Förderung kommunaler Sportstätten

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gewährt der Freistaat Bayern Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen. Nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) werden Bauinvestitionen an Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge gefördert, deren Sachaufwand von Kommunen zu tragen ist. Hierzu zählen unter anderem schulische Sportanlagen.

Ermittlung des Fördersatzes

Für die Ermittlung des individuellen Fördersatzes einer Kommune ist das Gesamtbild ihrer finanziellen Verhältnisse von grundlegender Bedeutung. Es ergibt sich insbesondere aus:

  • der Finanzkraft der Kommune
  • der Größe des Vorhabens im Verhältnis zur kommunalen Leistungsfähigkeit
  • der Höhe der verfügbaren Haushaltsmittel des Freistaats
  • sowie der Bedeutung der jeweiligen Baumaßnahme.
  • Zudem ist bei der Bemessung des Fördersatzes der künftige Umfang der schulischen Nutzung der Sporthalle zu berücksichtigen. Der Fördersatz kann unter Umständen bis zu 80 Prozent betragen, wobei in Kommunen, deren finanzielle Lage dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen entspricht, ein Fördersatz von 35 Prozent zur Orientierung dienen kann.

Wesentliche Voraussetzung für die Gewährung der FAG-Förderung ist eine entsprechende schulaufsichtliche Genehmigung durch die zuständige Regierung nach Maßgabe der Schulbauverordnung. Hierbei erhebt die zuständige Regierung unter anderem die Anzahl an Sportklassen, die für eine Nutzung der Sportstätte in Frage kommen und legt so den berücksichtigungsfähigen Umfang der schulischen Nutzung fest.

In der Anlage 8 zur Verordnung werden schulartspezifisch - je nach aktuell geltendem Lehrplan - bestimmte Räumlichkeiten beispielhaft als zweckmäßiger Standard benannt. Den Kommunen als Sachaufwandsträgern wird somit bei der Planung des Raumprogramms in Abstimmung mit der Schulfamilie, die sich in ihrer pädagogischen Eigenverantwortung einbringt, insofern ein weitreichender Gestaltungsspielraum eingeräumt.

Zuwendungsfähige Maßnahmen

Zuwendungsfähig im Rahmen des Artikel 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird. Bei der Förderung von Neu- und Erweiterungsbauten werden zur Ermittlung der zuweisungsfähigen Kosten sogenannte Kostenrichtwerte zugrunde gelegt.

Erhalt der kommunalen Schulschwimmbäder

Für den Erhalt der kommunalen Schulschwimmbäder wurde die FAG-Förderung verbessert. Durch eine Erweiterung der bisherigen Bestandsschutzregelung können bei bestehenden kommunalen Schulschwimmbädern, die generalsaniert werden sollen, der Förderung künftig auch Flächen zugrunde gelegt werden, die über den aktuellen schulischen Bedarf hinausgehen. Vorbehaltlich eines aktuell anerkannten schulischen Bedarfs, sind künftig bei Mehrfachübungsstätten auch die über den aktuell schulischen bedarfsnotwendigen Bereich hinausgehenden zuweisungsfähigen Kosten der Generalsanierung kommunaler Schulschwimmbäder bis zum Kostenhöchstwert förderfähig. Voraussetzung ist unter anderem, dass die ursprünglichen Baukosten des Schulschwimmbades nach Finanzausgleichsgesetz oder anderen Landesmitteln bezuschusst worden sind und der Freistaat insoweit einen entsprechenden kommunalen Bedarf anerkannt hat. Unterschreiten die tatsächlichen zuweisungsfähigen Kosten der Generalsanierungsmaßnahme den aktuellen Kostenrichtwert für das ursprünglich geförderte Schwimmbad, sind diese der Förderung zugrunde zu legen. Weitere Auskünfte zur Förderung schulisch genutzter Sportanlagen im Rahmen des Artikel 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) erteilt die jeweils zuständige Regierung als Bewilligungsbehörde.