Genehmigung von Straßenfahrzeugen

Wesentliche Ziele der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sind Verkehrssicherheit und Umweltschutz. Nicht zuletzt dank der hohen technischen Anforderungen ist die Zahl der Straßenverkehrstoten in Deutschland trotz Verkehrszunahme stark rückläufig.

Die Anforderungen für die Genehmigung von Straßenfahrzeugen werden laufend der technischen Weiterentwicklung angepasst. Folgende Arten der Genehmigung sind vorgesehen:

Typgenehmigung

In Serie hergestellte Kraftfahrzeuge werden in Deutschland durch das Kraftfahrtbundesamt genehmigt. Aufgrund der europaweiten Harmonisierung verweist die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vielfach auf EU-Vorschriften.

Einzelgenehmigung

Einzelfahrzeuge, die nicht typgenehmigt sind, können nach der EG-Fahrzeuggenehmigungs-Verordnung (EG-FGV) oder der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) genehmigt werden. In der StVZO heißt die Genehmigung noch Betriebserlaubnis.

In Bayern gibt es 96 Zulassungsstellen (Landratsämter und kreisfreie Gemeinden), die Einzelgenehmigungen aussprechen dürfen. Mit dem Antrag ist das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr vorzulegen, in dem das Fahrzeug ausführlich beschrieben und die Übereinstimmung mit den Vorschriften der StVZO bestätigt wird.

Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der StVZO können in Bayern die sieben Bezirksregierungen genehmigen. In der Regel muss dazu ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr vorgelegt werden.

Ausnahmen von allen Vorschriften der StVZO kann nur das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr genehmigen. Dabei wird ein strenger Maßstab angelegt.