KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Newsletter KIM - Ausgabe vom 7. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Sonntag, 10:00 Uhr, haben wir 47.360 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag 10 Fälle mehr oder + 0,02 Prozent.

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.620 Personen oder 80 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Die Zahl der COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern 1.240, bezogen auf
100.000 Einwohner sind 9 Personen entsprechend betroffen (am Freitag 11).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.500 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 14 Fälle mehr (+ 0,6 Prozent).

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute im Vergleich zu gestern unverändert auf R=0,76 (gestern R=0,57). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,58.

Auch heute möchte ich eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns geben, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Wie bereits gestern ausgeführt lautet die gute Nachricht: Wir haben aktuell in Bayern keine Hotspots. Blickt man auf die landkreisscharfe graphische Darstellung der 7-Tage-Inzidenzen, dann befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt
96 Gebietskörperschaften dieser Kategorien sind vier Landkreise und eine kreisfreie Stadt hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner.

Diesen sehr positiven Befund möchte ich kurz in einen bundesweiten Kontext stellen. Hierbei ist zunächst zu konstatieren, dass sich die Lage auch bundesweit recht gut darstellt, liegen doch aktuell kein einziger Landkreis und keine einzige kreisfreie Stadt mit der 7-Tage-Inzidenz jenseits oder Schallmauer „50“, die einen Notfallmechanismus in Gang setzt und Meldepflichten gegenüber dem RKI auslöst. Aus bayerischer Sich besonders erfreulich ist, dass jedenfalls nach der Kenngröße R-Zahl Bayern nicht mehr als im bundesweiten Vergleich besonders belastet dasteht, wie dies über Wochen der Fall war. Die höchsten Werte verzeichnen aktuell Bremerhaven und der Landkreis Göttingen.

Morgen, Montag, 8. Juni 2020, treten in Bezug auf die Sportausübung eine ganze Reihe von infektionsschutzrechtlichen Änderungen in Kraft. Diesbezüglich hatte ich im gestrigen Newsletter in einem ersten Teil zunächst einige grundsätzliche Erwägungen dargelegt, die sich auf die für eine rechtliche Beurteilung des Einzelfalles maßgeblichen Kernfragen „Indoor oder Outdoor?“ sowie „Sport als Beruf oder Sport als Freizeitgestaltung?“ bezogen haben.  Zum anderen hatte ich Ihnen einige für die Sportausübung relevante Einzelvorschriften erläutert. Diese betrafen u.a. die ab morgen zulässige maximale Personenzahl einer Trainingsgruppe, den Trainingsbetrieb von Berufs- und Leistungssportlern und den nichtolympischen Leistungssport. Heute darf ich Ihnen nun in einem zweiten und abschließenden Teil zu dieser Thematik weitere Einzelvorschriften darlegen.

Der Trainingsbetrieb der Berufssportlerinnen und Berufssportler, also etwa der Fußballprofis, sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der olympischen und paralympischen Bundes- und Landeskader ist schon seit einiger Zeit erlaubt. Demgegenüber mussten die Bundes- oder Landeskadermitglieder nichtolympischer Sportarten noch warten. Nun aber dürfen auch sie ihren Trainingsbetrieb wiederaufnehmen. Zu dieser Kategorie zählen Sportarten wie Beachhandball, Faustball, Rugby, Bowling, Akrobatik Aerobic, Trampolin und Tanzen.

Apropos Tanzen. Auch für den allgemeinen Tanzsport, der meist in Vereinen oder Tanzschulen ausgeübt wird, bringt der morgige Tag substanzielle Änderungen. Die wesentlichste Änderung ist, dass Tanzsport überhaupt wieder ausgeübt werden darf, wenn auch unter strengen Auflagen. Die gravierendste ist die Maßgabe, dass für Tanzsport mit Körperkontakt feste Tanzpaare gebildet werden müssen und zwischen den verschiedenen Tanzpaaren stets der Mindestabstand von
1,5 Metern einzuhalten ist. Das alles schließt sowohl wechselnde Paarbildungen aus, als auch Formations- oder Gruppentänze, etwa den Gardetanz, bei dem Hebefiguren und Choreographie-Elemente mit gruppenweisem Unterhaken gleichsam das Grundmuster der Darbietungen bilden. 

