Herrmann: Bayern ist wesentlicher Standort der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Gemeinsame Übungen der Streitkräfte mit der Polizei und den im Bevölkerungsschutz engagierten Einsatzorganisationen stärken laut Herrmann das Miteinander und erproben das abgestimmte Vorgehen für alle Krisenlagen. Auch die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stehe bei der Produktion von Rüstungsgütern, die zum Teil militärischen wie nichtmilitärischen Zwecken gleichermaßen dienen, für einen wichtigen Zweig der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit. „Bayern ist ein wesentlicher Standort der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland – und darauf sind wir stolz. Fast ein Drittel der deutschen wehrtechnischen Industrie ist in Bayern angesiedelt. Die Bayerische Staatsregierung setzt sich seit Jahrzehnten umfassend für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bayern ein“, erklärte Herrmann.
Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie im Landtag behandelt
Erst Mitte April wurde im Bayerischen Landtag der Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern behandelt, der umfassende rechtliche Erleichterungen für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Rechtsbereichen schaffen soll, für die Bayern die Regelungskompetenz hat, darunter beispielsweise das Vergabe- oder das Baurecht.
Herrmann: Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Kommunen und Behörden weiter ausbauen!
Als einen wichtigen Baustein zur Stärkung von Forschung und Innovation in der Rüstungs- und Dual-Use-Technologie bezeichnete Herrmann das künftige Defense Lab Erding (DLE): „Das Projekt dient der Wehrfähigkeit des Landes und der Steigerung der gesamtstaatlichen Handlungsfähigkeit in der Abwehr von Gefahren. Hier sollen in einem Reallabor bzw. Versuchsgelände Universitäten, Start-Ups und die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gemeinsam an neuen Technologien arbeiten.“ Im Zuge der angedachten Etablierung des DLE auf dem Fliegerhorst Erding soll auch eine Kooperation der Bundeswehr, mit der Bundespolizei und der Bayerischen Polizei sowie mit Firmen aus dem Technologiebereich in einem Drohnenkompetenz- und Drohnenabwehrzentrum ermöglicht werden. „Wir denken Sicherheit umfassend. Als Innenminister setze ich mich dafür ein, dass wir unsere Sicherheit im engen Verbund mit der Bundeswehr, den Kommunen und allen weiteren Behörden gewährleisten. Wir müssen die Zusammenarbeit weiter ausbauen – für ein sicheres Bayern und ein sicheres Deutschland“, betonte Herrmann.
