Barrierefreiheit

Das Thema Barrierefreiheit hat für das Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration als Wahl-, Kommunal- und Integrationsministerium eine große Bedeutung. Wir übernehmen in vielfältiger Weise Verantwortung - sei es bei der Durchführung von Wahlen, der Gestaltung der Kommunikation zwischen Bürger und Behörde oder in der Fortentwicklung des Rechts. Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen sollen selbständig leben können.

Bayern Barrierefrei

Horst Seehofer, Ministerpräsident von Oktober 2008 bis März 2018, hatte in seiner Regierungserklärung im November 2013 das Ziel vorgegeben: Bayern soll bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr barrierefrei werden. Die Bayerische Staatsregierung bringt zunächst die Barrierefreiheit in besonders elementaren Handlungsfeldern voran.

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Wahlen

Die Ausübung des Wahlrechts ist ein wesentlicher Teil des Demokratieprinzips. Auch ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen müssen gleichberechtigt an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen können. Die Wahlgesetze und Wahlordnungen enthalten bereits heute zahlreiche Regelungen, die den besonderen Bedürfnissen dieser Gruppen Rechnung tragen. Sie setzten damit auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Artikel 118a der Bayerischen Verfassung, des Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes sowie der Behindertengleichstellungsgesetze um.

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Aktuell

  • Claudia Horn, zuständige Abteilungsleiterin im Bundesverkehrsministerium, Gerhard Eck, Bayerischer Verkehrsstaatssekretär, Dr. Peter Ramsauer, MdB, der bayerische DB-Konzernbevollmächtigte Klaus-Dieter Josel und Oberbürgermeister Christian Kegel bei der Eröffnung des barrierefrei ausgebauten Bahnhofs in Traunstein. © Deutsche Bahn
    © Deutsche Bahn
    13.07.2017

    Traunstein - erste Auszeichnung für barrierefreien Bahnhof in Bayern

    Der Bahnhof Traunstein hat als erster Bahnhof in Bayern die Plakette "Bayern barrierefrei - gefördert durch den Freistaat" erhalten. Die Auszeichnung wurde durch Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck im Rahmen der Einweihung des modernisierten Bahnhofs verliehen.

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  • Rollstuhlfahrer an einem Bahnhof © Fotolia
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    20.01.2017

    Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen

    Grünes Licht für den barrierefreien Umbau von weiteren kleinen Bahnhöfen in Bayern: Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms können sechs weitere Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut werden.

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