen über 1.500 Menschen nach Bayern. Derzeit gibt es in Bayern mehr als 12.000 Plätze in regulären Erstaufnahme- oder Übergangsaufnahmeeinrichtungen. Reguläre Erstaufnahmeeinrichtungen bestehen in Zirndorf, München, Deggendorf und Schweinfurt mit zahlreichen Dependancen. Ferner gibt es Übergangs-Aufnahmeeinrichtungen in der Oberpfalz, Oberfranken und Schwaben.