Allgemeine Datenschutzinformationen

Bayerisches Staatsministerium des
Innern, für Sport und Integration
Odeonsplatz 3
80539 München

Telefon: 089 / 2192-01

Telefax: 089 / 2192-12225

E-Mail: poststelle@stmi.bayern.de

Für Fragen oder Beschwerden zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie unsere Datenschutzbeauftragte wie folgt erreichen:

E-Mail: datenschutzbeauftragte@stmi.bayern.de

Für eine sichere Kommunikation verwenden Sie bitte das hier verlinkte Kontaktformular.

Informationen sowie die Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten aus dem Bereich der Bayerischen Polizei finden Sie hier.

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Wir speichern Ihre Daten, solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:

• Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG).
• Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
• Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
• Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unsere behördliche Datenschutzbeauftragte.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50

Online-Meldung

Unser Web-Server wird durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

• Bayerisches Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
  Alexandrastr. 4
  80538 München
  E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de
• Sharkness Media GmbH & Co. KG
  Patronatsstraße 23
  48165 Münster
• GMM AG
  Valentin-Linhof-Straße 2
  81829 München

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik kann das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Protokolldaten auf Grundlage von Art. 44 des Bayerischen Digitalgesetzes (BayDiG)  erheben und auswerten (näheres siehe unter „Protokollierung“).

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (beispielsweise Datei übertragen, Datei nicht gefunden)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen. 

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik kann das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Protokolldaten auf Grundlage von Art. 44 BayDiG erheben und automatisiert auswerten.

Mit Aufruf dieses Informationsangebots bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 an, sodass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.

Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung dieses Informationsangebots verwenden wir nachfolgende Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden.

Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels Cookies ist § 25 TDDDG.

Die Verwendung funktionaler Cookies ist freiwillig. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist die Bereitstellung bestimmter Funktionen ggfs. nicht in vollem Umfang möglich.

Unter der Voraussetzung, dass Sie uns diesbezüglich Ihre Einwilligung erteilen (§ 25 TDDDG), werten wir das Nutzerverhalten aus, um unseren Internetauftritt für Sie und andere Benutzer möglichst bedarfsgerecht zu gestalten. Hierzu verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo Analytics. Dieses setzt Cookies, also kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät mit folgender Gültigkeitsdauer gespeichert werden.

Die durch die Cookies gewonnenen Daten, wie beispielsweise die Länge der Verweildauer auf der Homepage oder eingegebene Suchbegriffe, werden auf Basis Ihrer Einwilligung von uns verarbeitet. Diese Daten ermöglichen uns Rückschlüsse über technische Parameter (z. B. das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Bildschirmauflösung auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät) sowie über die Nutzung unseres Internetauftritts. Ihre IP-Adresse wird dabei vor der Speicherung und der weiteren Verarbeitung anonymisiert.
Sofern Sie eine von Ihnen zuvor erteilte Einwilligung widerrufen, wird ein Cookie mit einer Laufzeit von zwei Jahren gesetzt, um die Webanalyse künftig zu verhindern.

Die Cookies enthalten lediglich anonymisierte Daten; ein Personenbezug kann wegen der anonymisierten Speicherung der IP-Adresse nicht hergestellt werden.

Im Informationsangebot werden aktive Komponenten wie Javascript verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Die Funktionalität dieser Social Media Wall wird mit der von uns entwickelten TYPO3-Extenion t3social zur Verfügung gestellt. Mit Hilfe dieser Extension lassen sich Inhalte von den Plattformen YouTube, Facebook, Instagram und X (ehemals Twitter) auf den Webserver des Bayerischen Innenministeriums herunterladen und auf der Webseite einbinden. Das Ziel liegt darin, diese Beiträge - filterbar nach Plattform - in einer Listenansicht zu präsentieren. Mit Hilfe eines "Weiterlesen"-Links kann der Beitrag aufgeklappt und vollständig gelesen werden. Mit Klick auf das Bild kann die Plattform mittels eines externen Links angesteuert werden. Erst dann werden die erforderlichen Daten an den jeweiligen Plattformbetreiber übermittelt. Das Bayerische Innenministerium hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter/-innen die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Sie sollten daher stets die Datenschutzinformationen der anderen Anbieter/-innen prüfen.

Bei den lokal gespeicherten Inhalten handelt es sich um die Texte der Beiträge, welche in der Datenbank gespeichert sind sowie die verwendeten Bilder, welche auf den Webserver heruntergeladen werden. Die Abfrage der Beiträge erfolgt dabei über eine programmierte Schnittstelle in einem definierten Intervall. Das System prüft demnach in regelmäßigen Abständen, ob in eine der Plattformen neue Inhalte eingestellt wurden. Im positiven Fall werden diese dann wie beschrieben heruntergeladen, gespeichert und auf der Webseite eingebunden. Besuchern der Webseite werden somit lediglich Inhalte präsentiert, welche aus der Datenbank und dem Dateisystem des Content Management Systems stammen. Ressourcen der Plattformen werden nicht auf der Webseite eingebunden.

Die Besucher der Website des Bayerischen Innenministeriums haben dadurch zu keinem Zeitpunkt Kontakt zu den Plattformen YouTube, Facebook, Instagram und X, es erfolgt also kein Datenabfluss in Drittländer.

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google LLC., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung . Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA.

Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

Sie können sich regelmäßig unseren Newsletter zusenden lassen. Ihre E-Mail-Adresse wird für den Versand des Newsletters gespeichert und nur zum Zweck der Versendung verarbeitet.

Die Zusendung des Newsletters können Sie jederzeit selbst wie folgt beenden: Wenn Sie sich abmelden wollen, abonnieren Sie bitte den Newsletter erneut auf die bereits eingetragene E-Mail-Adresse. Sie erhalten dann eine E-Mail mit einem Abmelde-Link. Ihre E-Mail-Adresse wird nach Klick auf den Abmelde-Link automatisch gelöscht.

Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen werden Ihre Kontaktdaten nur zum Zweck der Zusendung der bestellten Veröffentlichungen verarbeitet. Spätestens ein Jahr nach der Bestellung werden Ihre Daten bei uns gelöscht.

Ihre Adresse und Ihre Bestellung werden zur Abwicklung an die mit dem Versand beauftragte Firma weitergeleitet:

PORTICA GmbH Marketing Support
Von-Galen-Str. 35
47906 Kempen

Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, unser sicheres Kontaktformular zu nutzen.