112 Newsletter: Einsatz des Rettungsdienstes
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112 Newsletter vom 26. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

auch heute möchte ich Ihnen zunächst einen kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern geben. Stand heute, Dienstag, 10:00 Uhr, haben wir 46.745 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 103 mehr (vorgestern auf gestern + 137) oder + 0,2 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 357 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 42.100 Personen oder 250 mehr als gestern (+ 0,6 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 2.230 Personen an COVID-19, das sind ca. 160 Personen weniger als gestern (- 6,7 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 17 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 18).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.419 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 17 (vorgestern auf gestern + 11) oder insgesamt + 0,5 Prozent mehr.
Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,88 (Vortag R=0,83). Der isolierte Tageswert für heute wurde mit R=0,75 (gestern ebenfalls R=0,75) festgestellt. Wir bleiben damit auch weiterhin unterhalb der magischen Marke von R=1. Dies ist sehr erfreulich, da ein Wert kleiner 1 anzeigt, dass die Welle weiterhin flach verläuft.

Und auch heute sollen die 7-Tage-Inzidenzen für die am stärksten betroffenen Kreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht fehlen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Einmal mehr sind die drei Erstplatzierten dieselben wie die letzten vier Tage. An der Spitze steht die Stadt Regensburg mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von 76,7 (gestern 72,7). Hinter Regensburg folgt der Landkreis Lichtenfels mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von 40,4 (gestern 41,9). Knapp dahinter auf Platz 3 folgt der Landkreis Coburg mit einem Wert von 33,4 (gestern 41,4) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen und rutscht damit wieder unter die Vorwarnstufe von 35.

Sehr erfreulich: Die weit überwiegende Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte weisen Werte kleiner 10 aus. Ein Hotspot-Geschehen beschränkt sich damit aktuell auf die drei namentlich genannten Gebietskörperschaften.

Mittlerweile ist klar, worin die Ursache für den sprunghaften Anstieg der 7-Tage-Inzidenz für die Stadt Regensburg liegt. Wie gestern vermutet, besteht ein ursächlicher Zusammenhang vor allem mit den Ergebnissen von Reihentestungen, die in Asylbewerberunterkünften durchgeführt wurden und deren Ergebnisse nun vorliegen. Allein in der Unterkunft Pionierkaserne sind 62 Personen positiv getestet, von denen aber keiner mit starken Symptomen erkrankt ist. Das zuständige Gesundheitsamt hat die Unterkunft unter Quarantäne gestellt und die infizierten Personen von den im Test negativen Personen räumlich getrennt. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass dieser Hotspot auf die Asylbewerberunterkunft begrenzt werden kann und keine weitergehenden Maßnahmen nötig werden.

Die regelmäßigen Leser dieses Newsletters wissen es: dienstags ist meist Sitzung des Ministerrates und dessen Tagesordnung wird nach wie vor von Corona dominiert. Im Kabinett war ich heute insbesondere als Sportminister gefordert und ich freue mich sehr, den insgesamt etwa 5 Millionen Mitgliedern von Sportvereinen in Bayern und all den anderen, die Sport außerhalb von Vereinen bei gewerblichen Anbietern oder einfach individuell für sich betreiben, eine ganze Reihe erfreulicher Mitteilungen machen zu können.

Der Ministerrat hat heute ein von mir vorgelegtes Stufenkonzept zustimmend zur Kenntnis genommen. Es sieht vier zeitlich zu staffelnde Stufen vor. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie wird zu späteren, jetzt noch nicht konkretisierten Terminen über die Zwischenstufen einer Wiederaufnahme des Lehrgangsbetriebs der Sportverbände, sodann über die Wiederaufnahme des Wettkampfbetriebs kontaktlos betriebener Sportarten im Indoorbereich sowie der Öffnung von Hallenbädern befunden werden, ehe schließlich in der letzten Stufe die Wiederaufnahme des Sport-, Trainings- und Wettkampfbetriebs von Sportarten mit Körperkontakt möglich sein wird.

