Bayerisches Staatsministerium des Innern

"Die Oberste Baubehörde hat in diesem Jahr 20 Kommunen neu in das Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West aufgenommen. Dies veranschaulicht auch das große Interesse der Gemeinden an dem 2004 erstmals aufgelegten Förderprogramm. Mit dem Programm unterstützen wir die Kommunen, die mit dem Strukturwandel verbundenen städtebaulichen Probleme planvoll und vorausschauend zu bewältigen. Denn die sichtbaren Zeichen der demographischen Entwicklung und des wirtschaftlichen Wandels wie zurückgehende Einwohner- und Beschäftigtenzahlen, Brachflächen- und Gebäudeleerstände in Innenstadtlagen erfordern strategische Allianzen um die Attraktivität der bayerischen Kommunen zu sichern", betont Innenminister Dr. Günther Beckstein.

In diesem Jahr stehen den bayerischen Kommunen rund 12 Millionen Euro staatliche Finanzhilfen zur Verfügung, die sich auf 48 bayerische Städte und Gemeinden aus allen Regierungsbezirken verteilen. "Die bisherigen Erfahrungen lassen eine Mulitplikatorenwirkung in fünf- bis achtfacher Höhe der eingesetzten staatlichen Finanzhilfen erwarten. Damit wird ein erhebliches Investitionsvolumen gerade in den strukturschwachen Regionen angestoßen", unterstreicht Beckstein. Ein Schwerpunkt des Programms liegt bei Stadtumbaugemeinden in der Grenzregion, die von gewerblichen oder industriellen Leerständen insbesondere in der Porzellan- und Textilindustrie betroffen sind. Hier sehen die Förderkonditionen für die Brachflächenkonversion einen erhöhten Fördersatz bis zu 80 Prozent vor. Dieser kommt beispielsweise bei den neu aufgenommenen Gemeinden Erbendorf, Kötzting und Mitterteich zum Tragen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei Gemeinden, die mit den städtebaulichen Folgen der Umstrukturierung militärischer Liegenschaften befasst sind. Hier kommen neu hinzu die Gemeinden Brannenburg, Rottenburg/Laaber, Kötzting, Neunburg vorm Wald, Schwabach, Ebern, Mellrichstadt und Leipheim. "Die anspruchsvolle Aufgabe erfordert von den Programmgemeinden und den beteiligten Akteuren vor Ort wie Bürger, Eigentümer und der regionalen Wirtschaft besonderes Engagement und den kommunalpolitischen Willen, die Umsetzung strategisch und konsequent anzugehen", so Beckstein.

Eine Liste der Stadtumbaugemeinden und der Projekte ist im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/ abrufbar. Die 20 neu aufgenommenen Kommunen sind dabei gekennzeichnet.