Herrmann besucht Ankunfts- und Rückführungseinrichtung in Bamberg

Bamberg, 13. November 2015 (stmi). Innenminister Joachim Herrmann hat die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber in Bamberg besucht. Unterdessen hat Bayern erneut 77 abgelehnte Asylbewerber in den Kosovo und nach Albanien zurückgeschickt.

Informationen zur Neuordnung der ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für Asylbewerber finden Sie hier.

Innenminister Joachim Herrmann bei seinem Besuch der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber in Bamberg
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Als "tolle Nachricht für Bamberg und für Bayern" hat Innenminister Joachim Herrmann die Mitteilung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bezeichnet, auf dem Konversionsgelände der Stadt Bamberg ein Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizei einzurichten. "Davon wird die Stadt, die Region und ganz Bayern profitieren", sagte Herrmann nach einem Telefonat mit dem Bundesinnenminister bei einem Besuch der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung in Bamberg, die seit 15. September auf dem ehemaligen Militärareal der US-Armee in Betrieb ist. Herrmann hatte sich in den vergangenen Wochen im Auftrag der Staatsregierung massiv für Bamberg als fünften Ausbildungsstandort der Bundespolizei in Deutschland eingesetzt. Nach den Planungen des Bundes sollen künftig bis zu 2.000 Bundespolizisten in der Regnitz-Stadt ausgebildet werden, hinzu käme noch ein dauerhaft dort tätiges Stammpersonal von 300 bis 500 Mitarbeitern. Schon am 1. September 2016 soll der Ausbildungsbetrieb aufgenommen werden. Das Gelände ist nach den Worten von Bauminister Herrmann auch unter städtebaulichen Gesichtspunkten besonders gut geeignet, Gebäude und Infrastruktur seien in einem hervorragenden Zustand. "Diese Entscheidung des Bundesinnenministers eröffnet der Region eine hervorragende wirtschaftliche und demografische Perspektive und ist nicht zuletzt auch ein Beitrag für ein gutes Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger."

Einrichtung gut in Gang gekommen

Bei seinem Besuch der Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten verschaffte sich Herrmann einen Einblick in die Arbeitsabläufe aller am Aufnahme- und Rückführungsprozess der dort beteiligten Behörden. "Die Einrichtung ist gut in Gang gekommen. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen liegt deutlich über der Zahl der Abschiebungen. 55 Abschiebungen stehen derzeit 360 erfolgte oder angekündigte freiwillige Ausreisen gegenüber. Das ist für mich ein deutliches Signal, dass die Entscheidung der Staatsregierung, in Bamberg und Manching zwei Rückführungseinrichtungen zu schaffen, richtig war. Diese zeigen bereits jetzt Wirkung. Viele der abgelehnten Asylbewerber verlassen unser Land freiwillig." Herrmann geht aber davon aus, dass die Abläufe noch weiter beschleunigt werden können. "Wichtig ist vor allem, dass die Daten, die von der Bundespolizei an der Grenze aufgenommen werden, von allen weiteren Behörden, die mit einem Flüchtling zu tun haben, auch verwendet werden können. Dann können auch Flüchtlinge aus den sicheren Herkunftsstaaten verstärkt auf direktem Weg von der Grenze in die Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen nach Manching/Ingolstadt und Bamberg geschickt werden."

Geltendes Ausländerrecht konsequent angewendet

 Unterdessen hat Bayern erneut im Rahmen einer Sammelabschiebung 77 abgelehnte Asylbewerber in den Kosovo und nach Albanien zurückgeschickt. Insgesamt wurden mit einer Chartermaschine vom Münchner Flughafen aus 16 Kosovaren und 61 Albaner wieder in ihre Heimat zurückgebracht, die nicht freiwillig aus Deutschland ausgereist sind. Nach Angaben von Herrmann konnten in diesem Jahr bereits 3.259 Ausländer ohne Bleiberecht in ihre Heimat abgeschoben werden. Auch die Anzahl freiwilliger Ausreisen habe sich deutlich erhöht. Von Januar bis einschließlich Oktober 2015 reisten 10.073 Personen freiwillig in ihr Heimatland zurück. "In Bayern wird das geltende Ausländerrecht konsequent angewendet", so Herrmann. "Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt und Deutschland nicht innerhalb der Ausreisefrist verlässt, hat sofort nach der rechtsstaatlich getroffenen Ablehnung mit seiner Abschiebung zu rechnen." Bayern wird auch weiterhin auf das zwischenzeitlich bewährte Mittel der Sammelrückführungen setzen. "Wir können so eine große Anzahl an ausreisepflichtigen Ausländern schnell in die Heimat zurückführen. Die sehr enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der bayerischen Ausländerbehörden mit Landes- und Bundespolizei bewährt sich bestens. Es ist auch dem stets hohen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Dienststellen zu verdanken, dass Bayern bundesweit die höchsten Abschiebungszahlen erzielt."