KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
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Newsletter KIM - Ausgabe vom 04. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Montag, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 43.407 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind + 203 im Vergleich zum Vortag oder + 0,5 Prozent.

Interessant erscheint mir die Reihung der Werte der letzten paar Tage. Nach den 203 Neuinfektionen von heute standen gestern 155 zu Buche, vorgestern 134 und am 1. Mai 421. Diese Reihe zeigt zum einen, dass sich die täglichen Zahlenwerte stabil in einem mittlerweile recht engen Korridor im maximal mittleren dreistelligen Bereich eingependelt haben. Das macht einen deutlichen Unterschied zur Situation von vor genau einem Monat. Denn für den 3. April hatten wir für Bayern den vorläufig höchsten Tageswert bei COVID-19-Neuerkrankungen mit 1.998 Fällen zu verzeichnen.

Für Gesamtdeutschland meldet das Robert Koch-Institut für heute + 679 Neuinfektionen. Hieraus ergibt sich ein Gesamtstand von 163.175. Setzt man die für die heutigen Neuinfektionen in Bayern und im Bund ermittelten Zahlen zueinander ins Verhältnis, dann sind knapp 30 Prozent aller Fälle in Bayern zu verzeichnen. Das ist leider wieder überproportional, wenn man den Bevölkerungsanteil Bayerns an der Gesamteinwohnerzahl Deutschlands von 15,7 Prozent (2018) zugrunde legt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 34.610 Personen, das sind 380 mehr als gestern (+ 1,1 Prozent). Setzt man diesen Wert in Beziehung zur Zahl der Neuinfektionen (+ 203), dann liegt die Zahl der Genesenen etwa um den Faktor 1,9 über dem Wert für die Neuinfektionen. Das ist erfreulich.

Ebenso erfreulich ist die niedrige Zahl an Corona-Toten des heutigen Tages. An bzw. mit der Corona-Infektion verstorben sind in Bayern mittlerweile 1.950 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 17 oder insgesamt + 0,9 Prozent mehr.

Der Blick auf die aktuelle Belastung des bayerischen Gesundheitssystems beginnt mit der Frage nach der Zahl der aktiv erkrankten und erkannten Corona-Patienten. Zieht man von 43.407 erkannten Infektionen die Zahl der genesenen Patienten, also - 34.610, ab und subtrahiert weiterhin die Anzahl der Verstorbenen, - 1.950, dann kommt man auf 6.874 aktuell erkrankte Corona-Patienten, die sich gleichsam „im System“ befinden.

Hospitalisiert sind aktuell 2.086 COVID-19-Patienten. Von diesen liegen 1.537 auf einer Normalstation, nur mehr 549 befinden sich auf einer Intensivstation. Letztere differenzieren sich nach einer Behandlung im Intensivbett mit Beatmungsgerät, dies ist in 475 Fällen gegeben, und einer Behandlung im Intensivbett ohne Beatmungsgerät, was für 74 Patienten gilt.

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vom Wochenende nun bei R=0,52 und hat sich damit noch einmal etwas günstiger entwickelt, nachdem der in der Vorwoche ermittelte Wert bei R=0,6 lag.

Für den Bund hat das Robert Koch-Institut (RKI) einen Wert von R=0,74 ermittelt, für Bayern R=0,64. Die hieraus ersichtlichen leichten Abweichungen beruhen zum einen darauf, dass RKI und LGL bei ihren Berechnungen mit unterschiedlichen Stichtagen arbeiten, zum anderen an leicht unterschiedlichen Gewichtungen für einzelne Parameter, die in die Gesamtberechnung einfließen. Beide Berechnungen zeigen die identische Tendenz auf und nach beiden Berechnungen liegt der Wert für Bayern mittlerweile – und im Unterschied zur Situation vor etwa zwei Wochen – unter dem für den Bund. Dies ist nach Einschätzung vieler Fachleute auf die im Vergleich zu anderen Bundesländern in Bayern etwas striktere Ausgestaltung und den im Schnitt ein bis zwei Wochen längeren Vollzug von Ausgangsbeschränkungen und Geschäftsuntersagungen zurückzuführen.
 
Auch in dieser Woche steht, wie könnte es anders sein, die infektionsschutzrechtliche Regelungslage im Zentrum der politischen und gesellschaftlichen Betrachtungen und streitigen Diskussionen. Denn nach über sieben Wochen der Ausgangsbeschränkungen und vieler weiterer Einschränkungen des täglichen Lebens steigt natürlich bei den Menschen ein Stück weit der Überdruss an einer Situation, in der man nicht wie gewohnt alle Freiheiten leben kann und darf, sondern in der bei allem, was man tut, gleichsam „im Hinterkopf“ das Prüfprogramm mitläuft, Einschränkungen beachten zu müssen, andere nicht gefährden zu dürfen und auch von sich selbst epidemiologischen Schaden abwenden zu wollen. Diese Anforderungen zerren in verschiedenen Richtungen an den Nerven der Menschen und, je nach persönlicher Veranlagung und sicherlich auch nach den persönlichen Lebensumständen – große Wohnung/kleine Wohnung, Einzelperson/große Familie, Homeoffice/Arbeit im Betrieb, Kurzarbeit/arbeitslos, vulnerable Person/kerngesund und vieles andere mehr – empfindet das der eine belastend, die andere problematisch und der Dritte unerträglich. Wirklich schön findet die aktuelle Situation mit Sicherheit niemand.

