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München, 10. Juni 2008

Pressemitteilung Nr. 250/08

Herrmann: "Freistaat stellt heuer 51 Millionen Euro für Bayerisches Städtebauförderungsprogramm bereit"

"Der Freistaat stellt für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2008 rund 51 Millionen Euro Landesmittel Verfügung. Nach der konsequenten Haushaltskonsolidierung in den letzten Jahren hat die Bayerische Staatsregierung die Basis dafür geschaffen, jetzt wieder stärker investieren zu können. Mit den Fördermitteln können wir in den 338 Kommunen, die im diesjährigen Programm aufgenommen sind, städtebauliche Investitionen anstoßen und finanzieren. Zum einen wollen wir städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen vorbereiten, um diese dann in den immer programmatischer und anspruchsvoller ausgerichteten Bundes- und EU-Programmen durchführen zu können. Zum anderen setzen wir bei unserem einfach zu handhabenden landeseigenen Programm einen besonderen Förderschwerpunkt bei kleineren Kommunen im ländlichen Raum mit einem überschaubaren Erneuerungsbedarf", teilte Innenminister Joachim Herrmann mit.
Der Minister betonte, dass das Bayerische Städtebauförderungsprogramm eine notwendige und effiziente Ergänzung der Bund-Länder- und EU-Programme ist: "Mit dem bayerischen Programm verfolgen wir insbesondere landesspezifische Interessen. Schwerpunkte sind beispielsweise die Aktivierung und Stärkung der Ortszentren, die Wiedernutzung brach gefallener Flächen und leerstehender Gebäude, die Steigerung der Energieeffizienz im Baubestand sowie die nachhaltige Erneuerung unseres baulichen Erbes". Hier fließen rund 76 Prozent der Fördermittel in den ländlichen Raum, in dem 57 Prozent der bayerischen Bevölkerung leben.

Insbesondere für zusätzliche Impulse bei der Konversion gewerblich-industrieller und militärischer Liegenschaften und zur umweltfreundlichen Energieversorgung im ländlichen Raum stellt die Staatsregierung 15 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm Zukunft Bayern 2020 für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2008 bereit. 12,5 Millionen Euro werden auch aus dem einmaligen "Sonderprogramm zur schnelleren Abfinanzierung im Bereich staatlicher Förderung" eingespeist.

Von der Städtebauförderung geht eine hohe Anstoßwirkung für weitere Investitionen aus. "Der Einsatz eines Euros an staatlichen Fördermitteln zieht etwa acht weitere Euros an öffentlichen und privaten Investitionen nach sich. Damit leistet die Städtebauförderung auch einen wertvollen Beitrag für den örtlichen Arbeitsmarkt. Dies ist vor allem dort von großer Bedeutung, wo strukturell bedingt Bevölkerung und Betriebe abwandern sowie höhere Arbeitslosigkeit als anderswo herrscht“, so Herrmann. Das alphabethische Verzeichnis der in das diesjährige Programm aufgenommenen Kommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet abrufbar unter http://www.staedtebaufoerderung.bayern.de.

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