Verbesserung der Verkehrssituation im Großraum München

München, 1. August 2017 (stmi). Die Staatsregierung will schnelle und breit abgestimmte Verkehrslösungen für den dynamisch wachsenden Ballungsraum München auf den Weg bringen und strebt dazu einen Verkehrspakt Großraum München an. Parallel werden in ganz Bayern der öffentliche Personennahverkehr und die Bundes- und Staatsstraßen weiter ausgebaut.

Startsignal für den Bau der 2. Stammstrecke mit (v.l.) DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Richard Lutz, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Ministerpräsident Horst Seehofer, Oberbürgermeister Dieter Reiter, DB-Infrastrukturvorstand Ronald Profalla und Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann (Archiv)
© Deutsche Bahn AG-Pablo Castagnola

Ziel ist es, den Ausbau des Verkehrsnetzes gemeinsam mit allen Verantwortlichen für Infrastruktur und Verkehrsträger schnell und koordiniert voranzutreiben. Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann betonte: „Mit einem Verkehrspakt Großraum München wollen wir die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, die für die Infrastruktur und die verschiedenen Verkehrsträger zuständig sind, zügig, zielgerichtet und koordiniert verbessern und für schnellere Lösungen sorgen. Es besteht Handlungsdruck, denn die Metropolregion München gehört zu den am dynamischsten wachsenden Regionen Deutschlands. Der Verkehr nimmt zu und wir müssen auch den damit verbundenen Verkehrs- und Umweltproblemen entschieden entgegentreten.“

Die Eckpunkte für einen Verkehrspakt Großraum München sollen unter Federführung des Innenministeriums und Beteiligung des Finanz-, Wirtschafts- und Umweltministeriums gemeinsam mit der Landeshauptstadt München, den Landkreisen des Großraums München, dem MVV und der Deutschen Bahn erarbeitet werden. Auch das Bundesverkehrsministerium wird eingebunden. Der Auftakt für den Verkehrspakt ist für den Herbst dieses Jahres mit Ministerpräsident Horst Seehofer geplant.

ÖPNV in München massiv stärken

Herrmann: „München braucht eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Nur so werden wir den Mobilitätsansprüchen einer wachsenden Bevölkerung und der wachsenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Region gerecht. Zugleich müssen wir Mobilität und Ökologie versöhnen und die Belange des Gesundheitsschutzes beachten. Hier haben wir mit unserem Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung bereits viele wichtige Schwerpunkte vorgegeben.“

Ziel von Verkehrsminister Herrmann ist es insbesondere, den Öffentlichen Personennahverkehr in München massiv zu stärken. Dazu zählen zusätzliche Kapazitäten bei Tram, S-Bahn, U-Bahn und Bussen durch neue Fahrzeuge ebenso wie eine Ausweitung des ÖPNV-Netzes. So setzt sich Herrmann für Tangential- und Expressbuslinien ein. Weiter will Herrmann noch mehr Pendler auf den Fahrradsattel bringen. „Wir brauchen zeitnah Radschnellwege im Großraum München und ein noch besseres Radwegenetz“, so Herrmann. Das hochbelastete Straßennetz im Großraum München will Herrmann zum Beispiel mit intelligenter Verkehrssteuerung weiter optimieren.

Masterplan Mobilität

Die verschiedenen Verkehrsträger sollen untereinander besser vernetzt und spezielle Angebote etwa im Bereich Park & Ride und Bike & Ride gestärkt werden. Mit einem „Masterplan Mobilität“ will der Verkehrsminister moderne Technologien und Digitalisierung vorantreiben. „Von Carsharing bis hin zu speziellen Apps für das Smartphone zur Parkplatzsuche oder auch nachhaltigen Logistikkonzepten: Wir müssen hier in ganzheitlichen Systemen denken und dürfen beim Wort ,Verkehr‘ nicht nur die Straße und Schiene im Kopf haben. Wenn wir die Verkehrsprobleme lösen wollen, müssen wir alles besser untereinander vernetzen und abstimmen. Dabei hilft uns die Digitalisierung“, so Herrmann.

