Zusammenarbeit im Katastrophenschutz

Große Katastrophen und schwere Unglücksfälle machen vor Ländergrenzen keinen Halt. Das hat auch die Flutkatastrophe im Juni 2013 gezeigt, die neben zahlreichen Bundesländern in Deutschland auch das benachbarte europäische Ausland betroffen hat. Die Bewältigung großer Katastrophen erfordert dabei oft eine schnelle gegenseitige Information und grenzüberschreitende Hilfe. Es ist daher sehr wichtig, dass die Katastrophenschutzbehörden sowohl in Deutschland als auch auf internationaler Ebene eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig unterstützen. Entscheidend dafür ist auch, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine schnelle und unkomplizierte gegenseitige Hilfe auf all diesen Ebenen vorliegen. 

Zusammenarbeit in Deutschland

Für die Vorbereitung und Durchführung von Einsätzen ist es wichtig, dass die Kommunikationswege zu den angrenzenden Bundesländern und dem Bund gut funktionieren.

Daher wurde nach dem 11. September 2001 und dem Elbhochwasser 2002 das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum (GMLZ) von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eingerichtet. Über dieses Zentrum kann unter anderem im Katastrophenfall Hilfe aus anderen Bundesländern angefordert werden.

Zusammenarbeit auf EU- und internationaler Ebene

Angesichts der Naturkatastrophen und schweren Unglücksfälle der letzten Jahre kommt der internationalen Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes immer mehr Bedeutung zu.

Auf europäischer Ebene wurde mit dem Beschluss Nr. 13/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über ein Katastrophenschutzverfahren der Union das Gemeinschaftsverfahren für den Katastrophenschutz novelliert. Der Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2014 und ersetzt sowie führt die bisherige Entscheidung über das Gemeinschaftsverfahren für den Katastrophenschutz vom 08.11.2007 und die Entscheidung über die Schaffung eines Finanzierungsinstruments für den Katastrophenschutz vom 05.03.2007 zusammen. Über das Katastrophenschutzverfahren können sowohl EU-Mitgliedsstaaten als auch Drittstaaten im Katastrophenfall über das Europäische Notfallabwehrzentrum (Emergency Response Coordination Centre – ERCC) Hilfe anfordern.

Zudem bestehen zwischen den Regierungen von Oberbayern, Niederbayern und Schwaben und den angrenzenden österreichischen Bundesländern regionale, grenzüberschreitende Alarmpläne. Zwischen dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und dem Ministerium des Innern der Tschechischen Republik besteht seit 2013 eine Vereinbarung zur Durchführung des Vertrags vom 19. September 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen. Diese grenzüberschreitenden Pläne bzw. die o. g. Vereinbarung regeln das Verfahren zur gegenseitigen Information bei entsprechenden Schadensereignissen in grenznahen Gebieten und die gegenseitige Anforderung von Katastrophenhilfe.

Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit werden auch regelmäßig grenzüberschreitende, gemeinsame Übungen abgehalten.