Herrmann: Bei Kommunalwahl rechtzeitig von Briefwahl Gebrauch machen - Niemand soll sich vom Wählen abhalten lassen

München, 06.03.2020

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bei der Kommunalwahl rechtzeitig von der Briefwahl Gebrauch machen - Niemand soll sich vom Wählen abhalten lassen

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dazu aufgerufen, auf jeden Fall an der Kommunalwahl teilzunehmen. Herrmann sagte mit Blick auf den Wahltag am 15. März: "Wer – die aus unserer Sicht unberechtigte – Sorge hat, ein Wahllokal aufzusuchen, und daher Briefwahlunterlagen beantragen will, sollte dies möglichst bald tun, damit die Gemeinden sie noch rechtzeitig versenden können." Der Minister betonte aber zugleich, dass Wählerinnen und Wähler aus Sicht der Gesundheitsbehörden problemlos ein Wahllokal besuchen können: „Ich rate zu einem besonnenen Umgang. Niemand sollte sich davon abhalten lassen, wählen zu gehen.“ +++

Die Wahlbeteiligung dürfe nicht unter dem Coronavirus leiden: "Ich habe Verständnis für die Sorgen, die sich die Menschen machen, halte sie aber im Zusammenhang mit dem Besuch eines Wahllokals für unbegründet."

In Abstimmung mit dem bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege weist das Innenministerium darauf hin, dass die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie Handhygiene, Abstandhalten oder Husten- und Schnupfenhygiene generell vor Infektionskrankheiten schützen, auch vor einer Infektion mit dem Coronavirus. In den Wahllokalen sollen deshalb gut sichtbar Aushänge mit den Verhaltensregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten angebracht werden. Die Landratsämter und Gemeinden wurden außerdem gebeten, dafür Vorsorge zu tragen, dass in den Gebäuden, in denen sich ein Wahllokal befindet oder in dem Wahlhelfer anschließend die Stimmen auszählen, ausreichend Handreinigungsmittel zur Verfügung stehen. Für die Stimmabgabe stellen die Wahlämter zwar Stifte zur Verfügung, Wählerinnen und Wähler können aber auch eigene Schreibstifte bei der Stimmabgabe im Wahllokal verwenden.