Staatsstraße 2277, Mainbrücke Segnitz, Landkreis Kitzingen
© Staatliches Bauamt Würzburg

Public Private Partnership (PPP) im Straßenbau

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP), auch Public Private Partnership (PPP) genannt, spielen auch im Straßenbau eine bedeutende Rolle.

Was ist PPP?

PPP ist eine alternative Form der Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern und der Privatwirtschaft im Bauwesen, die bei geeigneten Maßnahmen zum Einsatz kommen kann. Näheres dazu erfahren Sie auf unserer Themenseite Public Private Partnership.

Warum PPP im Straßenbau?

Wir wollen gut und möglichst kostengünstig bauen und gleichzeitig eine gute Vertragspartnerschaft mit unseren Auftragnehmern. Den Schlüssel für eine gute Vertragspartnerschaft sehen wir auch darin, die Risiken des Projekts zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber zu verteilen. Grundsatz ist dabei, dass derjenige das Risiko tragen soll, der es am besten beeinflussen kann. Das können alternative Vertragsformen zu herkömmlichen Bauverträgen erreichen. Verträge, mit denen nicht nur die Baudurchführung übertragen wird, sondern auch die Erhaltung über einen längeren Zeitraum (meist über 25 oder 30 Jahre), schaffen Anreize für hochwertiges und dauerhaftes Bauen. In der Ausschreibung werden keine konkreten Bauweisen vorgegeben, so dass unser Partner den Spielraum hat, seine Erfahrung für wirtschaftliches, hochwertiges und dauerhaftes Bauen einzubringen.

Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau

Auf der A 8 zwischen Augsburg und München haben wir mit dem ersten Betreibermodell im Bundesfernstraßenbau Pionierarbeit geleistet. Den sechsstreifigen Ausbau der Autobahn, die bauliche Erhaltung, den Betriebsdienst und die Finanzierung haben wir unserem privaten Partner übertragen. Im Gegenzug erhält er die Lkw-Maut aus diesem Abschnitt und eine geringe Anschubfinanzierung aus dem Bundeshaushalt. Die Bauarbeiten begannen im Jahr 2007 und sind seit Ende 2010 erfolgreich abgeschlossen. Den Ausbau der A 8 zwischen Ulm und Augsburg konnten wir fast nahtlos mit einem zweiten Betreibermodell fortsetzen. Baubeginn war im Jahr 2011. An einigen Stellen weiter entwickelt, haben wir an das erste Modell angeknüpft. Der Ausbau zwischen Ulm und Augsburg wurde 2015 abgeschlossen.

Auch im Zuge des Neubaus der A 94 zwischen der A 99 bei München und der A 3 bei Passau kommt im Abschnitt Forstinning und Marktl ein Betreibermodell zur Anwendung. Damit wird die noch fehlende Lücke von 33 Kilometern in Oberbayern zügig geschlossen. Die Vergabe der baulichen Umsetzung, der Erhaltung und des Betriebs der Strecke über einen Zeitraum von 30 Jahren erfolgte im Rahmen eines sogenannten Verfügbarkeitsmodells. Der Betreiber erhält für die erbrachten Leistungen eine Anschubfinanzierung aus dem Bundeshaushalt sowie ein Verfügbarkeitsentgelt, dessen Höhe sich an Qualitätsmerkmalen der Betriebsstrecke orientiert. Der Baubeginn des Abschnitts war Anfang 2016.

PPP-Projekte im Staatsstraßenbau mit privater Vorfinanzierung

Im Staatsstraßenbau haben wir bisher sechs PPP-Projekte mit privater Vorfinanzierung durchgeführt. Unser privater Partner übernimmt neben der Ausführungsplanung und dem Bau auch die Erhaltung und die Vorfinanzierung. Den Betriebsdienst führen weiterhin die staatlichen Straßenmeistereien durch. Nach Abnahme der Bauleistung werden die Baukosten in Jahresraten aus dem Staatstraßenhaushalt zurückgezahlt. Die Erhaltungsleistungen werden zu vertraglich bestimmten Zeitpunkten vergütet. Die Projekte sind die Ortsumgehung Miltenberg im Zuge der Staatsstraße 2309 mit einem 350 Meter langen Tunnel und einer Mainbrücke, die Mainbrücken in Bergrheinfeld, Segnitz, Volkach und Klingenberg neu gebaut sowie der vierte Bauabschnitt der Flughafentangente Ost.

Haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsmodelle

Bei den haushaltsfinanzierten Bau- und Erhaltungsverträgen übernimmt der private Partner die Ausführungsplanung, den Bau und die Erhaltung. Den Betriebsdienst leistet der Staat. Die Finanzierung erfolgt wie bei einem konventionellen Bauvertrag aus dem staatlichen Haushalt. Den Ausbau der A 6 zwischen der Anschlussstelle Roth und dem Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und den Bau des fünften Abschnitts der Flughafentangente Ost (St 2580) haben wir mit einem haushaltsfinanzierten Bau- und Erhaltungsmodell umgesetzt. Als weiteres Projekt wird derzeit die Ortsumgehung Sommerau bei Aschaffenburg vorbereitet.

Bisheriges Fazit

Unsere Erwartungen an eine gute Bauqualität, an eine termingerechte Fertigstellung, an die Einhaltung des Kostenrahmens und an eine bessere Vertragspartnerschaft haben sich bisher überwiegend erfüllt. In geeigneten Fällen kann PPP daher eine interessante Alternative sein, um öffentliche Aufgaben mit privater Unterstützung zu erfüllen. Welche Leistungen dabei zum Projekt gehören sollen, muss im Einzelfall geprüft werden.