Häufige Fragen

Mit der Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) vom 14. Mai 2020 gehen die folgenden Neuerungen einher:

Fernverkehr: 
Seit dem 18. Mai 2020 besteht nicht nur im öffentlichen Personennahverkehr, sondern auch im öffentlichen Personenfernverkehr (z.B. im Flugverkehr, Schienenverkehr) Maskenpflicht. Die Maskenpflicht besteht auch in den hierzu gehörenden Einrichtungen wie etwa in den Bahnhöfen und in den Flughäfen. Sie besteht für Fahr- und Fluggäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit das Kontroll- und Servicepersonal in Kontakt mit Fahr-  und Fluggästen kommt.

1. und 2. Fußball-Bundesliga:
Der Spiel- und Wettkampfbetrieb der 1. und 2. Fußball-Bundesliga ist ab dem 16. Mai 2020 in Sportstadien unter freiem Himmel zulässig, sofern ergänzende Vorgaben beachtet werden.

Gastronomie:

• Unverändert zulässig ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.
• Neuerungen ab 18. Mai 2020: Erlaubt ist die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- und Biergärten und auf Freischankflächen, in der Zeit zwischen 6 und 20 Uhr unter folgenden Voraussetzungen:
  • Es besteht ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen allen Gästen oder es bestehen geeignete Trennvorrichtungen.
  • Für die Gäste gilt die Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
  • Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, gilt die Maskenpflicht.
  • Der Betreiber ist verpflichtet, ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen.

• Neuerungen ab 25. Mai 2020: Zulässig ist der Betrieb von Speisewirtschaften auch für den Verzehr von Speisen und Getränken in Innenräumen, in der Zeit zwischen 6 und 22 Uhr und unter den zuvor dargestellten Voraussetzungen.

Tourismus:

Der Ministerrat hat am 19. Mai 2020 beschlossen, dass alle Beherbergungsbetriebe, wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze, bei strikter Wahrung der Hygienevorschriften ab dem Pfingstwochenende (30. Mai 2020) wieder für Urlauber offenstehen. Auch bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten: Eine Wohnung oder ein Zimmer beziehen nur Gäste, denen der Kontakt zueinander erlaubt ist – wie etwa Angehörige eines Haushalts oder Lebenspartner. Gruppenübernachtungen sind derzeit nicht möglich.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, haben das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben erarbeitet:

• Die Wohneinheiten verfügen über eine eigene Sanitäreinheit.
• Beim Check-in werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste reduziert.
• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen Personen in allen Räumlichkeiten einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen wie die Angehörigen eines Haushalts, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen.
• In allen gemeinschaftlich genutzten Bereichen haben das Personal und die Gäste eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Davon ausgenommen ist der Außenbereich.
• Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards werden konsequent eingehalten. Die Reinigung der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen.
• Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Reinigung oder Auswechslung erfolgt.
• Die Betreiber haben insbesondere für gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein Lüftungs- und Reinigungskonzept zu erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein Parkplatzkonzept verfügen.
• Die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen richtet sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Bestimmunen und ist damit derzeit untersagt.

Mit diesem Beschluss stellt die Staatsregierung die Weichen für sicheren Urlaub in Bayern und zeigt den stark von der Corona-Krise getroffenen Beherbergungsbetrieben eine Perspektive auf.

Daneben wird Bayern weitere unternehmerische Bereiche der Wertschöpfungskette Tourismus wieder öffnen. Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt einer anhaltend günstigen Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens. Abgestimmt auf die mögliche Öffnung von Beherbergungsbetrieben am 30. Mai sollen ab diesem Tag auch Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wiederaufnehmen können. Ebenso ermöglicht werden Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken. Ferner sollen touristischer Bus- und Bahnverkehr, Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt starten können. Auch die Objekte der Schlösserverwaltung werden grundsätzlich ab dem 30. Mai wieder ihre Pforten öffnen. Die besucherstarken Objekte wie insbesondere die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg stehen ab dem 2. Juni wieder für Besucher offen.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, erarbeiten das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben:

• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m,
• Mund-Nasen-Bedeckung,
• Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen,
• Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen,
• Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten.

Auf Basis dieses Rahmenkonzepts werden die betroffenen Unternehmen individuell angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Dienstleistungen entwickeln. Das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben findet in allen Fällen Anwendung, in denen bei touristischen Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks. Für Veranstaltungen und Filmvorführungen gelten die allgemeinen Bestimmungen. Die Entscheidung findet eine gute Balance zwischen der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Begrenzung von Schäden für Arbeitsplätze und Wohlstand in ganz Bayern.

