Newsletter KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Newsletter KIM - Ausgabe vom 17. Oktober 2017

Liebe Leserinnen und Leser,

der Ministerrat hat heute über den kommunalen Finanzausgleich 2018 beraten. Mit 9,51 Milliarden Euro sollen Bayerns Städte und Gemeinden, Landkreise und Bezirke gegenüber dem Vorjahr fast 600 Millionen Euro mehr vom Freistaat erhalten. Das ist ein neuer Rekord beim kommunalen Finanzausgleich! Damit greifen wir den Kommunen bei wichtigen Zukunftsinvestitionen kräftig unter die Arme.

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister

Ihr
Gerhard Eck, MdL
Gerhard Eck, MdL
Staatssekretär


Unsere Themen

  • Radlerhotel in Wassertrüdingen
    © Holzinger-Eberl, Ansbach

    Rekord beim kommunalen Finanzausgleich!

    Mit dem kommunalen Finanzausgleich 2018 beweist sich der Freistaat einmal mehr als verlässlicher Partner der Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden. 2018 sollen die Kommunen 9,51 Milliarden Euro vom Freistaat erhalten. Schon 2017 gab es mit 8,91 Milliarden Euro so viel Geld wie nie zuvor. "Damit stärken wir die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und schaffen Planungssicherheit für wichtige Projekte wie Krankenhäuser und Straßenbau vor Ort", betonte Innenminister Joachim Herrmann.  

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  • Grenzkontrolle - Zusammenarbeit Bayerische Polizei mit Bundespolizei
    © Bundespolizei

    Herrmann begrüßt Verlängerung der Binnengrenzkontrollen

    Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Binnengrenzkontrollen in Deutschland um weitere sechs Monate zu verlängern. "Die Binnengrenzkontrollen sind derzeit unverzichtbar", erklärte Herrmann vor dem Hintergrund der immer noch unzureichend geschützten EU-Außengrenzen. "Neben Schleusern und anderen Schwerkriminellen können sich auch Terroristen die Sicherheitslücken zu Nutze machen."

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  • Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
    © Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

    Weitere Sammelabschiebung

    Am 10. Oktober 2017 mussten 44 Albaner, Kosovaren und Bosnier vom Flughafen München aus in ihre jeweiligen Heimatländer, alles sogenannte sichere Drittstaaten, zurückkehren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte ihr Asylgesuch bestandskräftig abgelehnt. Innenminister Joachim Herrmann betonte einmal mehr: "Wer in Bayern einen ablehnenden Asylbescheid erhält, muss jederzeit damit rechnen, dass er in sein Heimatland zurückgeführt wird. Unser Ziel ist, dass vollziehbar Ausreisepflichtige Deutschland so schnell wie möglich verlassen."

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  • Fußballprofi Joshua Kimmich in einem Auto - (c) FC Bayern München AG
    © FC Bayern München AG

    Jetzt mitmachen: Großes Gewinnspiel zur Verkehrssicherheit

    Bis 31. Oktober 2017 können Sie noch bei unserem großen Verkehrssicherheits-Gewinnspiel mitmachen. Zu gewinnen gibt es wertvolle Preise wie einen MINI Cooper, Sparkassenbücher und einen Kurzurlaub. In unserem Gewinnspiel-Flyer zeigen wir Ihnen, wie Sie trotz vieler Ablenkungsquellen im Alltag sicher ans Ziel kommen. Machen Sie mit!

    zum Gewinnspiel
  • Rollstuhlfahrer an einem Bahnhof
    © Fotolia.de

    Mehr barrierefreie Bahnhöfe

    Das Bundesverkehrsministerium hat für den barrierefreien Ausbau von zusätzlichen Bahnhöfen Perspektiven geschaffen. Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: „Der barrierefreie Ausbau von Bahnstationen in Bayern ist mir sehr wichtig. Umso mehr freue ich mich, dass der Bund die Verkehrsstationen Siegelsdorf, Zirndorf und Emskirchen in Mittelfranken sowie die S-Bahn-Station Ebenhausen-Schäftlarn in Oberbayern im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms in den Planungsvorrat Barrierefreiheit aufgenommen hat.“

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  • Staatssekretär Gerhard Eck eröffnet den Bahntag Bayern am 8. Oktober 2017.
    © Deutsches Dampflokomotiv Museum / Christian Reuth

    Bahntag Bayern 2017

    Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat am 8. Oktober 2017 im Deutschen Dampflokomotiv-Museum im oberfränkischen Neuenmarkt den zweiten Bahntag Bayern  eröffnet. Unter der Schirmherrschaft von Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stand an neun Standorten und in diversen Zügen die bayerische Bahnbranche als attraktiver Arbeitgeber im Mittelpunkt.

    weitere Informationen
  • Logo
    © Bayerische Staatsregierung

    #wirfeiernbayern

    Der Freistaat wird 100. Und WIR FEIERN BAYERN 2018! Der neue Instagram-Kanal zum Jubiläumsjahr ist online gegangen ist. Alle Bürgerinnen und Bürger sind bis Ende nächsten Jahres eingeladen, ihr Bild von Bayern unter den Hashtags #wirfeiernbayern und #congratsbavaria über ihr privates Instagram-Profil hochzuladen. Mehrmals wöchentlich werden zudem tolle Fotos zu Themen des Jubiläumsjahres gepostet - von „typisch Bayerischen“ bis „Bayern unexpected".

    zum Instagram-Kanal

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