Bundesautobahn A 3 zwischen Aschaffenburg und Würzburg
© Jonas Miller, Uffenheim

Bedarfsplanung im Straßenbau

Ein gut ausgebautes, leistungsfähiges und verkehrssicheres Straßennetz ist in einem Flächenstaat wie Bayern wichtige Voraussetzung für eine gute gesamtgesellschaftliche Entwicklung und dient sowohl einen sozialem als auch wirtschaftlichen Austausch. Um ein solches Straßennetz auch langfristig bereitstellen zu können, bedarf es einer mittel- und langfristigen Bedarfsplanung. Dazu gehört die  Bundesverkehrswegeplanung mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) sowie der Ausbauplan für die Staatsstraßen.

Bundesverkehrswegeplan

Bundesautobahn A 3 bei Waldaschaff
© Nürnberg Luftbild, Hajo Dietz

Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau dieser Verkehrsinfrastruktur ist der Bundesverkehrswegeplan, der die hierfür gebotenen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte umfasst. Die Zusammenstellung aller Investitionen in die Verkehrswege ist aber kein Finanzierungsplan. Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen.

Der BVWP 2030 wurde am 3. August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen und war Grundlage für die drei Entwürfe der Ausbaugesetze (inkl. der Bedarfspläne) für Schiene, Straße und erstmals auch für die Wasserstraße. Die Ausbaugesetze (Straße, Schiene und Wasserstraße) inkl. der Bedarfspläne wurden am 2. Dezember 2016 im Bundestag beschlossen. Das Siebte Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetz ist am 31. Dezember 2016, einen Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, in Kraft getreten.

Ausbauplan Staatsstraßen

Siebter Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern
© Bayerische Staatsbauverwaltung

Der Ausbauplan für die Staatsstraßen stellt die Ausbauziele der Bayerischen Staatsregierung im Staatsstraßennetz maßnahmenbezogen dar. Im Gegensatz zum Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen hat der Ausbauplan keine Gesetzeskraft. Der Ausbauplan beinhaltet sowohl Neubauprojekte (Ortsumfahrungen, Verlegungen, neue Straßenverbindungen) als auch Ausbauprojekte (Ausbau bestehender Straßen, Bauwerkserneuerungen, Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen). Erhaltungsmaßnahmen im Straßennetz sowie einfache Um- und Ausbauprojekte (Gesamtkosten weniger als 1,0 Millionen Euro beziehungsweise längenspezifische Kosten weniger als 0,5 Millionen Euro pro Kilometer) sind nicht Gegenstand des Ausbauplans.

Der Ausbauplan wurde 1970 erstmals aufgestellt und seitdem fortgeschrieben. Der derzeit gültige siebte Ausbauplan wurde am 11. Oktober 2011 vom Ministerrat beschlossen und ist rückwirkend zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten.

Weitere Informationen zum Bundesverkehrswegeplan und zum Ausbauplan finden Sie bei BAYSIS, dem Bayerischen Straßeninformationssystem.