Die Bayerische Staatsregierung weitet die Notbetreuung für Kinder ab dem 25. Mai 2020 weiter schrittweise aus. Um Vorschulkindern einen Abschluss ihrer Kindergartenzeit zu ermöglichen, haben sie und ihre Geschwisterkinder, die dieselbe Einrichtung besuchen, dann wieder Zugang zur Kita. Auch die Großtagespflege wird geöffnet. Dort werden ab dem 25. Mai 2020 maximal zehn Kinder gleichzeitig von zwei oder drei Tagespflegepersonen betreut. Ebenso öffnen Waldkindergärten und andere nicht gebäudegebundene Kindertageseinrichtungen, weil hier der Kita-Betrieb an der frischen Luft stattfindet und das Ansteckungsrisiko daher tendenziell geringer sein dürfte.

Bei allen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz an oberster Stelle. Es sollen auch künftig möglichst kleine und vor allem feste Gruppen gebildet werden, die von festen Bezugspersonen betreut werden. Für Kinder mit Krankheitssymptomen gilt auch weiterhin ein Betretungsverbot.

Soweit die Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt, sollen nach den Pfingstferien ab dem 15. Juni 2020 die Kinder, die im Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden und die Krippenkinder, die am Übergang in den Kindergarten stehen, wieder aufgenommen werden.

Zudem sollten ab dann parallel zum Schulbetrieb auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Schultagen wieder in den Horten betreut werden.

Weitere Informationen finden Sie beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus unter www.km.bayern.de sowie beim Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales unter www.stmas.bayern.de.

Die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) vom 5. Mai 2020 finden Sie hier. 

Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 ist die allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Derzeit kann grundsätzlich jedermann zu jeder Zeit und zu jedem Zweck sich in die Öffentlichkeit begeben, soweit nicht die 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Diese weitreichende Lockerung ist im Sinne eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, weil sie von wirksamen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen flankiert wird.

Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten.

Seit dem 8. Mai 2020 ist es erlaubt, neben der engeren Familie - d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie und Geschwistern - auch die Angehörigen eines weiteren Hausstands zu treffen oder zu besuchen.

Beginnend ab dem 6. Mai 2020 wurden stufenweise Erleichterungen bei den Corona-bezogenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Es gilt der Grundsatz: Soviel Freiheit wie möglich, soviel Sicherheit wie nötig.

Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in erheblich höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen vermieden werden.

Diese Einschnitte in die Grundrechte der Menschen müssen sich in einer verfassungsrechtlich gebotenen Balance mit den infektiologischen Erfordernissen befinden und dürfen die Menschen und ihre Grundrechte nicht über Gebühr belasten. Deshalb war es in Anbetracht einer wesentlich verbesserten Pandemielage in Bayern an der Zeit, den Systemwechsel zu wagen. Weg vom Prinzip der Ausgangsbeschränkung, hin zum Prinzip der Kontaktbeschränkung.

Der von der Staatsregierung am 5. Mai 2020 beschlossene Bayern-Plan Corona sieht ein stufenweises Vorgehen vor, das sich mit konkreten oder zumindest geplanten Terminen bis Pfingsten 2020 verbindet. Unter anderem ist die Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Es wird Erleichterungen bei dem Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen geben sowie eine maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie.

Der Erfolg bestehender Maßnahmen bestimmt dabei das Tempo der weiteren Schritte. Ein übereiltes Vorgehen lehnt die Staatsregierung ab. Erleichterungen und Schutz gehören zusammen. Je erfreulicher sich das Infektionsgeschehen entwickelt und je geringer sich die Gefährdung in einzelnen Lebensbereichen darstellt, desto mehr kommen Erleichterungen in Betracht. Sollte sich jedoch das Infektionsgeschehen schlechter entwickeln, müssen Gegenmaßnahmen in Betracht gezogen und notfalls auch ergriffen werden.

Die Polizei wird weiterhin die Einhaltung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kontrollieren und, wo nach den Umständen des Einzelfalls geboten, auch Bußgeldverfahren einleiten.

Wer gegen die Bestimmungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstößt, handelt ordnungswidrig und muss mit Bußgeldern rechnen. Der Mindestsatz liegt bei 150 Euro.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird in Kürze aktualisierte Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in Gebärdensprache auf seiner Internetseite zur Verfügung stellen.

Gehörlose können die Coronavirus-Hotline per Fax kontaktieren:  09131 6808-2202

Hier finden Sie eine Übersicht über in Gebärdensprache übersetzte Pressekonferenzen und Videobotschaften des Bayerischen Ministerpräsidenten.

Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Gebärdensprache an.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird in Kürze aktualisierte Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in "Leichter Sprache" auf seiner Internetseite zur Verfügung stellen.

Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache finden Sie hier.

Informationen zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.

Eine Übersetzung von der Vierten Bayerischen Infektions-Schutz-Maßnahmen-Verordnung in Leichter Sprache finden Sie hier.

Informationen zur Schließung der Schulen in Leichter Sprache finden Sie hier.

Aktuelle Informationen des Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung in Leichter Sprache finden Sie hier (Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 19.05.2020).

Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Leichter Sprache an.

Das hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und der Schwere der Tat. Hierzu haben die Bayerischen Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege gemeinsam einen Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" bekannt gemacht. Dieser Bußgeldkatalog ist hier abrufbar.

Es besteht eine eingeschränkte Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung). Diese bezieht sich auf die Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV), des öffentlichen Fernverkehrs und des Flugverkehrs sowie auf das Betreten von Geschäften. Daneben können spezifische Pflichten zum Tragen einer Maske bestehen, etwa beim erlaubten Besuch von Patienten in Krankenhäusern oder bei Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen.

Die Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung) gilt bis auf Weiteres für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen in Betrieben des Groß- und Einzelhandels mit Kundenverkehr sowie in Einkaufszentren (einschließlich der Kundenpassagen) und für Verkaufsstellen auf Märkten (z.B. Wochenmarkt, Viktualienmarkt). Die Maskenpflicht gilt nicht für einzelne, freistehende Verkaufsstände im Freien (z.B. Obststand, Imbisstand, Kiosk).

Im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr (z.B. auch Flugverkehr) und den hierzu gehörenden Einrichtungen besteht für Fahr- und Fluggäste eine Maskenpflicht sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahr-  und Fluggästen kommt.

Eine generelle Maskentragepflicht für jeglichen Aufenthalt im öffentlichen Raum besteht jedoch NICHT.

Für das Abholen und Liefern von Speisen und Getränken („Take away/Essen to go“) gilt für Kunden und Personal keine „Maskenpflicht“ (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung). Das freiwillige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Weitere Ausnahmen finden Sie unten auf dieser Seite unter "Ich bzw. ein Mitglied meiner Familie leide/t an einer Behinderung und kann deshalb in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ist man dennoch dazu verpflichtet?" und "Ich bin Asthmatiker und kann deshalb oder aus anderen medizinischen Gründen in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Bin ich dennoch dazu verpflichtet?".

Durch die "Maskenpflicht" soll die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Coronavirus in der Bevölkerung verlangsamt werden. Dabei geht es zuallererst nicht um den eigenen Schutz, sondern darum, andere Personen vor Ansteckung durch Tröpfcheninfektion zu schützen. Durch Bedeckung von Mund und Nase können andere Personen vor Partikeln geschützt werden, die beim Husten, Niesen oder Sprechen freigesetzt werden.

Für den täglichen Gebrauch des „Normalbürgers“ genügt im Prinzip jede geeignete Vorkehrung, die eine beim Sprechen, Niesen oder Husten entstehende Tröpfchenverbreitung verhindert. Das kann auch ein hochgezogener Schal sein. Am meisten verbreitet sind sog. Alltagsmasken/“Community-Masken“. Sie können aus Stoffen (100 % Baumwolle, möglichst dichtes Gewebe) selbst genäht werden. Sie bieten keinen vollständigen Schutz.

Medizinische Masken sind vor allem im medizinischen Bereich, in Kranken- und Pflegeeinrichtungen im Einsatz (sog. FFP2/FFP3-Masken).

Weitere Hinweise: Visiere (aus Plastik oder anderem Material), sog. Face-Shields oder (Plexi-)Glasscheiben stellen keinen gleichwertigen Ersatz für eine Maske dar, da diese nicht über einen textilen Abschluss verfügen und den Mund-Nasen-Bereich nicht vollständig bedecken. Diese können aber ergänzend zur Mund-Nasen-Bedeckung getragen/verwendet werden.

In diesem Video wird Ihnen erklärt, wie Sie sich selbst eine Mund-Nasen-Bedeckung mit einfachen Hilfsmitteln anfertigen können.

Ja. Seit dem 6. Mai 2020 gilt auch in Dienstleistungsbetrieben mit Kundenverkehr für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen die Maskenpflicht. Die Maske muss ausnahmsweise nicht getragen werden, wenn die Art der Dienstleistung dies nicht zu lässt (z.B. Bartrasur, kosmetische Gesichtsbehandlung)

Ja. Seit dem 11. Mai 2020 gilt in Arzt- und Zahnarztpraxen und in allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen die Maskenpflicht. Die Maske muss ausnahmsweise nicht getragen werden, wenn die Art der medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Leistung dies nicht zulässt. Weitergehende Pflichten zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bleiben unberührt.

