Schutz und Sicherheit
Bayern ist in Deutschland seit vielen Jahren der Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit. Nirgendwo ist es sicherer für die Bürger zu leben und für Unternehmen zu investieren. Der hohe Schutz- und Sicherheitsstandard ist ein zentraler Erfolgsfaktor - für eine lebenswerte Gesellschaft, die zusammenhält, und für die starke Wirtschaft in Bayern. Für die Menschen in Bayern ist ein geschütztes und sicheres Leben fast eine Selbstverständlichkeit. Damit das so bleibt, bereiten wir uns intensiv auf die Herausforderungen der Zukunft vor.
Polizei und Verfassungsschutz
Dass sich die Bürger in Bayern sicher und wohl fühlen können, verdanken sie vor allem der Bayerischen Polizei. Unsere Polizeibeamten stehen für Bürgernähe, aber auch für konsequentes Einschreiten bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Damit Straftaten und Verkehrsunfälle gar nicht erst passieren, legen wir aber auch großen Wert auf eine wirkungsvolle Präventionsarbeit.
Damit die Polizei und andere Sicherheitsbehörden rechtzeitig auf verfassungsfeindliche Aktivitäten reagieren können, sind sie auf Informationen des Verfassungsschutzes angewiesen. Dieser beschafft und bewertet beispielsweise Informationen über Rechtsextremisten und gibt Erkenntnisse an die Sicherheitsbehörden weiter. Auch die Veröffentlichung der Erkenntnisse, zum Beispiel in den jährlichen Verfassungsschutzberichten, ist wichtig: Schließlich soll jeder Bürger in Bayern Extremisten erkennen und ihnen eine eindeutige Absage erteilen können. Nur informierte Bürger können verhindern, dass Extremisten in die Mitte unserer Gesellschaft vordringen können.
Datenschutz und Cybersicherheit
Datenschutz und Cybersicherheit sind Kernthemen des 21. Jahrhunderts. Nicht nur im Verhältnis von Bürger und Staat, sondern auch im Verhältnis von Bürgern zu privaten Unternehmen müssen die persönlichen Daten vor Missbrauch geschützt sein. Gleiches gilt im Internet. Auch im Cyberaum hat der Staat eine Schutzpflicht gegenüber den Menschen. Spionage und Sabotage sind in der Anonymität des Internets für die immer professioneller agierenden Angreifer risikoloser geworden.
Verkehrssicherheit
Sichere Mobilität betrifft alle Verkehrsteilnehmer und ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gemeinsam bewältigt werden kann. Verkehrssicherheitsarbeit lohnt sich. Hinter jedem Unfall stecken zumindest wirtschaftliche Auswirkungen meist erheblichen Ausmaßes, in vielen Fällen sind damit aber auch tragische Schicksalsschläge für die Betroffenen verbunden. Mit jedem schweren Unfall, der verhindert werden kann, machen sich Engagement und Investitionen für die Verkehrssicherheit mehr als bezahlt. Mit dem Verkehrssicherheitsprogramm „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ sollen die verschiedenen Anstrengungen der beteiligten Akteure in Bayern gebündelt und auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet werden. Die Verkehrsteilnehmer als Protagonisten der Verkehrssicherheit wollen wir auf diesem Weg aktiv beteiligen und mitnehmen.
Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz
Sicherheit bedeutet auch schnelle Hilfe und Schutz vor Gefahren und Katastrophen. Hierfür stehen auch unsere Feuerwehren, unsere freiwilligen Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk bereit. Fast eine halbe Million Frauen und Männer sind rund um die Uhr zur Stelle, wenn es darum geht, Menschenleben zu retten oder Natur und Sachwerte zu schützen. Etwa 95 Prozent der Einsatzkräfte engagieren sich dabei ehrenamtlich. Kein anderes Land der Bundesrepublik hat eine ähnlich hohe Zahl an Ehrenamtlichen.
Im Notfall soll jeder schnell und unkompliziert Hilfe erhalten. Deshalb hat das Innenministerium bayernweit die europaweit einheitliche Notrufnummer 112 eingeführt. Unter dieser Telefonnummer erreichen Sie Feuerwehr und Rettungsdienst. Sie müssen sich nur noch diese eine Nummer merken!
Auch der wirksame Schutz vor Katastrophen und die schnelle Hilfe im Katastrophenfall liegen in den Händen des Innenministeriums. Gerade der Katastrophenschutz wird künftig stark gefordert werden. Weiter zunehmende Mobilität, Anschlagsgefahren und drohende Großschadensereignisse infolge des Klimawandels stellen gewaltige Herausforderungen dar. Darauf müssen wir vorbereitet sein.
Digitalfunk hilft helfen
Eine sichere und zuverlässige Kommunikation ist entscheidend bei Einsätzen. Nur so können Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten den Menschen im Land hilfreich zur Seite stehen. Mit der Einführung des Digitalfunks eröffnen wir den Einsatzkräften ein modernes Einsatzmanagement und neue Kommunikationsformen.
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