Tanzsport wird regelmäßig in geschlossenen Räumen ausgeübt und unterliegt deshalb weiteren Maßgaben, die für jeglichen Sport in geschlossenen Räumen einschließlich der Fitnessstudios gelten. Die Maßgaben für Indoor-Sport sind aus den grundsätzlichen Erwägungen, wie ich sie im gestrigen Newsletter dargestellt hatte, zahlreich und umfassen etwa ein Dutzend Einzelpunkte. Zu nennen sind u.a. der Mindestabstand von 1,5 Metern, die maximale Gruppengröße, eine kontaktfreie Ausübung, die konsequente Einhaltung der in einem verpflichtend geforderten Konzept festgelegten Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei einer gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten. Des Weiteren zu nennen sind das Verbot der Nutzung von Umkleidekabinen und Nassbereichen in geschlossenen Räumlichkeiten oder die Pflicht, beim Gang zur Toilette (und zurück) ebenso eine Mund-Nasen-Maske zu tragen, wie beim Holen von Sportgeräten und ihrem Zurückstellen ins Magazin. Sehr wichtig ist es aus meiner Sicht, für eine ausdrücklich vorgeschriebene ausreichende Belüftung der Trainingsräume mit Außenluft zu sorgen. Und im Übrigen sind auch weiterhin keine Zuschauer gestattet.

Deshalb müssen sich auch aus diesem speziellen Grund (die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum gilt ohnehin generell) sog. Kiebitze noch gedulden. Das sind meist Herren im gesetzteren Alter, die regelmäßig das Training oder auch den Spielbetrieb ihrer Lieblingsmannschaft von einer Absperrung aus beobachten und intensiv bis leidenschaftlich kommentieren. Kiebitze treten häufig im Zusammenhang mit dem Fußball auf –  womit wir thematisch wieder beim Sport unter freiem Himmel wären, speziell beim Wettkampfbetrieb. Dem fiebern gerade viele in Vereinen organisierte Sportlerinnen und Sportler entgegen, ist es doch das Sich-Messen mit anderen, was den besonderen Reiz gerade vieler Individualsportarten ausmacht.

Aber auch hier gilt: Der Wettkampfbetrieb unterliegt vielen der Restriktionen, die ich gerade für den Indoor-Sport genannt habe. Keine Zuschauer. 1,5 Meter Mindestabstand. Begrenzte Gruppengröße. Kontaktfreie Ausübung, um nur die wichtigsten zu rekapitulieren. Angesichts dieser Maßgaben scheiden derzeit noch viele Disziplinen vom Wettkampfbetrieb aus. Das wird nicht nur für starterfeldweise gestartete Rennen auf den Mittel- und Langstrecken der Laufdisziplinen der Fall sein, weil hier von vorne herein der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Selbst bei individualisiert gestarteten Laufwettbewerben bis 400 Meter wird der Mindestabstand oft nicht einzuhalten sein, hier könnte man sich ggf. aber mit nicht belegten Bahnen als Puffer zwischen den Läufern behelfen. Unter Wettkampfbedingungen gut abzuwickeln scheinen mir in der Leichtathletik zumindest die Sprungdisziplinen (Hoch-, Weit-, Stabhoch- und Dreisprung), Kugel, Diskus, aber auch das Einzelzeitfahren im Radsport, um nur einige Beispiele zu nennen.

Nicht vergessen werden darf, dass Sport gerade auch für viele Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen besonders wichtig ist, weil er ihren physischen bzw. psychischen Zustand stabilisieren oder idealerweise sogar verbessern hilft. Dieser Zusammenhang eröffnet die Möglichkeit, für Menschen, denen entsprechend der Vorschriften des Sozialgesetzbuches IX Rehabilitationssport und Funktionstraining ärztlich verordnet sind, gegebenenfalls auf die Einhaltung derjenigen hygienespezifischen Anforderungen zu verzichten, die ansonsten die Ausübung des Reha-Sportes dem Grunde nach verhindern würden. Es geht also nicht um eine Komplettentbindung von Hygienemaßnahmen, sondern um die geringstmöglichen Abstriche am Infektionsschutz, zumal die hier in Rede stehenden Personen oft zum Kreis der besonders vulnerablen Menschen gehören werden.

Um es ganz konkret zu machen: Aus Sicht des Verordnungsgebers galt es abzuwägen, ob man aus Infektionsschutzgründen z.B. auf die Einhaltung einer kontaktlosen Ausführung besteht, was aber für einen Menschen z.B. mit motorisch-koordinatorischer Behinderung bedeuten kann, dass er aufgrund einer dann ausgeschlossenen Hilfestellung durch den Trainer gar keinen Reha-Sport machen kann, oder ob die körperliche Ertüchtigung mit Hilfestellung zulässig sein soll und man insoweit auf die Einhaltung einzelner Hygienevorschriften verzichtet. Angesichts der guten Infektionszahlen hat sich der Verordnungsgeber entschlossen, dieser speziellen Personengruppe ab morgen die Ausübung von Reha-Sport unter erleichterten infektionsrechtlichen Bedingungen zu ermöglichen.

Last but not least darf ich noch die Freibäder und Außenanlagen von Badeanstalten erwähnen, die ebenfalls ab Montag wieder öffnen dürfen. Diese Lockerung fällt mit der zweiten Woche der Pfingstferien zusammen und wird sicherlich von vielen Schülerinnen und Schülern schon freudig erwartet. Aber auch hier gilt: Die Regeln sind streng und das Geschehen in den Freibädern wird nicht mit dem zu vergleichen sein, was man aus den Zeiten vor Corona kennt.