Verteilung der ÖPNV-Zuweisungen 2017

Auch in der Fläche wird der öffentliche Personennahverkehr in Bayern weiter verbessert. Die Staatsregierung hat dazu die Verteilung der im Staatshaushalt 2017 veranschlagten Mittel von 51,3 Millionen festgelegt. Hinzu kommen Haushaltsreste von 521.000 Euro. Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: „Knapp 52 Millionen Euro sind ein wuchtiges Statement für mehr Attraktivität und höhere Leistungsfähigkeit im ÖPNV. Rund zwei Drittel, also etwa 32,7 Millionen Euro, fließen gezielt in den ländlichen Raum. So kann das bestehende Verkehrsangebot erweitert und der ÖPNV in Bayern weiter gestärkt werden.“

Rund 16,8 Millionen Euro kommen den großen Ballungsräumen München, Regensburg, Würzburg, Augsburg und der Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen zugute. Der Verteilung der ÖPNV-Mittel liegen gesetzlich vorgegebene Parameter wie u.a. die aus der Zahl der Fahrgastplätze und der gefahrenen Kilometer errechnete Verkehrsleistung und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Aufgabenträger (Landkreise und kreisfreie Städte) zugrunde. „Damit gewährleisten wir eine bayernweit ausgewogene Verteilung“, so Herrmann.

Die ÖPNV-Mittel für 2017 werden wie folgt zugewiesen:

  • Oberbayern: 8,91 Millionen Euro
  • Niederbayern: 3,52 Millionen Euro
  • Oberpfalz: 2,97 Millionen Euro
  • Oberfranken: 3,77 Millionen Euro
  • Mittelfranken: 3,56 Millionen Euro
  • Unterfranken: 5,05 Millionen Euro
  • Schwaben: 4,85 Millionen Euro
  • Landeshauptstadt München: 6,92 Millionen Euro
  • Stadt Regensburg: 1,04 Millionen Euro
  • Städteachse Nürnberg/Fürth/Erlangen: 5,51 Millionen Euro
  • Stadt Würzburg: 1,06 Millionen Euro
  • Stadt Augsburg: 2,29 Millionen Euro

Rund 2,34 Millionen Euro sind zur Finanzierung von Einzelprojekten wie u.a. bei der Münchner U-Bahn zum Forschungsgelände Garching vorgesehen.

Erhaltungsmanagement der Bundes- und Staatsstraßen

Der Zustand aller Bundes- und Staatsstraßen in Bayern hat sich in den vergangenen Jahren weiter verbessert. Das hat heute Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann im Kabinett berichtet. „Der Anteil guter Strecken ohne Sanierungsbedarf auf den Bundes- und Staatsstraßen in Bayern wurde erhöht. Auch die regionalen Unterschiede konnten wir durch gezielten Mitteleinsatz reduzieren. Im Vergleich zum Zustand von 2011 konnten wir mit den deutlich erhöhten Erhaltungsmitteln von 150 Millionen Euro pro Jahr in den vergangenen Jahren den Nachholbedarf bei den Staatsstraßen um zirka 20 Prozent abbauen“, so der Verkehrsminister.

Die Erhaltung der Straßen bleibt eine große Herausforderung, da der Verkehr und dadurch die Belastung weiter zunehmen, zeitgleich jedoch die Fahrbahnen und Brückenbauwerke altern. Dank der Bereitstellung der Mittel durch Bundestag und Landtag kann die Bayerische Staatsbauverwaltung auch in den kommenden Jahren ihr Erhaltungsmanagement fortführen. Herrmann: „Eine leistungsfähige und gut ausgebaute Infrastruktur ist wesentliche Voraussetzung für Wohlstand und Wachstum einer Region und zeichnet den Wirtschaftsstandort Bayern aus. Unser rund 23.000 Kilometer langes Netz an Bundesfern- und Staatsstraßen in Bayern hat ein Anlagevermögen von rund 40 Milliarden Euro. Diesen gigantischen Wert müssen wir systematisch erhalten und die Haushaltsmittel effektiv einsetzen.“

Die Zustandserfassung und –bewertung aller Bundes- und Staatsstraßen in Bayern wird regelmäßig alle vier Jahre durchgeführt.