Des Weiteren hat es uns die positive Entwicklung der letzten Tage und Wochen erlaubt, verschiedene Lockerungen vorzunehmen. So dürfen beispielsweise ab heute Friseure und Fußpfleger wieder arbeiten, vier Fünftel aller Ladengeschäfte haben bereits wieder komplett geöffnet. Die anderen ca. 20 Prozent dürfen von der größeren Verkaufsfläche bis zu 800 qm abgrenzen und hier Kunden empfangen. Anderen Branchen konnte es aber noch nicht gestattet werden, den Geschäftsbetrieb wiederaufzunehmen. Derlei infektionsschutzrechtlich durchaus gut begründbare Differenzierungen produzieren natürlich automatisch emotionale Enttäuschungen bei all jenen, die noch Restriktionen unterliegen, wie etwa der Gastronomie und der Hotellerie. Verstärkt werden solche Empfindungen einer vermeintlich krassen persönlichen Benachteiligung noch durch oftmals hinzutretende massive Existenzängste. Wie lange hält mein z.B. in der Rechtsform einer GmbH geführter Betrieb, wie lange halte ich als mit meinem gesamten Privatvermögen haftender Einzelunternehmer finanziell durch?

Diese Punkte haben wir als Staatsregierung natürlich glasklar vor Augen bei der Abwägung zwischen den mit den Einschränkungen verbundenen Belastungen einerseits und der aktuellen pandemischen Situation und den daraus resultierenden Gefahren und Risiken für Leib und Leben von zigtausenden Menschen in Bayern und Deutschland andererseits.

Abstandsgebot, Maskentragepflicht und die maximal zulässige Anzahl gleichzeitig anwesender Kunden im Verhältnis zur Verkaufsfläche werden meines Erachtens stets zentrale Kriterien sein. Deshalb wollte ich mich für die weiteren Beratungen gut wappnen und habe mir deshalb heute einen persönlichen Eindruck verschafft von der Lage an den Orten, an denen eine Maskentragepflicht besteht. So bin ich heute Mittag zunächst mit der Münchner U-Bahn von der Münchner Freiheit zum Marienplatz gefahren. Ebenso wie die Bahnsteige war der Zug erstaunlich leer, was gerade auf dieser Strecke auch daran liegen mag, dass die in der Nähe befindlichen Unis, die Ludwig-Maximilians-Universität und die Technische Universität München, den Studienbetrieb weitestgehend herunterfahren mussten. Die U-Bahn-Passagiere, die da waren, hatten sich gut in den Waggons verteilt und haben nahezu alle zumindest eine Community-Maske getragen. Lediglich eine junge Dame ist an der Station Giselastraße frohgemut gesichtshüllenlos in die U-Bahn eingestiegen, hat aber dann doch eine Maske aufgesetzt. Die Fahrgäste haben sich also in ihrer großen Mehrheit nicht nur regelkonform, sondern auch überlegt und vorbildlich verhalten.

Das Kaufhaus hat von der riesigen Gesamtverkaufsfläche die berühmten 800 qm abgegrenzt und wickelt auf diesen einen möglichst reibungslosen Geschäftsbetrieb ab. Die damit verbundene Herausforderung meistert der Betreiber in seinem stark eingeschränkten Ladenlokal hervorragend. Es besteht eine effektive Einlasskontrolle, die sicherstellt, dass nur so viele Kunden Einlass erhalten, wie nach der 3. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zulässig ist. Alle Kunden und selbstverständlich auch die Beschäftigten haben die vorgeschriebenen Mund-Nasen-Masken getragen.

Ganz offensichtlich verfahren mehrere Ladenbetreiber in unmittelbarer Nähe des Kaufhauses ganz ähnlich. Auch vor deren Eingangsbereichen haben sich Warteschlangen gebildet. Anders als am Großkaufhaus vor dessen Türen sich zwei Warteschlangen parallel zur Fassade ausgerichtet hatten, standen bei mehreren anderen Geschäften zwar die wartenden Kunden auch in Reih und Glied und mit einem vorbildlichen Abstand zueinander. Die Warteschlangen verliefen aber quer zur Kaufingerstraße und damit quer zur Hauptlaufrichtung der sich mittlerweile wieder zahlreich zwischen Marienplatz und Stachus in beide Richtungen bewegenden Passanten. Insoweit trifft dynamische Bewegung auf statisches Warten und das macht es den Menschen trotz größten Bemühens erkennbar nicht leicht, immer den notwendigen Abstand zu wahren.

Abschließend darf ich Ihnen noch von meinem ersten Gottesdienstbesuch nach Wochen der Kirchenschließungen berichten. Der Gottesdienst wurde von Domdekan Prälat Dr. Lorenz Wolf zelebriert. Natürlich haben sich die Gläubigen strikt an die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben gehalten und es war schon ungewohnt, so weit auseinander zu stehen. Das hat aber der Freude keinen Abbruch getan, endlich mal wieder einen Gottesdienst unmittelbar in einem Gotteshaus zu erleben und nicht aus diesem heraus, übertragen mittels digitaler Medien.

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister


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