Wie ich höre, bereiten sich viele Freibadbetreiber und ihre Bademeisterinnen und Bademeister akribisch darauf vor, mit technischen Vorrichtungen und auffälligen Visualisierungen dafür zu sorgen, dass nicht mehr als die erlaubte Anzahl an Badegästen gleichzeitig in der Anlage sind. Was geht, bemisst sich nach der Fläche der gesamten Anlage. Damit im Becken und auf den Liegewiesen eine Überfüllung möglichst ausgeschlossen ist, darf pro 20 qm Fläche lediglich ein Badegast auf die Anlage. In der unmittelbaren Umsetzung gelten auch im Freibad im Wesentlichen die bereits für den Sport im Allgemeinen genannten Bedingungen wie Mindestabstand, kontaktfreie Durchführung – von hinten anschwimmen und den Klassenkameraden untertauchen ist also
nicht –  keine Nutzung von Umkleidekabinen und Nassbereichen in geschlossenen Räumen sowie das Vermeiden von Warteschlangen beim Betreten und Verlassen der Anlage. Wird all dies beachtet, steht einem unbeschwerten Badevergnügen nichts entgegen, vorausgesetzt das Wetter spielt mit.

Zum Abschluss dieses Newsletters möchte ich auf den aktuellen, am 5. Juni 2020 veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend zu sprechen kommen. Warum der Blick zur Demoskopie? Weil es mir von Beginn der Corona-Einschränkungen an und in diesem Kontext besonders wichtig ist, zu evaluieren, ob unsere Maßnahmen zumindest im Kern von der Bevölkerung verstanden und mitgetragen werden, oder ob wir noch mehr erklären müssen. Nach den Feststellungen von Infratest dimap finden 56 Prozent der Befragten, dass die bisher vorgenommenen Lockerungen alles in allem genau richtig sind. Für 29 Prozent gehen die Lockerungen zu weit, ein knappes Drittel würde demnach sogar ein restriktiveres Infektionsschutzregulatorium bevorzugen. Demgegenüber möchten 13 Prozent der Befragten weitergehende Lockerungen.

Diese Werte interpretiere ich so, dass sich die ganz große Mehrheit der Bevölkerung auf einem Kurs befindet, der verschwörungstheoretisch geprägte Geschichten, die Leugnung der Existenz des Corona-Virus und destruktiv esoterisch angehauchte Erzählungen von vorne herein ausschließt. Dieser Befund macht es zusehends unwahrscheinlicher, dass sich außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehende Gruppen und Strömungen für ihre unlauteren Zwecke die Corona-Krise wirksam zu Nutze machen könnten, zumal die meisten, denen die Beschränkungen zu weit gehen, in ihrer politischen Grundausrichtung auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen werden. Dies schließe ich im Übrigen auch aus dem abnehmenden Zulauf zu Kundgebungen und Demonstrationen oft genug obskurer „Grundgesetzverteidiger“. Offenkundig haben viele zunächst verunsicherte und deshalb allerlei abwegigen Theorien latent zugängliche Menschen mittlerweile für sich erkannt, dass es sich bei nicht wenigen lautstark auftretenden sog. Aktivisten und selbsternannten Grundrechtsschützern günstigstenfalls um Sonderlinge, gelegentlich um Spinner und manchmal auch um Extremisten handelt, die in ihren Gedankengebäuden eine vermeintliche Grundrechtsgefährdung konstruieren, um in Wahrheit ihr eigenes, von Eigeninteressen geleitetes Süppchen zu kochen.

Der ARD-Deutschlandtrend hat auch nach der Akzeptanz einer Corona-Warn-App gefragt. Demnach würden sich 42 Prozent der Befragten eine solche App auf das Smartphone laden,
39 Prozent dagegen nicht. Neben einer überraschend großen Gruppe von 16 Prozent, die angab, kein Smartphone zu besitzen, begründeten 45 Prozent der Skeptiker ihre Haltung mit Datenschutzbedenken.

Bleibt zu hoffen, dass die Zustimmung der Deutschen zu diesem sinnvollen Instrument zunehmen wird, sobald eine App tatsächlich verfügbar ist. Dies soll nach Angaben der Bundesregierung um den 15. Juni herum der Fall sein, eine Vorversion ist bereits im Netz verfügbar.

Einen guten Start in eine schon wieder kurze Arbeitswoche!

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister


Unsere Themen

Newsletter-Service

Sollten die Bilder des Newsletters vom Mailprogramm Ihres Rechners nicht richtig angezeigt oder ausgedruckt werden, können Sie sich hier die Internet-Version des Newsletters ansehen, herunterladen und ausdrucken.

Möchten Sie den KIM-Newsletter abonnieren oder Ihr Abo ändern: hier
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: oeffentlichkeitsarbeit@stmi.bayern.de
Für mehr Informationen besuchen Sie uns auf der Homepage des KIM-Newsletters.