KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Newsletter KIM - Ausgabe vom 23. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Denn auch wenn Parameter wie die Reproduktionsrate oder die 7-Tage-Inzidenz, auf die ich gleich noch genauer zu sprechen kommen werde, wichtige statistische Ableitungen darstellen, die für die Einschätzung der Infektionslage einen nicht zu überschätzenden Wert haben, so haben für mich zuallererst die absoluten Zahlen zu den Neuinfektionen und zu den Todesfällen eine besondere Aussagekraft. Denn diese vermitteln zwar nur einen eindimensionalen, dafür aber unmittelbaren, „puren“ und auf Menschen und ihre Schicksale bezogenen Eindruck von der Lage, während statistische Herleitungen und komplexe mathematische Modelle zwar mehrere Dimensionen und relevante Faktoren rechnerisch zusammenführen, aber regelmäßig einen weiterführenden (Er-)Klärungsbedarf auslösen, ehe man die Zusammenhänge richtig einordnen kann.

Beide Ansätze sind wichtig, gleichwohl gilt mein erster Blick stets den absoluten Zahlen. Denn nach den Erfahrungen der letzten Wochen und Monate weiß ich auch ohne weitere Erläuterung, dass null Corona-Tote an einem Tag ideal, aber unrealistisch sind, dass 20 auf Corona zurückzuführende Sterbefälle pro Tag eine ruhige Lage anzeigen, dass 40 Sterbefälle an einem Sonntag mit seinem erfahrungsgemäß wochenendbedingt eingeschränkten Meldeverhalten einer gesteigerten Aufmerksamkeit bedürfen und dass Letalitätstageswerte nahe 100 Anlass zu großer Sorge geben.

Wo stehen wir also heute? Stand heute, Samstag, 10:00 Uhr, haben wir 46.438 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 120 mehr (vorgestern auf gestern + 184) oder + 0,3 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 353 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 41.530 Personen oder 470 mehr als gestern
(+ 1,13 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 2.980 Personen an COVID-19, das sind ca. 150 weniger als gestern (- 4,8 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 22 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 23).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.383 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 11 (vorgestern auf gestern + 17) oder insgesamt + 0,5 Prozent mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,87 (gestern R=0,82). Der isolierte Tageswert für heute wurde mit R=0,85 (gestern R=0,79) festgestellt. Wir bleiben damit, wie schon seit Tagen, auch heute wieder unterhalb der magischen Marke von R=1. Dies ist sehr erfreulich, da ein Wert kleiner 1 anzeigt, dass momentan mehr Menschen genesen oder an Corona sterben, als sich neu infizieren. Die Welle flacht also moderat, aber konstant weiter ab.

Schauen wir noch kurz zum Bund. Für diesen steht der (geglättete) 7-Tage-R-Wert heute bei R=0,91, der isolierte Tageswert bei R=0,85. Damit liegen diese Werte auch im bundesweiten Trend unter R=1, und die Werte für Bayern fügen sich nahezu nahtlos in das Bild für den Bund ein.

Nun wissen die regelmäßigen Leser dieses Newsletters, dass mir nicht nur die Gesamtschau wichtig ist, sondern dass ich dem Blick auf die Lage in den Regionen Bayerns die gleiche Bedeutung beimesse. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Die gestern erstplatzierten Drei zeigen sich heute in derselben Zusammensetzung, allerdings haben zwei Gebietskörperschaften die Plätze getauscht. An der Spitze steht weiterhin der Landkreis Coburg, für den heute 43,73 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen (gestern 46,0) ausgewiesen sind. Auf Platz zwei finden wir nun die kreisfreie Stadt Regensburg mit einem Wert von 39,32 (gestern 38) und auf Platz 3 den Landkreis Lichtenfels mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von 32,92 (gestern 38,9).

Das Erfreuliche an dieser Entwicklung ist nicht nur, dass alle drei genannten Gebietskörperschaften unterhalb der kritischen Grenze von 50 liegen, die einen Notfallmechanismus und spezifische Meldepflichten gegenüber dem Bund auslöst. Sehr positiv ist auch, dass die 7-Tage-Inzidenz für zwei der drei derzeit am höchsten belasteten Gebietskörperschaften eine rückläufige Tendenz aufweist und für die Stadt Regensburg als die Dritte im Bunde auch keinen dramatischen Anstieg, sondern – wenngleich auch auf zu hohem Niveau – eine Stabilisierung der Infektionssituation anzeigt.