Im Mittelpunkt der heutigen Beratungen stand aber die bereits zum 8. Juni 2020 wirksam werdende erste Stufe. Diese wird regelungstechnisch durch eine Änderung der bisher geltenden 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) umgesetzt und umfasst im Wesentlichen folgende Elemente:

  • Streichung des Begriffs „Individualsportarten“ aus der 4. BayIfSMV:

Mit diesem vermeintlich eindeutigen Begriff gingen in den letzten Wochen immer wieder erhebliche Auslegungsprobleme einher. Dass ein Läufer, der für sich seine Bahnen zieht oder durch den Wald joggt, Individualsport betreibt, war unstreitig. Ob es aber auch zulässig ist, wenn eine Fußballmannschaft, deren Mitglieder als solche Mannschaftssportler sind und Mannschaftssport ausüben, sich trifft, um an Stelle eines klassischen Fußballtrainings organisiertes Laufen zu betreiben, war streitig. Jetzt kommt es allein darauf an, dass die erforderlichen Hygieneauflagen eingehalten werden, Stichworte sind Mindestabstand, Desinfektion u.v.a.m.

  • Wiederaufnahme des Outdoor-Trainingsbetriebs

Der Trainingsbetrieb im Freien wird über alle Sportarten hinweg deutlich ausgeweitet. Aber Achtung: die Zahl der Trainierenden ist auf maximal 20 Personen beschränkt! Diese Lockerung wird eine Vielzahl von Sportangeboten bzw. -kursen unter den dort geltenden sonstigen Voraussetzungen (insbesondere Kontaktfreiheit und Einhaltung der Abstandsregel) wieder möglich machen. Für die Einhaltung und Umsetzung der Hygiene-Auflagen hat der verantwortliche Trainer bzw. Übungsleiter zu sorgen.

  • Aufhebung der Betriebsuntersagung von Freibädern

Mit zunehmend höheren Temperaturen suchen immer mehr Menschen Abkühlung im kühlen Nass. Dies war schon nach der bisherigen Rechtslage in natürlichen Gewässern zulässig, ab dem 8. Juni gilt das auch für Freibäder. Die Öffnung der Freibäder ist vertretbar, weil nach herrschender Meinung unter Hygienikern und Medizinern in einem ordnungsgemäß betriebenen Freibad kein nennenswertes Risiko für eine Ansteckung über das Wasser mit COVID-19 besteht.

Das geforderte strikte Hygienekonzept wird eine vergleichsweise niedrig anzusetzende Obergrenze für die Anzahl der zeitgleich anwesenden Badegäste verlangen, ansonsten wären z.B. die Mindestabstände im Wasser und auf der Liegewiese nicht einzuhalten. Und Kinder unter 14 Jahren dürfen nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder eines für die Betreuung zuständigen Erwachsenen ins Freibad.

  • Aufhebung der Untersagung von Indoorsportstätten

Diese Rechtsänderung wird nicht nur die Freunde von Handball, Basketball und Co. freuen, die unter strengen Hygienevoraussetzungen den kontaktlosen Hallentrainingsbetrieb wiederaufnehmen können. Nach den vielen Zuschriften zu urteilen, die ich in den letzten Wochen bekommen habe, werden vor allem die Betreiber und passionierten Nutzer von Fitnesscentern und vergleichbaren „Rückenschulen“ aufatmen, dass sie wieder an die Geräte dürfen. Es war mir hierbei ein besonderes Anliegen, dass gerade diejenigen sich auch wieder sportlich betätigen können, die ganz gezielt Krankheiten vorbeugen oder bestehende Krankheiten lindern.

Zu den strengen Hygieneauflagen gehört, dass beim Indoortrainingsbetrieb die Mindestabstandsregel von 1,5 Metern eingehalten werden muss. Der Betreiber muss ein sportart- und standortspezifisches Schutz-/Hygienekonzept erstellen und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Das Schutz-/Hygienekonzept kann infektionsschutzfachlich auch größere Abstandsregeln zwischen den Personen erfordern. Insbesondere sollte der Außenluftanteil der raumlufttechnischen Anlagen so weit wie möglich erhöht werden. Also: dem Mief keine Chance, immer kräftig für Frischluft sorgen!