Ja. Personen ab einem Alter von 7 Lebensjahren (sechster Geburtstag gefeiert) haben auch eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn sie Busse im Rahmen der Schülerbeförderung im „freigestellten Schülerverkehr" nutzen.

Der freigestellte Schülerverkehr erfolgt außerhalb des öffentlichen Linienverkehrs auf der Basis eines Vertrages zwischen dem Schulträger und dem mit der Schülerbeförderung beauftragten Beförderungsunternehmen. Der Begriff „freigestellt“ bezieht sich darauf, dass diese Beförderung von den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes, insbesondere von der Genehmigungspflicht für die Personenbeförderung, befreit ist. Diese Organisationsform der Schülerbeförderung wird dort angeboten, wo die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Schüler nicht möglich oder zumutbar ist. Durch die Gestaltung des Beförderungsvertrages hat der Schulträger unmittelbar Einfluss auf die näheren Rahmenbedingungen der Beförderung.

Hinweis: Kinder, die unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Behinderungen leiden, die ihnen das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschweren, müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Sie sollten möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit sich führen oder ggf. einmalig vorlegen.

Die "Maskenpflicht" gilt für Personen ab dem sechsten Geburtstag. Jüngere Kinder müssen keine Maske tragen.

Eine Maske kann nur dann schützen, wenn bei Nutzung die Hygieneregeln eingehalten werden: Die Hände sind vor dem Anlegen der Maske gründlich mit Seife zu waschen. Die Alltags-Maske muss richtig über Mund, Nase und Wangen platziert werden, so dass die Ränder der Maske möglichst eng anliegen. Während man die Maske trägt, sollen die Hände nicht ins Gesicht gelangen. Beim Ablegen der Maske nicht an die Außenseiten fassen, da sich dort Erreger befinden können! Anschließend wieder Hände waschen und die Maske schmutzsicher aufbewahren!

Textile Masken sind regelmäßig nach dem Gebrauch bei 60°C mit Waschpulver zu waschen und nach dem Trockenen am besten bei mindestens 165°C zu bügeln. Einweg-Masken oder selbstgemachte Mund-Nasen-Bedeckungen aus Papier können nicht wiederverwendet werden.

Vergessen Sie nicht: Auch wenn Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, sind weiterhin die Hygieneregeln und der Mindestabstand von 1,5m einzuhalten.

Nein. Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die „Maske“ wieder aufgesetzt werden.

Denken Sie im Einzelfall daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit zu führen, um die für Sie oder Ihr Familienmitglied geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können.

Informationen zum Arbeitsschutz finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (FAQ zur Maskenpflicht).

Nein. Wenn Sie unter Asthma oder einer anderen Erkrankung leiden, die Ihnen das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert, müssen Sie keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Denken Sie daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit sich zu führen, um die für Sie geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können. Da Sie mit Asthma oder anderen Erkrankungen möglicherweise zur Risikogruppe zählen, sollten Sie aber überlegen, ob Sie nicht eine andere Lösung für Ihre täglichen Versorgungsgänge finden (z.B. Lebensmittel liefern oder mitbringen lassen).

Der Freistaat Bayern arbeitet mit Hochdruck daran, für das medizinische Fachpersonal in den Kliniken, Alten- und Pflegeheimen medizinische Masken vorzuhalten. Enorme Mengen konnten schon beschafft werden, täglich kommen neue Lieferungen an.

Alltags- und Community-Masken sowie Einwegmasken gehören zum täglichen Lebensbedarf eines Menschen und sind deshalb durch die Bürgerinnen und Bürger selbst zu beschaffen.

Ist der Fahrer alleine im Auto (Kfz) unterwegs, muss er keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Sollten in seltenen Ausnahmefällen (z.B. bei einer gemeinsamen Fahrt mit Arbeitskollegen) zusätzlich zum Fahrer noch weitere haushaltsfremde Personen im Auto sein, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

In diesem Fall hat der Fahrer darauf zu achten, dass er sein Gesicht nur so verhüllt, dass er weiterhin erkennbar ist, insbesondere müssen die Augen noch erkennbar sein.

Ebenfalls wichtig: Durch die Mund-Nasen-Bedeckung darf aber die Sicht des Fahrers nicht beeinträchtigt werden, etwa durch ein Beschlagen der Brille.

