Herrmann: Kurswechsel in der Migrationspolitik wirkt!
Die Zahl der Rückführungen liegt mit 2.787 rund 25 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum (2.242), die freiwilligen Ausreisen belaufen sich auf 11.859. Gleichzeitig ist die Zahl der Asylzugänge mit 10.600 von Januar bis September um rund 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken (2024: 26.500). „Diese Zahlen belegen eindrucksvoll: Der erfolgreiche Kurswechsel in der Migrationspolitik, den Bayern gemeinsam mit der neuen Bundesregierung vollzogen hat, wirkt!“, betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Rückführungen auch nach Afghanistan und Syrien umsetzen
Wichtiger nächster Schritt ist aus Sicht von Innenminister Herrmann, dass Rückführungen auch in Länder wie beispielsweise Afghanistan und Syrien in größerem Umfang umgesetzt und verstetigt werden. Hier gebe es vom Bund vielversprechende Signale. Gerade bei Afghanistan sind die Gespräche laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt weit fortgeschritten; dies betreffe nicht nur die Möglichkeit von Rückführungen auf Charterflügen, sondern auch bei Linienflügen. „Auch für Menschen aus Afghanistan und Syrien, denen nach einer individuellen, umfangreichen und sorgfältigen Prüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie durch deutsche Verwaltungsgerichte in ihrer Heimat keine Gefahren drohen, müssen unser Land notfalls auch gegen ihren Willen wieder verlassen. Das ist essenziell für die Akzeptanz und Funktionsfähigkeit unseres Asylsystems“, betonte Herrmann.
Hervorragende Arbeit in den Behörden
Die Zunahme bei den Aufenthaltsbeendigungen sei laut Herrmann das Ergebnis einer hervorragenden Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vieler Behörden: „Jede Rückführungsmaßnahme setzt eine umfangreiche, eng abgestimmte und funktionierende Zusammenarbeit zwischen Landes- und oftmals auch Bundesbehörden voraus. Die bayerischen Ausländerbehörden, aber auch die bayerische Polizei leisten dabei einen ganz entscheidenden Beitrag“.
