112 Newsletter: Einsatz des Rettungsdienstes
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112 Newsletter vom 22. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute darf ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir 46.318 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 50 mehr (vorgestern auf gestern + 184) oder
+ 0,1 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 353 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 41.060 Personen oder 310 mehr als gestern
(+ 0,8 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 2.610 Personen an COVID-19, das sind ca. 230 weniger als gestern (- 8,1 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 20 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 23).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.372 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 2 (vorgestern auf gestern + 17) oder insgesamt + 0,1 Prozent mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,87 (gestern ebenfalls R=0,87). Der isolierte Tageswert für heute wurde mit R=0,85 (gestern R=0,79) festgestellt. Wir bleiben damit auch weiterhin unterhalb der magischen Marke von R=1. Dies ist sehr erfreulich, da ein Wert kleiner 1 anzeigt, dass mehr Menschen genesen oder an Corona sterben, als sich neu infizieren. Die Welle flacht sich also konstant weiter ab.

Die zusammenfassende Betrachtung der Werte und Zahlen für ganz Bayern ist das eine, der Blick in die Regionen das andere. Diese ist für die Bewertung der Lage gleichermaßen relevant, denn erfahrungsgemäß beginnt jede noch so große pandemische Welle zunächst im Kleinen. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Die drei Erstplatzierten zeigen sich in neuer Zusammensetzung. An der Spitze steht heute der gestern noch zweitplatzierte Landkreis Coburg, für den heute 46,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen (gestern 47,18) ausgewiesen sind. Auf Platz zwei finden wir als Neuzugang im Spitzentrio den Landkreis Lichtenfels mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von 38,9. Knapp dahinter auf Platz drei liegt die kreisfreie Stadt Regensburg mit einem Wert von 38,0.

Vor allem die Niederbayern unter Ihnen werden fragen: „und wo ist Straubing“? Der Landkreis Straubing-Bogen war gestern noch auf Eins und die Stadt Straubing war auf Drei gelistet – und heute? Die Stadt liegt heute mit 14,7 auf Platz 7 und der Landkreis mit 12,9 ganz am Ende der Top Ten. Wie kann das sein? Wie gestern erläutert spielt sich derzeit infektiologisch einiges schwerpunktmäßig in bestimmten Betrieben ab, im Bereich Straubing war das ein großer Geflügelschlachtbetrieb. Viele Ergebnisse der dort sofort nach dem Bekanntwerden erster Infektionsfälle vorgenommenen Reihenuntersuchungen sind mittlerweile älter als sieben Tage und sind deshalb nun definitionsgemäß aus der kumulierten 7-Tage-Inzidenzrate herausgefallen. Nachdem keine vergleichbar gewichtigen Hotspots neu entstanden sind, bilden die aktuellen Zahlen das sonstige, sehr ruhige Geschehen im Landkreis und der Stadt Straubing ab. Deshalb am Beispiel des Gäubodens einmal mehr: Reflexhaftes Handeln nach dem Motto „die Grenze von 50 ist gerissen, deshalb ist der gesamte Landkreis herunterzufahren“ wäre nicht sachgerecht. Vielmehr ist die Lage genau zu analysieren und dann sind passgenaue Maßnahmen zu treffen.

Das gilt auch für die Situation beim „Aufsteiger“ Lichtenfels. Dort hängt der deutliche Anstieg der 7-Tage-Inzidenzrate mit den Ergebnissen einer Reihentestung in Alten- und Pflegeheimen zusammen. Diese hat zwar in absoluten Zahlen keine dramatischen Werte erbracht. Nachdem aber der Landkreis mit ca. 66.000 Einwohnern zu den bevölkerungsmäßig kleinen Vertretern seiner Art gehört, entfaltet die Hochrechnung auf 100.000 Einwohner eine entsprechend starke mathematische Hebelwirkung.

Der Feiertag Christi Himmelfahrt ist über seine religiöse Bedeutung hinaus als Vatertag traditionell für viele ein Tag, um mit der Familie einen Ausflug zu machen. Für viele andere bietet er Gelegenheit, mal so richtig zünftig nur mit den Kumpeln zu feiern. Beide Varianten haben ihre Berechtigung und aus beiden Varianten kann der Polizei eine ganze Menge Arbeit erwachsen. Sei es, wenn zu viele Familien sich auf zu wenige touristische Ziele konzentrieren und dann dort womöglich ein veritables Verkehrschaos entsteht. Oder sei es, dass unter dem zu starken Einfluss hochgeistiger Getränke aus männlichem Mut auf einmal Über-Mut wird und es zu allerlei Sicherheitsstörungen kommt. Unter den spezifischen Bedingungen der Anforderungen der Vierten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die seit Anfang dieser Woche immerhin unter strikten Hygienebedingungen wieder Außengastronomie wie Biergartenbetrieb und Essen und Trinken vor dem Italiener, Griechen oder Spanier etc. zulässt, war dieser Vatertag für alle ein Novum.

Im Rückblick auf gestern darf ich Gastronomen, Gästen und allen, die das herrliche Wetter in sonstiger Weise mit und ohne Familie für einen Ausflug genutzt haben, ein großes Kompliment machen. Auch wenn schon am Vormittag an vielen touristischen Zentren Bayerns die Parkplätze voll belegt waren, so ist doch das vielfach befürchtete Verkehrschaos weitgehend ausgeblieben. Gleiches gilt für Gastgärten und Freischankflächen. Die Wirte hatten sich organisatorisch mustergültig vorbereitet und die allermeisten Menschen haben sich ausgesprochen diszipliniert, vernünftig und damit situationsangemessen verhalten. Das ergibt sich aus dem Einsatzbericht der Polizei zum gestrigen Tage. Bei ca. 14.000 Kontrollen mit Corona-Bezug wurden gut 1.700 Verstöße festgestellt. In 370 Fällen musste ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden.

