Kommunen erste Anlaufstelle bei Krisen
Eine Vorbereitung auf Krisen werde immer wichtiger, hier seien auch die Kommunen als erste Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger sowie als zentraler Ort der demokratischen Teilhabe gefordert. „Der Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren ist nicht alleinige Aufgabe der Bundeswehr, sondern eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung für den Staat, unsere Bürger und die Wirtschaft“, so der Minister. Mit der Grundgesetzänderung aus dem Frühjahr 2025 werden Investitionen nicht nur in die militärische Verteidigung möglich, sondern auch in die Zivile Verteidigung. Sie ist ein Querschnittsthema, das viele Bereiche der Verwaltung, von Gesellschaft und Wirtschaft betrifft.
Herrmann: Zivil-Militärische Zusammenarbeit spielt zentrale Rolle
Neben der Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen und dem Zivilschutz umfassen die vier Säulen der Zivilen Verteidigung auch die Notversorgung der Bevölkerung, die auch auf kommunaler Ebene praktisch umgesetzt werden muss, und die Unterstützung der Streitkräfte. Herrmann: „Auch die Zivil-Militärische Zusammenarbeit und gemeinsame Übungen der Streitkräfte mit den Polizeien von Bund und Ländern sowie Einsatzorganisationen und Kommunen spielen eine zentrale Rolle.“ Sie stärken das Miteinander und tragen dazu bei, in Krisen schnell und abgestimmt handeln zu können. Für den Minister ist klar: „Die innere Sicherheit können wir künftig nur im engen Verbund mit der Bundeswehr, den Kommunen und allen weiteren Behörden gewährleisten. Deshalb setze ich mich konsequent dafür ein, die Zusammenarbeit weiter auszubauen – für ein sicheres Bayern in einem sicheren Deutschland.“
