Die Kraft der direkten Demokratie

München, 3. Dezember 2013 (stmi). Auf Einladung von Staatsminister Joachim Herrmann präsentierte der Autor und Unternehmer Dr. Stephan Heller heute sein Buch "Verhindern und Ermöglichen - die Kraft direkten Demokratie" im Innenministerium. Dr. Heller beschäftigt sich in seinem Werk mit Theorie und Praxis der direkten Demokratie in Deutschland.

Auf Einladung von Staatsminister Joachim Herrmann präsentierte Dr. Stephan Heller am 3. Dezember 2013 sein Werk "Verhindern und Ermöglichen - die Kraft direkten Demokratie" im Innenministerium.
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Zwar kann die Bürgerbeteiligung die parlamentarische Demokratie nicht ersetzen, aber sinnvoll ergänzen. "Zunehmend stellen Bürgerinnen und Bürger politische Entscheidungen auf den Prüfstand. Sie wollen mitreden und auch mitentscheiden", unterstrich Herrmann auch in seinem Gastbeitrag zum Buch.

In Bayern gibt es eine sehr starke Tradition von Volksentscheiden auf Landesebene und von Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene. "Wir haben damit gute Erfahrungen gemacht. Diese Instrumente führen insgesamt zu mehr Bürgernähe und Identifikation mit unserem demokratischen Rechtsstaat. Gerade wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht und besonders bei Großprojekten gilt es, die Öffentlichkeit verstärkt zu informieren, noch intensivere Diskussionen mit den Betroffenen zu führen und auch echte Mitwirkungsmöglichkeiten zu eröffnen", so Staatsminister Herrmann.

Wie Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungserklärung am 12. November 2013 angekündigt hat, wird in Bayern darüber hinaus die Volksbefragung kommen. Über große Infrastrukturprojekte etwa kann künftig bayernweit abgestimmt werden.