Bei Nichteinhaltung der "Maskenpflicht" muss mit einem Bußgeld gerechnet werden! Nach dem zwischen dem Innen- und dem Gesundheitsministerium abgestimmten Bußgeldkatalog ist bei Verstößen ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro vorgesehen.

Eine Ahndung wird jedoch erst bei Jugendlichen ab 14 Jahren erfolgen. Selbstverständlich haben aber insbesondere Erziehungsberechtigte im Eigeninteresse und nicht zuletzt zum Schutz ihrer Kinder darauf zu achten, dass auch jüngere Kinder zwischen sechs und 13 Jahren konsequent in Läden und im Öffentlichen Personennahverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Die Einhaltung der Regelungen über Gottesdienste und andere religiöse Zusammenkünfte wird nicht bußgeldbewehrt.

Die Einhaltung der "Maskenpflicht" wird selbstverständlich kontrolliert, sei es durch die Polizei, kommunale Ordnungsdienste oder sonstige Verpflichtete, etwa Verkehrsbetriebe des ÖPNV.

Ein Ende der sog. "Maskenpflicht" ist noch nicht absehbar. Denn die Dauer ist von der weiteren nicht vorhersehbaren Entwicklung des Pandemiegeschehens abhängig.

In diesem Video werden wichtige Informationen zur "Maskenpflicht" in Gebärdensprache erklärt.

Hinweis: Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die „Maske“ wieder aufgesetzt werden.

Denken Sie im Einzelfall daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit zu führen, um die für Sie oder Ihr Familienmitglied geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können.

Informationsmaterial des Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.

Weitere Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege in Leichter Sprache finden Sie hier.

Der Teilnehmerkreis einer Zusammenkunft in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken darf nur die Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstandes umfassen.

Der Aufenthalt mehrerer Personen im öffentlichen Raum ist so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands umfasst.

Die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung Minderjähriger in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften ist zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens drei Hausständen umfasst.

Kommerzielle Nachhilfelehrer dürfen in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit weiterhin Nachhilfeunterricht in privaten Wohnräumlichkeiten geben. Ganz wichtig ist, den Mindestabstand von 1,5 m wie auch die Hygieneregeln einzuhalten.

Dies ist natürlich möglich, sowohl im beruflichen Bereich als auch im privaten Kontext.  

Wir bitten Sie um größtmögliche Sorgfalt bei der Einhaltung der Hygieneregeln und – falls dies der Einzelfall nicht ausschließt – auch bei den Abstandsregeln!

Grundsätzlich ist der Besuch von Patienten in Krankenhäusern untersagt.

Ausgenommen sind nur Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige, z. B. ein Besuch des Vaters bei seinem neugeborenen Kind oder der Mutter beim minderjährigen Kind, sowie Besuche von Palliativstationen, Hospizen und Besuche von nächsten Angehörigen, die sich im Sterbeprozess befinden.

Neuregelung ab dem 9. Mai 2020: Jeder Patient oder Bewohner darf einmal täglich von einem Familienangehörigen (erfasst sind: Ehegatte, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister), bei Minderjährigen auch von den Eltern oder Sorgeberechtigten gemeinsam, oder einer weiteren festen Person während einer festen Besuchszeit besucht werden; alle Besucher müssen namentlich bei der Einrichtung registriert sein.

Für die Besucher gelten eine Maskenpflicht und das Gebot nach Möglichkeit durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten.

Der derzeit bestehende grundsätzliche Aufnahmestopp für stationäre Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung wird unter Auflagen aufgehoben. Wegen der besonderen Gefährdung von Pflegebedürftigen und der oft schweren Krankheitsverläufe erfordert diese Lockerung jedoch zukünftig individuelle Aufnahmekonzepte der betroffenen Einrichtungen. Das stärkt auch die Verantwortung der Einrichtungsträger in der Bekämpfung der Pandemie.

Voraussetzung für eine Aufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern ist demnach ein einrichtungsindividuelles Schutzkonzept, das den größtmöglichen Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner und des Personals gewährleistet. Zuweisende Einrichtungen können durch eine nachweislich angewandte Schutzisolation, Testungen und bei vorhandener Symptomfreiheit der künftigen Bewohnerinnen und Bewohner den Aufnahmeprozess nachhaltig unterstützen. Dies gilt auch für geplante Aufnahmen aus der Häuslichkeit und für Rückverlegungen.

Ergänzend werden auch verdachtsunabhängige Testungen von Personal und Bewohnern in Pflegeeinrichtungen intensiviert. Die getroffenen Maßnahmen unterliegen einer ständigen Evaluation und müssen situationsabhängig angepasst werden.

