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Asyl und Migration

In Bayern leben gut 1,4 Millionen Ausländer (Stand: Ende 2014). Das entspricht einem Anteil von etwa 11,2 Prozent der Gesamtbevölkerung im Freistaat. Gut ein Fünftel der bayerischen Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund, gehört also zur Gruppe der seit 1950 nach Deutschland Zugewanderten bzw. zu deren Nachkommen. Im Jahr 2014 wurden in Bayern 13.159 Ausländer eingebürgert und erhielten so die deutsche Staatsangehörigkeit.

Bayern ist ein weltoffenes Land. Die Zuwanderung ist geprägt durch den Zuzug verschiedenster Personengruppen, wie zum Beispiel EU-Binnenmigranten, nachziehende Ehegatten und Familienangehörige, Arbeitsmigranten und ausländische Studierende, Asylsuchende, Spätaussiedler und deren Familienangehörige sowie jüdische Zuwanderer.

Aufenthaltsrecht

Das Aufenthaltsrecht verfolgt das Ziel, die Zuwanderung zu steuern und zu begrenzen. Zuwanderung, die - etwa unter Missbrauch des Asylrechts - die Sozialsysteme einseitig belastet, soll vermieden werden. Alle Ausländer, die hier rechtmäßig und auf Dauer leben wollen, müssen sich in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben integrieren. Dies wird vom Gesetz gefördert, aber auch gefordert. Maßgebliche Rechtsgrundlage ist das Aufenthaltsgesetz, das bundesweit die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Aufenthaltsbeendigung von Ausländern regelt. Für EU-Bürger und deren Familienangehörige gilt das Freizügigkeitsgesetz/EU.

Zuständig sind die Ausländerbehörden, die in Bayern Teil der Landratsämter und der Stadtverwaltungen in den kreisfreien Städten sind, bzw. bei (abgelehnten) Asylbewerbern unter bestimmten Voraussetzungen die Zentralen Ausländerbehörden, welche Teil der Regierungen sind.

Fachkräftezuwanderung

Bayern wirbt um Fachkräfte, Wissenschaftler und andere Hochqualifizierte auch aus Staaten außerhalb der Europäischen Union, um den Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft und den Bedarf in Wissenschaft und Forschung decken zu können. Die Zuwanderungsmöglichkeiten wurden in den vergangenen Jahren großzügig erleichtert. 

Asylrecht

Artikel 16a des Grundgesetzes gibt politisch Verfolgten einen Anspruch auf Asyl in Deutschland. Zuständig ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Neben der Asylberechtigung wird im Asylverfahren auch geprüft, ob die Voraussetzungen für die Zuerkennung von Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder für subsidiären Schutz vorliegen oder ob Abschiebungsverbote bestehen, zum Beispiel wegen drohender schwerwiegender Gefahren für Freiheit, Leib oder Leben im Heimatland.

Einbürgerung und Staatsangehörigkeit

Die Einbürgerung ist der Schlusspunkt einer erfolgreichen Integration. Wir begrüßen, wenn sich Ausländer um den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bemühen. Mit der freien Entscheidung, die deutsche Staatsangehörigkeit unter gleichzeitiger Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit anzunehmen, kommt die erfolgte Hinwendung zu Deutschland und Identifikation mit der neuen Heimat zum Ausdruck.

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