Auch im Cyberspace hat der Staat eine Schutzpflicht gegenüber den Menschen.
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Schutz vor Cybergefahren

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Auch im Cyberspace hat der Staat eine Schutzpflicht gegenüber den Menschen. Innenminister Joachim Herrmann hat deshalb am 11. April 2013 in der Regierungserklärung „Bayern digital - Sicherheit im Internet“ eine umfassende Strategie für Cybersicherheit in Bayern vorgestellt. Sie definiert fünf Handlungsfelder:

  1. Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch Beratung und Sensibilisierung
  2. Schutz der staatlichen Handlungsfähigkeit, Stärkung der Sicherheitsbehörden
  3. Schutz der Wirtschaft durch das „Cyber-Allianz-Zentrum Bayern“
  4. Vernetzung der Akteure
  5. Koordination im Innenministerium

Cybersicherheit durch Koordination und Vernetzung

Logo der Initiative Cybersicherheit Bayern
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Um einen besseren Schutz vor Cyberbedrohungen zu erreichen, sollen alle Schutzpotenziale – ob im Bereich der Prävention, bei staatlichen und kommunalen Stellen oder in der Wirtschaft – mobilisiert, koordiniert und miteinander vernetzt werden. Um alle Akteure auf die Bewältigung dieser Herausforderung auszurichten und miteinander zu vernetzen, hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr ein eigenes Sachgebiet „Cybersicherheit“ geschaffen. Seine Aufgabe ist es, alle strategischen Belange der Cybersicherheit im Ministerium, mit den Ressorts der Staatsregierung, sowie mit den Partnern in Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zu koordinieren und die Entwicklung von Lösungsansätzen und -strategien voranzutreiben.

Um diesen Gedanken der Vernetzung mit Leben zu erfüllen, wurde der „Ressortkreis Strategie für Cybersicherheit“ initiiert, der seit November 2013 regelmäßig im Innenministerium zusammen kommt. Bereits im Rahmen dieser Auftaktveranstaltung haben alle Beteiligten Impulse für eine innovative, vertrauensvolle und offene Zusammenarbeit gesetzt. Der Ressortkreis wird nicht zuletzt dazu beitragen, das von Wirtschaft und Politik zu Recht eingeforderte Lagebild zur Cybersicherheit zu ermöglichen und somit einen dauerhaften übergreifenden Wissenstransfer der einzelnen Ressorts zu etablieren.

Schon lange ist bekannt, dass Kriminelle das Internet benutzen, um Menschen gezielt zu schädigen – sei es durch Angriffe von Viren und Trojanern, das Einbinden privater Rechner in sogenannte Bot-Netze oder das betrügerische „Abgreifen“ persönlicher Daten. Zudem hat die Debatte um das mögliche Ausspähen privater Daten durch Nachrichtendienste vor Augen geführt, dass auch Bürgerinnen und Bürger von Datenspionage betroffen sein können. Der Staat ist daher nicht nur gefragt, wenn es um den Schutz seiner eigenen IT-Systeme geht. Auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern steht der Staat als Garant für Sicherheit im Cyberraum in der Verantwortung. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Cybersicherheit durch Sensibilisierung und Information

Titelseite der Broschüre

Die Broschüre „Bayern im Netz - aber sicher!" informiert über Risiken und Gefahren aus dem Cyberraum. Sie beschreibt die Gefährdungslage durch Cyberangriffe und Cyberkriminalität und stellt verbreitete Angriffsmethoden der Cyberkriminellen vor. Zudem werden die Schutzmaßnahmen des Freistaates Bayern, insbesondere zur Bekämpfung der Cyberkriminalität und zum Schutz der Wirtschaft vor Cyberspionage und -sabotage erläutert und Ansprechpartner für staatliche Hilfen benannt. Abgerundet wird das Informationsangebot mit praktischen Sicherheitstipps für Privatanwender und Hinweisen, wie die Informationssicherheit in Unternehmen verbessert werden kann