Weitere Informationen finden Sie beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege unter www.stmgp.bayern.de.

Seit dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung von Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wurde aufgehoben.

Auch weiterhin muss jederzeit auf die Einhaltung der Hygieneregeln und unbeschadet sonstiger Vorschriften ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten sowie auf das Tragen einer Alltagsmaske geachtet werden. Auch bei Einhaltung dieses Mindestabstands dürfen sich nicht mehr als zehn Personen im Wartebereich aufhalten.

Auch bei häuslichen Dienstleistungen soll ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.

Weiterhin geschlossen bleiben Vereinsräume, Theater und Kinos sowie Tagungs- und Veranstaltungsräume, Clubs, Diskotheken, Badeanstalten, Thermen, Wellnesszentren, Saunas, Jugendhäuser, Freizeitparks, Stadtführungen, Fitnessstudios, Tanzschulen, Vergnügungsstätten, Bordellbetriebe und vergleichbare Freizeiteinrichtungen.

Unverändert zulässig ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

Seit dem 18. Mai 2020 ist zudem die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- und Biergärten und auf Freischankflächen, in der Zeit zwischen 6 und 20 Uhr unter folgenden Voraussetzungen erlaubt:

• Es besteht ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen allen Gästen oder es bestehen geeignete Trennvorrichtungen.
• Es gilt Maskenpflicht für Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
• Es gilt Maskenpflicht für Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.
• Der Betreiber ist verpflichtet, ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen.

Neuerungen ab 25. Mai 2020: Zulässig ist der Betrieb von Speisewirtschaften auch für den Verzehr von Speisen und Getränken in Innenräumen, in der Zeit zwischen 6 und 22 Uhr und unter denselben Voraussetzungen wie vom 18. Mai 2020.

Darüber hinaus hat der Ministerrat beschlossen, dass alle Beherbergungsbetriebe, wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze, bei strikter Wahrung der Hygienevorschriften ab dem Pfingstwochenende (30. Mai 2020) wieder für Urlauber offenstehen. Auch bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten: Eine Wohnung oder ein Zimmer beziehen nur Gäste, denen der Kontakt zueinander erlaubt ist – wie etwa Angehörige eines Haushalts oder Lebenspartner. Gruppenübernachtungen sind derzeit nicht möglich.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, haben das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben erarbeitet:

• Die Wohneinheiten verfügen über eine eigene Sanitäreinheit.
• Beim Check-in werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste reduziert.
• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen Personen in allen Räumlichkeiten einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen wie die Angehörigen eines Haushalts, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen.
• In allen gemeinschaftlich genutzten Bereichen haben Personal und Gäste Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Davon ausgenommen ist der Außenbereich.
• Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards werden konsequent eingehalten. Die Reinigung der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen.
• Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Reinigung oder Auswechslung erfolgt.
• Die Betreiber haben insbesondere für gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein Lüftungs- und Reinigungskonzept zu erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein Parkplatzkonzept verfügen.
• Die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen richtet sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Bestimmunen und ist damit derzeit untersagt.

Mit diesem Beschluss stellt die Staatsregierung die Weichen für sicheren Urlaub in Bayern und zeigt den stark von der Corona-Krise getroffenen Beherbergungsbetrieben eine Perspektive auf.

Bayern wird weitere unternehmerische Bereiche der Wertschöpfungskette Tourismus wieder öffnen. Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt einer anhaltend günstigen Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens. Abgestimmt auf die mögliche Öffnung von Beherbergungsbetrieben am 30. Mai sollen ab diesem Tag auch Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wiederaufnehmen können. Ebenso ermöglicht werden Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken. Ferner sollen touristischer Bus- und Bahnverkehr, Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt starten können. Auch die Objekte der Schlösserverwaltung werden grundsätzlich ab dem 30. Mai wieder ihre Pforten öffnen. Die besucherstarken Objekte wie insbesondere die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg stehen ab dem 2. Juni wieder für Besucher offen.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, haben das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben erarbeitet:

• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m,
• Mund-Nasen-Bedeckung,
• Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen,
• Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen,
• Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten.

Auf Basis dieses Rahmenkonzepts werden die betroffenen Unternehmen individuell angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Dienstleistungen entwickeln. Das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben findet in allen Fällen Anwendung, in denen bei touristischen Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks. Für Veranstaltungen und Filmvorführungen gelten die allgemeinen Bestimmungen. Die Entscheidung findet eine gute Balance zwischen der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Begrenzung von Schäden für Arbeitsplätze und Wohlstand in ganz Bayern.