  • Zulassung des Wettkampfbetriebs für kontaktlose Sportarten im Freien

Ab 8. Juni ist der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien wieder zulässig. Das bezieht sich insbesondere auf die klassischen Individualsportarten der Leichtathletik wie Weitsprung, Hochsprung, Speerwerfen oder Kugelstoßen, aber auch Bogenschießen, Golf, Tennis, Wettkampfklettern und vieles andere mehr. Selbstverständlich bedarf es auch in diesen Konstellationen eines fundierten standort- und wettkampfspezifischen Schutz-/Hygienekonzeptes. Und wichtig: Aus der Tatsache, dass derlei Wettkämpfe wieder zulässig sein werden folgt ausdrücklich nicht, dass die Wettkämpfe vor Publikum ausgetragen werden dürfen. Diese Frage steht auf einem ganz anderen Blatt und ist wie bei den „Geisterspielen“ der Fußballbundesligen oder der Basketball Bundeliga unter dem Gesichtspunkt der Zulässigkeit von Veranstaltungen zu einem späteren Zeitpunkt zu beurteilen.

  • Aufhebung der Untersagung des Betriebs von Tanzschulen

In den letzten Tagen haben gleich mehrfach vor dem Innenministerium auf dem Wittelsbacherplatz Menschen Tango, Standard oder Lateinamerikanisch tanzend demonstriert und mich auf etwas hingewiesen, was ohnehin schon in Vorbereitung war: die Aufhebung der Untersagung des Betriebs von Tanzschulen. Dies gilt aber nur dann, wenn der Unterricht mit „festen Tanzpaaren“ erfolgt und ausreichend Abstand zu anderen Tanzpaaren gewährleistet ist. Denn nur dann ist das Infektionsrisiko für weitere Personen überschaubar. Nicht möglich sind somit Tanzkurse mit Damen- oder Herrenwahl oder Formationstänze von Gruppen.

  • Aufhebung der Betriebsuntersagung von Sportstätten für das Training von Rehabilitationssportgruppen 

Anerkannte Rehabilitationssportgruppen können bald wieder Reha-Sport betreiben, sofern dieser passend zu bestimmten medizinischen Indikation, etwa Rückenleiden, angeboten wird und für die jeweiligen Teilnehmer indikationsgerecht ärztlich verordnet wurde. Weitere Voraussetzung ist, dass ein auf die jeweilige Trainingsstätte abgestimmtes, standortspezifisches Hygienekonzept besteht, das auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, also dem Landratsamt bzw. der Verwaltung einer kreisfreien Stadt, vorgelegt werden kann. Diese Erleichterung ist mir besonders wichtig, weil sie nicht nur Reha-Sportgruppen zu Gute kommt, die akut versorgte Patienten etwa nach Operationen wieder fit machen, sondern speziell auch dem Behindertensport Trainingsmöglichkeiten eröffnet.

Bei nahezu allen Einzelpunkten ist von Hygienekonzepten die Rede, die individuell nach den jeweiligen Gegebenheiten der einzelnen Sportarten und ihrer Austragungsorte zu gestalten sind. Angesichts der Vielzahl denkbarer Konstellationen ist es schlicht unmöglich, hier oder gar im Verordnungswege detaillierte Vorgaben zu machen. Deshalb haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Rahmenhygienekonzept Sport entworfen, das den jeweils Verantwortlichen in Sportvereinen und bei gewerblichen Anbietern Hilfestellung geben wird, individuelle Hygiene- und Verfahrenskonzepte mit Substanz zu erarbeiten, um das Infektionsrisiko, das nach wie vor besteht, zu minimieren. Das Rahmenkonzept, das sich derzeit in der finalen Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium befindet, werden wir in den nächsten Tagen veröffentlichen. Allen Verantwortlichen sage ich schon an dieser Stelle: Nehmen Sie das Thema Hygiene nicht auf die leichte Schulter! Denn Sport soll den Menschen Spaß und Freude machen und ihre Gesundheit stärken, Sport darf sie gerade nicht krankmachen.

Apropos krankmachen: Es macht mich regelrecht krank, wenn ich höre, dass verantwortliche Politiker in einzelnen Bundesländern beabsichtigen, unverantwortlich zu handeln. Ich habe nicht das geringste Verständnis, wenn ein Ministerpräsident angesichts einer pandemischen Lage öffentlich darüber nachdenkt, seine Landesregierung aus der Pflicht zu nehmen und die Verantwortung für die Festlegung von Hygieneanforderungen auf die örtliche Ebene zu delegieren. Das ist in meinen Augen eine falsch verstandene „Bürgernähe“ und ein Abschieben der Verantwortung, für das es keine Rechtfertigung gibt. Bleibt nur zu hoffen, dass sich dieser populistische Ansatz nicht durchsetzt und stattdessen bei seinen Initiatoren die nötige Einsicht einsetzt.

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister


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