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Fahrzeugübergabe in Eichstätt am 20. März 2010 © Schwepfinger, München

Fahrzeugübergabe in Eichstätt am 20. März 2010

Ausstattung und Finanzierung im Katastrophenschutz

Die Katastrophenschutzbehörden verfügen nicht über eigene Einsatzkräfte zur Katastrophenabwehr. Sie können aber auf alle Behörden und Dienststellen des Freistaates Bayern und insbesondere auf die Feuerwehren und freiwilligen Hilfsorganisationen zurückgreifen, die alle zur Mitwirkung im Katastrophenschutz verpflichtet sind. Hierbei sind die Feuerwehren und freiwilligen Hilfsorganisationen in ihrer Gesamtheit in die Katastrophenhilfspflicht einbezogen.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr unterhält einen Fonds zur Förderung des Katastrophenschutzes.

Aus dem Fonds können Aufwendungen der Katastrophenschutzbehörden und der zur Katastrophenhilfe Verpflichteten gefördert werden, die der Vorbereitung der Katastrophenabwehr dienen. All diese Maßnahmen werden in jährlichen und mehrjährigen Förderprogrammen mit dem Landesfeuerwehrverband Bayern e.V. und den Landesverbänden der Hilfsorganisationen abgestimmt und festgeschrieben. Die für das Jahr 2016 geltenden Förderprogramme finden Sie im Downloadbereich.

Darüber hinaus können den Katastrophenschutzbehörden und den zur Katastrophenhilfe Verpflichteten Zuschüsse für Maßnahmen gewährt werden, die der Abwehr einer Katastrophe (Einsatzkostenerstattung) dienen.

Bayerisches Investitionssonderprogramm Katastrophenschutz

Übergabe von zwölf neuen Strahlenschutzfahrzeugen an die Freiwilligen Feuerwehren am 1. Oktober 2011 © Schwepfinger, München

Der weit verzweigte internationale Terrorismus stellt auch den Katastrophenschutz vor große Herausforderungen. Bayern muss auf mögliche Auswirkungen vorbereitet sein. Dazu zählt ein Massenanfall von Verletzten ebenso wie atomare, biologische und chemische Gefahren (sogenannte ABC-Lagen). Darüber hinaus wird uns der Klimawandel mit all seinen Folgen stark fordern: Wir müssen davon ausgehen, dass Naturkatastrophen künftig auch Bayern mit zunehmender Häufigkeit und Intensität treffen.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat deshalb gemeinsam mit den Landesverbänden der Hilfsorganisationen und dem Landesfeuerwehrverband Bayern e.V. ein mehrjähriges Beschaffungsprogramm für eine verbesserte Ausstattung im Katastrophenschutz erarbeitet. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von 40 Millionen Euro. Es setzt Schwerpunkte vor allem dort, wo sich der Bund mit seinen Leistungen in der ergänzenden Ausstattung im Katastrophenschutz zurückgezogen hat und beinhaltet Maßnahmen von überregionaler Bedeutung im Rahmen der Vorbereitung der Katastrophenabwehr.

Seit 2009 wurden mit über 14 Millionen Euro Einsatzfahrzeuge und wichtige Ausrüstungsgegenstände für freiwillige Hilfsorganisationen und Feuerwehren finanziert. Im Doppelhaushalt 2015/2016 werden insgesamt weitere 5 Millionen Euro bereitgestellt.

Bayerisches Investitionssonderprogramm Hochwasser

Die Hochwasserkatastrophe im Juni 2013 hat die Einsatzkräfte vor große Herausforderungen gestellt. Das neu geschaffene Investitionssonderprogramm Hochwasser umfasst eine optimale Ausrüstung für die Bekämpfung von Hochwasser und hat in 2015 ein Volumen von rund 5,5 Millionen Euro. Es beinhaltet Maßnahmen zur Beschaffung von Logistik-LKW und Mannschaftstransportwagen mit Anhänger für die Freiwilligen Hilfs- und Wasserrettungsorganisationen.

Für die Feuerwehren werden Löschwasserfördersysteme mit Verstärkerpumpen und Flutsystemen beschafft. Zudem gibt es hier die Förderprogramme Sandsackabfüllanlagen, Einsatzleitwagen und mobile Lautsprecher-/Sirenenanlagen.

Ergänzende Ausstattung des Bundes im Katastrophenschutz

Ende des Jahres 2007 Jahres konnten sich die Länder mit dem Bund über den Umfang und die grundsätzliche Konzeption seiner Beschaffungen für die nächsten zwölf Jahre verständigen. Mit einem Haushaltsvolumen von 57 Millionen Euro pro Jahr werden künftig die Fahrzeuge des Katastrophenschutzes beschafft und unterhalten. Diese Konzeption ist den neuen Gefährdungslagen, insbesondere der Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus, angepasst. Die auf Bayern entfallenden Einsatzfahrzeuge finden Sie in unserer Aufstellung zum Fahrzeugbestand im Freistaat Bayern.

Zusätzlich wurde eine Analytische Task Force mit hoch spezialisierter Ausstattung bei der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt München stationiert.

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