Ladestecker eines E-Autos
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Elektromobilität

Elektromobilität ist ein wichtiges Element auf dem Weg zu nachhaltiger Mobilität. Sie hat für die Bayerische Staatsregierung einen hohen Stellenwert. Deutschland und insbesondere Bayern soll Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität werden. Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr bringt sich im Rahmen seiner Zuständigkeit in die Aktivitäten zum Ausbau der Elektromobilität ein.

Die Bayerische Staatsregierung hat im November 2008 die 'Zukunftsoffensive Elektromobilität' beschlossen. Bayern verfolgt eine Fünf-Punkte-Strategie beim Ausbau der Elektromobilität:

  • Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft
  • Umsetzung von Modellprojekten
  • Umsetzung von Leuchtturmprojekten
  • Schwerpunktsetzung in der Cluster-Offensive
  • Förderung einer schnellen Markteinführung der Elektromobilität.

Der Markthochlauf in den Jahren 2015-2017 erfordert konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Elektromobilität. Hierzu ist es auch notwendig, den Einsatzbereich der Elektrofahrzeuge und deren Nutzbarkeit zu unterstützen.

Die Kaufprämie ist ein klares Signal zur Förderung der Elektromobilität. Sie wird von der Automobilindustrie zur Hälfte getragen. Die Prämie ist mit 4.000 Euro für rein elektrisch betriebene Fahrzeuge und 3.000 Euro für Plug-in-Hybride gestaffelt. Mit einem Fördervolumen von 1,2 Mrd. Euro können demnach zwischen 300.000 und 400.000 Fahrzeuganschaffungen mit der Kaufprämie unterstützt werden. 

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Der Bund hat ein Förderprogramm für Ladeinfrastruktur in Höhe von 300 Mio. Euro von 2017 bis 2020 für ca. 15.000 Schnellade- und Normalladepunkte beschlossen. Die Ausgestaltung und Umsetzung muss noch erarbeitet werden. Bayern wird sich bei Bedarf zusätzlich mit eigenen Landesmitteln am Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur beteiligen, denn in 2020 werden wir in Bayern einen Bedarf von rund 7.000 öffentlichen Ladesäulen haben.

Alle Tank- und Rastanlagen an den Bundesautobahnen in Bayern sollen durch die Autobahn Tank & Rast GmbH (mit einer Kostenbeteiligung des Bundes) bis 2017 mit Schnelladesäulen ausgestattet werden, um so die Elektromobilität langstreckentauglich zu machen.

Bei staatlichen Behörden werden die 'Technischen Empfehlungen für den Bau von Elektrotankstellen bei staatlichen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen' angewendet, welche die notwendige Anzahl und den Lademodus der Ladepunkte festlegen. Vorhandene Ladeinfrastruktur an Behörden des Freistaats Bayern soll - zumindest in der Markthochlaufphase bis 2017 - von den Bediensteten und grundsätzlich auch von Dritten im Rahmen des Besucherverkehrs kostenfrei genutzt werden können. Eine Übersicht zu den vorhandenen Ladestationen in Bayern bietet der Ladeatlas Bayern.

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Arbeitnehmer sollten ihr Elektroauto am Arbeitsplatz ohne Versteuerung geldwerter Vorteile aufladen können, wenn der Arbeitgeber die entsprechenden Lademöglichkeiten kostenfrei anbietet. Die steuerrechtliche Klärung ist auf Bundesebene in Vorbereitung.

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Ziel der Staatsregierung ist es, im staatlichen Fuhrpark den Anteil der Elektroautos bei Neuzulassungen von geeigneten Fahrzeugen auf 20 Prozent zu erhöhen. So nutzen auch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr sowie die Bayerische Polizei Elektrofahrzeuge.

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Im Rahmen der bayerischen Busförderung können seit 2013 auch Elektrobusse von einer erhöhten Förderung profitieren, die Anreize für erhöhte Abgasstandards setzt. Dieses Instrument sollte in den kommenden Jahren weiterhin genutzt werden, um die Umstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs auf Hybrid- und insbesondere Elektrofahrzeuge weiter zu beschleunigen.

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Am weitesten fortgeschritten ist die Elektromobilität im Schienenverkehr. Dennoch ist der Elektrifizierungsgrad im bayerischen Schienennetz nicht ausreichend: Mit rund 52 % liegt der Anteil deutlich unter dem bundesweiten Schnitt von rund 58 % oder dem Wert für das benachbarte Österreich von knapp 70 %. Ein Ziel der bayerischen Verkehrspolitik ist es, den Elektrifizierungsgrad der Schienenstrecken in Bayern zu erhöhen. So waren die Projektanmeldungen des Freistaats für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2030 unter anderem von dem Ziel getragen, Elektrifizierungslücken in Bayern zu schließen.

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Der Markt für E-Bikes für hat sich sehr dynamisch entwickelt. (Fahrrad-)Elektromobilität ist auch ein Handlungsfeld des Radverkehrsplans Bayern 2025. Ziel ist es, dass die Fahrradinfrastruktur von den jeweiligen Baulastträgern konsequent nach den derzeit gültigen Richtlinien ausgebaut wird, damit sie auch dem durch die Pedelecnutzung höheren Geschwindigkeitsniveau gerecht werden kann

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Das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) wurde in der zweiten Jahreshälfte 2015 eingeführt. Zur Umsetzung wurde durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr ein Einführungserlass zur Erläuterung der möglichen Bevorrechtigungen an die Straßenverkehrsbehörden verschickt (Parkplätze für E-Fz, Reduzierung von Parkgebühren, Nutzung von für besondere Zwecke bestimmte Straßen und Wege, Ausnahmen von Zufahrtsbeschränkungen oder Durchfahrtsverboten). Die Kommunen setzen das Elektromobilitätsgesetz um.

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