Planungsdialog für den Ausbau der Bundesautobahn A 8
© Bayerische Straßenbauverwaltung

Bürgerbeteiligung in der Straßenplanung

Im Planungsverfahren (zum Beispiel Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren) ist eine Beteiligung der Bürger gesetzlich vorgeschrieben. Daneben werden in der Straßenplanung bereits seit Langem verschiedenste Wege bestritten, um die Öffentlichkeit frühzeitig am Planungsprozess zu beteiligen.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung hat für die Bayerische Straßenbauverwaltung einen hohen Stellenwert. Sie trägt zu einer besseren Aufklärung, einer höheren Akzeptanz und zu guten Planungsergebnissen bei. Bei einer Straßenplanung gibt es eine Vielzahl gegenläufiger Interessen. Daher ist in der Regel nicht mit der Zustimmung aller Beteiligten zu rechnen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht mehr Transparenz von Anfang an. Wenn Interessengegensätze frühzeitig offengelegt werden, vermittelt das dem Vorhabensträger zeitnah, an welchen Stellen Konflikte ausgeräumt oder zumindest abgemildert werden können, wenn die Planung geändert oder angepasst wird. Die frühzeitige Information und Beteiligung hat somit eine Befriedungs- und Aufklärungsfunktion und leistet damit auch einen Beitrag zur Verfahrensbeschleunigung.

Wie die Öffentlichkeit informiert und beteiligt wird, wird für jedes Vorhaben individuell entschieden. Neben den klassischen Medien werden verstärkt digitale Informations- und Kommunikationstechniken auch aus dem Social-Media-Bereich genutzt.

Planungsdialog für den Ausbau der A 8 Rosenheim-Salzburg

Ein Beispiel moderner Öffentlichkeitsbeteiligung aus jüngerer Zeit ist der Planungsdialog zum Ausbau der A 8 Rosenheim-Salzburg. Im Rahmen des Dialogverfahrens wurden das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) als Kostenträger der Maßnahme und die verschiedenen Beteiligten vor Ort von der Bayerischen Straßenbauverwaltung frühzeitig in den Planungsprozess eingebunden, um ausgewogene und tragfähige Planungslösungen zu finden. Die für die Entscheidung erforderlichen Grundlagen wurden in örtlichen Arbeitsgruppen erarbeitet, in denen alle Interessengruppen, insbesondere die betroffenen Kommunen, Bürgerinitiativen, Naturschutzverbände vertreten waren.

Weitere Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Neben dem im vorgenannten Beispiel gezeigten Planungsdialog kommen in der Bayerischen Straßenbauverwaltung regelmäßig auch weitere Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Einsatz:

  • Informationen in Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen
  • Internetinformation, Pressearbeit, Informationen vor Ort
  • Einrichtung von Planungswerkstätten mit unmittelbar Betroffenen
  • Veranstaltung von Runden Tischen mit Interessenverbänden
  • Beteiligung der breiten Öffentlichkeit in Planungszellen (Bürgergutachten)

Weitergehende Informationen sind auch dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichten "Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor" zu entnehmen.