Bundesverkehrswegeplan

München, 17. März 2016 (stmi). Als große Chance für Bayerns Infrastruktur hat Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gewürdigt.

Ausschnitt aus dem Titelblatt des Bundesverkehrswegeplans
© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Herrmann: "Für Bayern wichtige und überregionale Projekte können nun starten. Ob der Ausbau der A 99-Umfahrung von München oder der durchgängige A 94-Neubau Richtung Passau – allein bei den Neubauten der Bundesfernstraßen ist die Summe von rund sieben auf elf Milliarden gestiegen. Der Anteil Bayerns an den bundesweiten Gesamtmaßnahmen für den Bereich Straße steigt von bisher 13,7 auf 16,9 Prozent. Auch dies wird die jährlichen Geldzuweisungen deutlich verbessern. Auch der Streckenausbau Hof – Regensburg, Burgsinn – Nürnberg und der Ausbau der Strecke Augsburg – Ulm sind als vordringlich eingestuft worden." Die Staatsregierung prüft den Entwurf in den nächsten Wochen. Vor Beschluss durch die Bundesregierung wird die Staatsregierung ihre Änderungswünsche an sie herantragen.

Breite Öffentlichkeitsbeteiligung

Erfreut äußerte sich Bayerns Verkehrsminister auch zur breiten Öffentlichkeitsbeteiligung, die im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 erstmals durchgeführt wird. "Transparenz und frühe Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger steigern die Akzeptanz staatlicher Planungen und Entscheidungen. Dazu hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Internet alle Projekte und die konkrete Bewertung veröffentlicht. Ich appelliere an alle Interessierten, die Möglichkeit zur Stellungnahme  innerhalb der nächsten sechs Wochen intensiv zu nutzen. Zusätzlich liegen die Dokumente ab 21. März 2016 für jedermann zugänglich in München an der Autobahndirektion Südbayern und in Nürnberg an der Autobahndirektion Nordbayern aus."

Planungsinstrument für bedarfsgerechte Mobilität

Der Bundesverkehrswegeplan wird alle zehn bis fünfzehn Jahre neu beschlossen und ist das wichtigste Planungsinstrument, um den Erhalt sowie Aus- und Neubau von Bundesverkehrswegen auf Schiene, Straße und Wasser zu steuern. Der Planentwurf berücksichtigt auch die prognostizierten Kosten für die jeweiligen Verkehrsträger. Bei der Bewertung von Aus- und Neubaumaßnahmen priorisiert der Bundesverkehrswegeplan die Vorhaben, die überregional wirksam sind, sowie eine wesentlich kapazitätssteigernde und qualitätsverbessernde Wirkung entfalten. Unter Berücksichtigung von Umwelt-, Klima- und Lärmschutz sowie Verkehrssicherheit soll eine reibungslose und bedarfsgerechte Mobilität im Personen- und Güterverkehr gewährleistet werden.