Ja, das ist möglich. Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 entfällt zudem die allgemeine Ausgangsbeschränkung, sodass sich die Frage nach einem triftigen Grund wie etwa einen Arztbesuch nicht mehr stellt. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.

Die allgemeine Maskenpflicht beim Besuch von Dienstleistungsbetrieben entfällt nur, soweit die Art der Leistung das Tragen einer Maske nicht zulässt. Sie sollten die Maske nur absetzen, wenn es die Untersuchung erfordert, z.B. bei einem Zahnarzt.

Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Trotz dieser Erlaubnis sollten aber andere Menschen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, nur in die Wohnung gelassen werden, wenn dies wirklich notwendig ist. Auch weiterhin ist jeder angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, sollten auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wo es möglich ist, ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Trotz dieser Erlaubnis sollten aber andere Menschen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, nur in die Wohnung gelassen werden, wenn dies notwendig ist.

Die Müllabfuhr als öffentliche Daseinsvorsorge ist in Betrieb und die Wertstoffhöfe sollten geöffnet sein. Zu diesem Thema sind auch die Bekanntmachungen der Kommunen und Landkreise zu beachten. Bitte halten Sie aber in jedem Fall die Hygiene- und Abstandsregeln ein! Zu den Öffnungszeiten informieren Sie sich bitte auf der jeweiligen Homepage ihrer Gemeinde/Behörde.

Altglas bzw. Kunststoffabfälle in üblichen Mengen können zum Container gebracht werden. Allerdings ohne jede Gruppenbildung. Bitte halten Sie Abstand!

Jeder ist angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten. Tragen Sie eine Mund-Nasen-Maske!

Ja. Allerdings empfehlen wir dringend, nicht die ganze Familie mit zum Einkaufen zu nehmen. Je weniger Menschen im Supermarkt gleichzeitig aufeinandertreffen, desto besser. Wenn Sie es nicht alleine schaffen, weil sie z.B. gehbehindert oder fortgeschrittenen Alters sind, darf Ihnen jemand beim Einkauf helfen bzw. für Sie einkaufen gehen.

Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Es ist nicht auszuschließen, dass dies in bestimmten Betriebsarten des Einzelhandels, wie etwa in Supermärkten, zu längeren Warteschlangen führen könnte. Dennoch ist die konsequente Beachtung und Durchsetzung des vorgesehenen Schutzkonzepts im gesamten Einzelhandel von besonderer Bedeutung.

Ja, die Abgabe und Lieferung von Speisen und Getränken ist erlaubt. Bitte achten Sie dabei auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

Für den Verzehr lassen Sie sich bitte nicht in der Nähe nieder! Andernfalls kann es bei schönem Wetter zu Menschenansammlungen kommen und die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands wäre dann kaum noch möglich.

Nein. Eine sog. Maskenpflicht besteht bei der Abholung von Speisen weder für das Personal noch für die Kunden. Jedoch wird auch hier das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen. Der Inhaber kann zudem im Rahmen seines Hausrechts Kunden ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung den Zutritt verwehren.

Es sollte jederzeit auf die Einhaltung der Hygieneregeln und des Mindestabstands von 1,5 m sowie auf das Tragen einer Alltagsmaske geachtet werden. Insbesondere bei der Fahrzeugbesichtigung und bei Probefahrten ist der Mindestabstand zwischen Kunde und Verkäufer einzuhalten. Kunde und Verkäufer sollten daher nicht gleichzeitig im Fahrzeug sitzen.

Ja. Bitte informieren Sie sich vorab auf der jeweiligen Homepage Ihrer Gemeinde/Behörde über die Öffnungszeiten, die Möglichkeit einer Terminvereinbarung oder einer Kontaktaufnahme über Telefon oder E-Mail. Viele Angelegenheiten lassen sich mittlerweile auch online erledigen und sind nur ein paar Klicks entfernt. Im BayernPortal unter www.freistaat.bayern finden Sie mit wenigen Klicks die richtigen Ansprechpartner der staatlichen und kommunalen Behörden in Bayern.

Ja. Für Sitzungen gilt weiterhin der Grundsatz der Öffentlichkeit. 

Allerdings ist bei der Sitzungsorganisation dem Interesse der Vermeidung von Ansteckungen Rechnung zu tragen. Dies kann dazu führen, dass abweichend von den normalen Kapazitäten des Sitzungsraums der Zugang von Zuhörern zahlenmäßig beschränkt werden muss, um ausreichenden Abstand zu gewährleisten.

