Aufgaben und Zuständigkeiten im Verkehr

Im Zuge der Kabinettsneubildung nach der Landtagswahl in Bayern am 15. September 2013 wurden alle Verkehrsaufgaben im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr zusammengefasst. Die Oberste Baubehörde ist nun für alle Themen der Verkehrspolitik zuständig, auch soweit sie bisher im Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie wahrgenommen wurden.

Straße

Die Bayerische Straßenbauverwaltung mit der Obersten Baubehörde an der Spitze ist für das überörtliche Straßennetz in Bayern mit einer Länge von insgesamt 25.500 Kilometer Länge verantwortlich. Sie betreut, plant, baut und unterhält dabei im Rahmen der Auftragsverwaltung für den Bund die Bundesautobahnen und Bundesstraßen, für den Freistaat Bayern die Staatsstraßen sowie im Auftrag verschiedener Landkreise auch einen Teil der Kreisstraßen. Vor Ort erledigen zwei Autobahndirektionen und 19 Staatliche Bauämter die mit der Straßenbaulast verbundenen Aufgaben des Straßenbaus. Nähere Informationen zum Straßennetz in Bayern und zum weit gefächerten Aufgabenspektrum der Bayerischen Straßenbauverwaltung finden Sie unter Straße.

Für die Kreisstraßen ist der jeweilige Landkreis zuständig, für die Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen die jeweilige Gemeinde.

Die Finanzierung der Straßen ist Aufgabe der jeweiligen Straßenbaulastträger: Für die Bundesfernstraßen der Bund, für die Staatsstraßen der Freistaat Bayern, für die Kreisstraßen die Landkreise und kreisfreien Städte und für Gemeindestraßen die Städte und Gemeinden. Nähere Informationen finden Sie unter Finanzierung und Förderung.

Schiene

Die Oberste Baubehörde ist in den Feldern Schienenpersonennahverkehr, Schieneninfrastruktur, Schienenpersonenfernverkehr, Schienengüterverkehr, Schieneninfrastruktur sowie Bahnhöfe und Stationen aktiv. Die Verantwortung, vor allem hinsichtlich der Genehmigung, Aufsicht und gegebenenfalls Aufgabenträgerschaft und Finanzierung, ist jeweils unterschiedlich zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Die Oberste Baubehörde deckt diese Felder fachlich vollständig ab, die eigenen Gestaltungsspielräume des Freistaats sind jedoch jeweils verschieden.

Der Schienenverkehr spielt aufgrund seiner spezifischen Vorteile am Standort Bayern eine wichtige Rolle. Vor allem durch seine hohe Energieeffizienz leistet der Schienentransport von Personen und Gütern einen wesentlichen Beitrag für die nachhaltige Mobilität im Freistaat. Auch deshalb soll sein Anteil an der Verkehrsleistung nach Absicht der Bayerischen Staatsregierung weiter wachsen.

Wasserstraße

Schiffe und Häfen bringen nur Wenige auf Anhieb mit Bayern in Verbindung. Der Freistaat ist zwar kein Küstenland, er verfügt aber mit dem Main-Donau-Kanal über eine Binnenwasserstraße von großer Bedeutung. Außerdem befinden sich etliche Gewässer, auf denen Schifffahrt stattfindet, in Bayern oder sie grenzen an den Freistaat, wie etwa der Bodensee.

Die Aufgaben der Obersten Baubehörde im Bereich Schifffahrt sind vielfältig: Neben allgemeinen wirtschafts- und verkehrspolitischen Angelegenheiten der Schifffahrt befasst sie sich mit dem Schifffahrtsrecht, den Häfen in Bayern und dem Verkehrswasserbau.

Luftverkehr

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Internationalisierung der Handelsbeziehungen und der Globalisierung der Weltwirtschaft haben der Luftverkehr und seine Infrastruktur eine hohe Bedeutung für die Standortqualität der bayerischen Wirtschaft und für den touristischen Reiseverkehr. Die Sicherstellung eines planmäßigen weltweiten Luftverkehrsangebotes eröffnet der stark exportorientierten bayerischen Industrie hervorragende Möglichkeiten, um ausländische Märkte zu bedienen und am globalen Wettbewerb teilzunehmen.

Mit den in Bayern vorhandenen internationalen Verkehrsflughäfen München, Nürnberg und Memmingen sowie den regionalen Verkehrslandeplätzen stehen der Bevölkerung und der Wirtschaft hervorragende dezentrale Infrastruktureinrichtungen zur Verfügung, die allen Anforderungen gerecht werden. Diesen Bestand gilt es zu sichern und im Sinne einer langfristig orientierten Infrastrukturpolitik nachfragegerecht weiter auszubauen.

Seilbahnen

Die Seilbahnen in Bayern blicken auf eine jahrzehntelange Tradition zurück. Im Jahr 2003 feierte die älteste bayerische Seilbahn, die Predigtstuhlbahn, ihren 75. Geburtstag. Für den Tourismusstandort Bayern sind die Seilbahnen schon immer von grundlegender Bedeutung gewesen. In den 30er-Jahren wurden bei den fünf bayerischen Seilschwebebahnen bereits circa 300.000 Personen befördert. Heute werden in Bayern über 100 Seilschwebebahnen und etwa 800 Schlepplifte betrieben. Jährlich gibt es etwa 80 Millionen Fahrgäste. Die Seilbahnen gehören zu den sichersten Massenverkehrsmitteln. Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr stellt hohe Anforderungen an die Sicherheit der Seilbahnen und ist in einer Vielzahl von nationalen und internationalen Seilbahngremien vertreten.