Sehr erfreulich ist zudem, dass sich hinter den drei Sorgenfällen nicht unmittelbar ein dicht gedrängtes Verfolgerfeld auftut, sondern die meisten Stadt- und Landkreise erst mit gehörigem Abstand folgen. So liegen auf Platz vier die Stadt Coburg mit 26,67 und auf Platz 5 der Landkreis Hof mit 22,03. Ehemalige Mega-Hotspots wie der Landkreis Neustadt a.d.W. und die Stadt Weiden i.d.Opf. weisen nur knapp zweistellige Werte aus und zahlreiche Stadt- oder Landkreise liegen im einstelligen Bereich. So etwa Passau, Fürstenfeldbruck, die Stadt Erlangen oder der Landkreis Erlangen-Höchstadt.

Entsprechend undramatisch ist das Bild für die Regierungsbezirke. Für diese liegen die 7-Tage-Inzidenzen zwischen 11,90 für die Oberpfalz und 1,32 für Schwaben.

Wie ich gestern ausgeführt hatte, waren für den heutigen Tag bayernweit bei den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden insgesamt ca. 80 Kundgebungen angemeldet. Die größte sollte in München auf der Theresienwiese stattfinden. Der Veranstalter wollte bis zu 10.000 Teilnehmer mobilisieren und reichte Klage ein, weil die Landeshauptstadt München nach den Erfahrungen der vergangenen Wochenenden mit demselben Veranstalter bzw. seinem Umfeld lediglich 1.000 Teilnehmer zugestanden hatte.

Im gestrigen Newsletter hatte ich hierzu berichtet, dass das Verwaltungsgericht München den Bescheid der Landeshauptstadt gehalten, der gerichtlich unterlegene Veranstalter aber gegen diese Entscheidung sofort Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) eingelegt hatte. Die Entscheidung des Gerichts lag zum Zeitpunkt des Versands des gestrigen Newsletters noch nicht vor. Gegen 21:00 Uhr bestand dann Klarheit. Ähnlich wie die Vorinstanz kam auch das oberste bayerische Verwaltungsgericht zu der Überzeugung, dass der Veranstalter mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und Ordnern nicht die Gewähr dafür bieten könne, bei mehr als 1.000 Teilnehmern die Einhaltung des infektiologisch erforderlichen Sicherheitsabstands von 1,5 Metern zwischen den Versammlungsteilnehmern sicherzustellen und im Zweifel auch durchzusetzen.

Die Versammlung stand dann heute wettertechnisch unter keinem guten Stern. Sie hatte wohl schon deshalb bei weitem nicht den Zulauf, den der Veranstalter sich erhofft hatte, nachdem bereits Stunden vor dem für 15:00 Uhr geplanten Versammlungsbeginn dunkle Gewitterwolken über dem westlichen Horizont Münchens aufzogen. Kurz vor 15:00 Uhr brach dann das Gewitter über die Theresienwiese mit Platzregen und starken Sturmböen herein, worauf die Versammlungsteilnehmer in Windeseile den Versammlungsort verließen und der Veranstalter sodann die Versammlung beendete.

In einem zweiten versammlungsrechtlichen Eilverfahren, mit dem sich gestern Abend der VGH befasst hatte, ging es im Kern um die Frage, ob eine Versammlung unter den spezifischen Gegebenheiten der Corona-Pandemie und der hierzu erlassenen Rechtsvorschriften stets durch behördliche Weisung eines stark frequentierten innerstädtischen Raumes verwiesen und an einen weniger belebten Ort verlegt werden kann.

Dies hat der VGH zumindest für eine Versammlung mit maximal 50 Teilnehmern und unter den spezifischen örtlichen Gegebenheiten des Maximiliansplatzes in Bamberg verneint. Der VGH mochte insoweit nicht der Argumentation der Versammlungsbehörde folgen, wonach auch eine zunächst klein dimensionierte Versammlung zum Kristallisationspunkt für so viele Passanten und spontan hinzutretende Versammlungsteilnehmer werden könne, dass in der Gesamtheit aller am Ort befindlichen Personen ein zu dichtes Gedränge entsteht.

Auch diese Versammlung ist wie alle anderen Kundgebungen am heutigen Samstag störungsfrei verlaufen. Dies gilt ausdrücklich auch für die nach der in München zweitgrößten Versammlung. Diese fand in Nürnberg mit – behördlich genehmigten – 500 Teilnehmern auf der Wöhrder Wiese statt und erforderte im Unterschied zu den vergleichbaren Anlässen der vergangenen beiden Wochenenden dieses Mal kein polizeiliches Einschreiten.

Haben Sie morgen einen schönen, sonnigen Sonntag!

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister


Unsere Themen

Newsletter-Service

Sollten die Bilder des Newsletters vom Mailprogramm Ihres Rechners nicht richtig angezeigt oder ausgedruckt werden, können Sie sich hier die Internet-Version des Newsletters ansehen, herunterladen und ausdrucken.

Möchten Sie den KIM-Newsletter abonnieren oder Ihr Abo ändern: hier
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: oeffentlichkeitsarbeit@stmi.bayern.de
Für mehr Informationen besuchen Sie uns auf der Homepage des KIM-Newsletters.