Verbinden darf ich diese positive Rückschau mit der Hoffnung, dass sich das Ausflugs- und Freizeitgeschehen auch am kommenden Wochenende wieder einigermaßen beherrschbar darstellen wird. Deshalb darf ich Sie ermuntern, in Ihre Überlegungen nicht nur die „Klassiker“, sondern auch ganz gezielt Geheimtipps in Betracht zu ziehen. Diese gibt es in allen Regierungsbezirken Bayerns und sie sind es allesamt allemal wert, entdeckt zu werden. Obendrein wird dort weniger Trubel sein, sodass man z.B. sein Auto nicht mit stundenlang latent schlechtem Gewissen in der Wiese eines Landwirts abstellen oder zwar „nur minimal“, aber eben doch auf einem Rettungsweg parken „muss“ und dann während des gesamten Ausflugs mit dem unangenehm nagenden Zweifel zu tun hat, ob der Wagen bei Rückkehr noch an Ort und Stelle ist oder ob er polizeilich einen sündteuren alternativen Stellplatz zugewiesen bekommen hat. Derlei Stimmungskiller müssen überhaupt nicht sein. Denn an den nicht ganz so prominenten Orten ist es auch sehr schön und im Zweifelsfall wird die Radler-Halbe zumindest nicht schlechter eingeschenkt, die Essensportion nicht kleiner und der Service nicht weniger freundlich sein als dort, wo üblicherweise alle hinwollen. Und das alles können Sie dann in aller Ruhe mit garantiertem Mindestabstand genießen.

Polizeilich betrachtet werden sich die einsatzbezogenen Herausforderungen des Wochenendes vor allem mit dem Demonstrationsgeschehen verbinden. Bis heute Nachmittag sind bei den Versammlungsbehörden für morgen bereits wieder gut 70 Kundgebungen unter freiem Himmel angezeigt worden, thematisch die meisten mit Corona-Bezug. Bei der Mehrzahl handelt es sich um kleinere Demonstrationen, die sich in dem von der Vierten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für den Regelfall gezogenen Rahmen von bis zu 50 Teilnehmern bewegen. Verschiedentlich wird es zeitgleich Gegenkundgebungen geben, ich erwarte aber einen regelmäßig friedlichen Verlauf des Geschehens.

Größere Kundgebungen sind für den Samstag für München und Nürnberg angezeigt. Auf der Münchner Theresienwiese sollen nach dem Willen des Anmelders bis zu 10.000 Menschen demonstrieren, die Stadt München und die Polizei halten entsprechend der Erfahrungen der letzten beiden Wochenenden lediglich 1.000 Teilnehmer für vertretbar. In einem Eilverfahren hat in erster Instanz heute Nachmittag das Verwaltungsgericht München der Versammlungsbehörde Recht gegeben. Es bleibt abzuwarten, wie der angerufene Bayerische Verwaltungsgerichtshof entscheiden wird.

Die Polizei ist jedenfalls bayernweit gut gerüstet und wird insgesamt mit mehreren tausend Beamten im Einsatz sein, um gleichermaßen die Ausübung der Versammlungsfreiheit und die Belange der öffentlichen Sicherheit sowie der öffentlichen Gesundheit zu gewährleisten.          

Weitere Erleichterungen gibt es vom grenzüberschreitenden Personenverkehr zwischen Deutschland und Österreich zu berichten. Der eine Sachverhalt betrifft das sog. „Kleine deutsche Eck“, das ist die über deutsches Staatsgebiet führende und im Vergleich zu innerösterreichischen Varianten kürzere Straßenverbindung von der Landeshauptstadt Salzburg in den salzburgischen Pinzgau. Hier habe ich schon vor einigen Wochen erreichen können, dass den Grenzübergang Melleck/Steinpass nicht nur Berufspendler mit Arbeitsplatz in kritischen Infrastrukturen, sondern Pendler aller Berufe passieren dürfen und die Buslinie Salzburg – Zell am See wieder in Betrieb genommen werden konnte. Die Bundespolizei hat nun mitgeteilt, dass ab sofort auch Personen passieren können, die rein aus touristischen Gründen auf der genannten Strecke unterwegs sind.

Gleiches gilt für das sog. „Große deutsche Eck“. Dies ist die über deutsches Staatsgebiet führende und im Vergleich zu innerösterreichischen Varianten kürzere Straßenverbindung von der Landeshauptstadt Salzburg nach Tirol. Konkret geht es auf der BAB A8 Salzburg-München um die Strecke bis zum Inntaldreieck und von dort weiter auf der A 93 bis Kiefersfelden/Kufstein, jeweils in beide Richtungen.

Im Vergleich zu rein innerösterreichischen Strecken ist diese Variante über die Autobahn schneller und leistungsfähiger und entlastet vor allem viele innerörtliche Durchfahrten in Tirol von erheblichen Verkehrsmengen. Neben dem LKW-Verkehr können nun also auch wieder Berufspendler und Individualreisende aus Österreich nach Österreich das Große deutsche Eck nutzen.

Ein schönes verdrussfreies Wochenende!

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister


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