Jahresbilanz der Bayerischen Grenzpolizei
Nürnberg, 9. Januar 2020 (stmi). "Die Bayerische Grenzpolizei ist ausgezeichnet aufgestellt und sorgt für deutlich mehr Sicherheit", lautete heute das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2019 in Nürnberg.
Mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer
Im vergangenen Jahr bearbeiteten die bayerischen Grenzpolizisten im Rahmen der Schleierfahndung und bei eigenständigen Grenzkontrollen mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte, Fahndungstreffer und weitere Vorgänge wie Ordnungswidrigkeiten (Stand 20.12.2019). "Das ist ein klarer Beleg für die hervorragende Arbeit unserer Grenzfahnder", erklärte Herrmann. Der Innenminister bedankte sich bei allen Angehörigen der bayerischen Grenzpolizeidienststellen für das herausragende Engagement sowie bei der Bundespolizei für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit beim Schutz der Grenzen und des grenznahen Raums.
Laut Herrmann zeigen sich die Fahndungserfolge beim Vergleich mit der Schleierfahndungsstatistik 2017 im grenznahen Raum vor Gründung der Bayerischen Grenzpolizei sowie 2018, als die Bayerische Grenzpolizei bereits ein halbes Jahr bestand. So gelangen den spezialisierten Grenzfahndern deutlich mehr Aufgriffe. Während die Schleierfahnder im grenznahen Raum 2017 11.004 Fahndungstreffer landen konnten, waren es 2018 mit der Grenzpolizei bereits 11.620 und 2019 sogar 15.499, ein Anstieg von 40,8 Prozent im Vergleich zu 2017. Unter den Fahndungstreffern 2019 waren unter anderem 785 Haftbefehle und 61 Wiedereinreisesperren.
Einen vergleichbaren Zuwachs gab es bei der Zahl der festgestellten Urkundendelikte wie beispielsweise Passfälschungen (von 1.552 in 2017 auf 1.724 in 2018 und 2.475 in 2019, plus 59,5 Prozent im Vergleich zu 2017). Außerdem haben die Grenzfahnder deutlich mehr Waffen- und Sprengstoffdelikte festgestellt (569 in 2017, 696 in 2018 und 750 in 2019, 31,8 Prozent mehr als 2017). Um 14,1 Prozent stieg die Zahl der festgestellten Betäubungsmitteldelikte (3.045 in 2017, 3.212 in 2018 und 3.475 in 2019). Eine Zunahme gab es auch bei den Verkehrsdelikten wie beispielsweise Trunkenheit im Verkehr von 4.199 in 2017 auf 4.574 in 2018 und 5.269 in 2019, ein Plus von 25,5 Prozent im Vergleich zu 2017. Darüber hinaus hat die Bayerische Grenzpolizei im vergangenen Jahr 1.394 unerlaubte Einreisen (2018: 1.163) sowie 57 Schleuser (2018: 105) festgestellt.
Kontinuierliche Personalverstärkung
Wie Herrmann erklärte, "werden wir unsere Bayerische Grenzpolizei noch moderner, effektiver und erfolgreicher machen". Ganz wichtig sei dabei die kontinuierliche Personalverstärkung. 2019 wurden der Bayerischen Grenzpolizei bereits 100 zusätzliche Polizisten zur Verstärkung der ursprünglich rund 500 Schleierfahnder im Grenzraum zugeteilt. Im März dieses Jahres folgen 50 weitere Personalzuteilungen an die Polizeipräsidien für die Grenzpolizeidienststellen. "Unser Ziel ist, die Stellen bei der Bayerischen Grenzpolizei bis einschließlich 2023 auf insgesamt 1.000 zu verdoppeln", so der Minister. Außerdem ist seit 1. Januar dieses Jahres die vormalige Polizeiinspektion am Flughafen Nürnberg eine Grenzpolizeiinspektion Nürnberg-Flughafen und die Verfügungsgruppe Flughafen der Polizeiinspektion Memmingen eine Grenzpolizeigruppe. Damit umfasst die Bayerische Grenzpolizei ab 1. März 2020 bereits rund 720 Beamtinnen und Beamte.
Dazu kommt nach Herrmanns Worten eine moderne Spezialausstattung. Mittlerweile verfügt die Bayerische Grenzpolizei unter anderem über 16 uniformierte und bestens ausgerüstete Großraumfahrzeuge, 14 Nachtsichtgeräte, vier teilstationäre Anlagen für die automatisierte Kennzeichenerkennung und 15 Wärmebildgeräte.
