+++ „Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen. Wir werden deshalb die Migrationswende konsequent weiter fortsetzen. Wir sind auf einem guten Weg und die Zugangs- und Asylantragszahlen sinken.“ Das sagte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zehn Jahre nach der Flüchtlingskrise, in der innerhalb kurzer Zeit Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. „Zwar ist es damals gelungen, alle Flüchtlinge unterzubringen und zu versorgen. Die Zustände haben jedoch unsere Kommunen, das Unterbringungssystem und die Integrationsfähigkeit an den Rand der Belastungsgrenze gebracht – vielerorts war man auch schlicht überfordert von der großen Anzahl an Migranten. Die Auswirkungen spüren die Städte und Gemeinden heute noch“, so Herrmann. +++
In den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind rund 7.900 Asylbewerber nach Bayern gekommen, ein Rückgang von circa 60 Prozent zum Vorjahreszeitraum (Januar bis Juli 2024: rund 19.600). Die monatlichen Zugangszahlen liegen heuer bereits seit April bei etwa 1.000 Menschen. „Diese Zahlen sind ein gutes und deutliches Signal. Gleichzeitig sind die Unterkünfte für Asylbewerber noch immer zu rund 87 Prozent ausgelastet und viele Kommunen stehen immer noch vor großen Herausforderungen. Insbesondere aufgrund des angespannten Wohnungsmarkts im Freistaat finden anerkannte Asylbewerber häufig nicht gleich eine eigene Wohnung. Die Personen bleiben daher als sogenannte Fehlbeleger so lange in den staatlichen Asylunterkünften, bis sie erfolgreich Wohnraum gefunden haben", erklärte Herrmann.
Für Herrmann steht daher fest, dass die Maßnahmen der Bundesregierung fortgeführt werden müssen: „Wir dürfen uns durch sinkende Zahlen nicht von unserem konsequenten Kurs abbringen lassen. Für eine nachhaltige Entlastung brauchen wir Grenzkontrollen und die Schleierfahndung unserer Bayerischen Grenzpolizei, um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Wir benötigen die Bezahlkarte bundesweit, um Anreize, nach Deutschland zu kommen, zu senken, und wir müssen noch entschiedener Personen ohne Aufenthaltserlaubnis abschieben.“ Alleine im Juli wurden 358 Ausreisepflichtige – vor allem rechtskräftig verurteilte Straftäter – abgeschoben. Insgesamt wurden in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 2.146 ausreisepflichtige Personen abgeschoben, 8.952 Personen sind freiwillig wieder ausgereist, in der Summe also 11.098 Aufenthaltsbeendigungen gegenüber 7.900 Neuankömmlingen.
Der Minister betonte zugleich, dass diejenigen Geflüchteten, die eine Aufenthaltserlaubnis haben, sich in Bayern gut integrieren und die Sprache lernen, gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. „Wir haben bundesweit mit 8,6 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote von Ausländern und mit 10,0 Prozent auch unter den ausländischen Frauen. Darauf sind wir stolz und das zeigt, Integration ist möglich, wenn man sich bemüht!“ In Bremen sind 24,1 Prozent der Ausländer arbeitslos und sogar 28,8 Prozent der ausländischen Frauen.