Ja. Öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften in Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 2 m zu anderen Plätzen gewahrt wird; zwischen den Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 2 m einzuhalten.

Im Freien beträgt die Höchstteilnehmerzahl 50 Personen, und es ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren.

Teilnehmer haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von der „Maskenpflicht“ sind das liturgische Sprechen und Predigen. Der Gottesdienst oder die Zusammenkunft wird auf höchstens 60 Minuten beschränkt.

Es besteht ein Infektionsschutzkonzept für Gottesdienste oder Zusammenkünfte, das die je nach Glaubensgemeinschaft und Ritus möglichen Infektionsgefahren minimiert. Das Infektionsschutzkonzept ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde kann ergänzende Anordnungen erlassen, soweit es aus infektionsschutzrechtlicher Sicht erforderlich ist.

Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Ja, das ist möglich. Bitte achten Sie jedoch auch beim Besuch eines Grabs und bei der Grabpflege daran, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.

Auch hier gelten die Regelungen für Gottesdienste, d.h. in Gebäuden richtet sich die Teilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze bei einem Mindestabstand von 2m, im Freien dürfen es höchstens 50 Personen bei einem Mindestabstand von 1,5 m sein. Teilnehmer haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Die Frage, ob man persönlich zur Arbeit muss, ist mit dem Arbeitgeber zu klären. Die Arbeitgeber sind aber aufgefordert, den Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m auch am Arbeitsplatz sicherzustellen. Heimarbeit, z.B. im elektronischen Home-Office, sollte ermöglicht werden, wo immer das in Betracht kommt. Ein genereller gesetzlicher Anspruch auf Home-Office besteht nicht. In manchen Betrieben kann es aber betriebliche oder tarifvertragliche Regelungen dazu geben.

Da die Personen auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln Kontakten ausgesetzt sind, ist die Mitnahme dann möglich, wenn die Kollegen ohnehin tagsüber eng zusammenarbeiten. Allerdings gilt auch hier, die Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wer also alleine zur Arbeit kommen kann, sollte das auch tun.

Da die Personen auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln Kontakten ausgesetzt sind, ist die Mitnahme dann möglich, wenn die Schulkameraden ohnehin tagsüber zusammen in einem Raum unterrichtet werden. Allerdings gilt auch hier, die Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wer also alleine zur Arbeit kommen kann, sollte das auch tun.

Private Fahrgemeinschaften sind nur mit Angehörigen eines weiteren Hausstands möglich. Sie dürfen aber unabhängig hiervon mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie und Geschwistern zusammen im Auto fahren.

Von sog. „Elterntaxen“, bei welchen die Mitnahme auch von nicht zum gleichen Hausstand gehörenden Kindern/Jugendlichen erfolgt, wird grundsätzlich abgeraten, denn gerade im Kfz kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden.

Sollte es den jeweiligen Schülern ausnahmsweise nicht möglich sein, überhaupt zur Schule zu kommen, können jedoch das Kind/die Kinder aus einem weiteren Hausstand – aber nicht mehreren Hausständen –  mitgenommen werden.

In diesen Fällen wird jedoch dringend angeraten, eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen.

Ja das ist erlaubt. Grundvoraussetzung ist aber, dass Gruppenbildungen vermieden und mindestens 1,5 Meter, besser ein deutlich größerer Abstand zu anderen Sonnenanbetern gewahrt ist. Das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von den anwesenden Personen untersagt.

Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet. Die begleitenden Erwachsenen sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten. Bolzplätze sind keine Spielplätze im Sinne der Verordnung.

Dies ist natürlich auch weiterhin möglich, sowohl im beruflichen Bereich als auch im privaten Kontext. 

Wir bitten Sie um größtmögliche Sorgfalt bei der Einhaltung der Hygieneregeln und – falls dies der Einzelfall nicht ausschließt – auch bei den Abstandsregeln!

Spritztouren mit dem PKW oder dem Motorrad sind erlaubt.

Ja, das ist möglich.

Das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist untersagt.

Für diese Frage gilt § 2 der Vierten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Ja. Diese dürfen wieder öffnen. Sie wurden mit den Neuregelungen der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) von den Betriebsuntersagungen ausgenommen.

Für das Pfingstwochenende ist eine mögliche Öffnung der Campingplätze geplant.

Campingplätze für Dauercamper sowie Personen, die einen Wohnsitz auf der jeweiligen Campinganlage gemeldet haben, dürfen betrieben werden. 

Der Betrieb von Sporthallen, Sportplätzen, Sportanlagen und Sporteinrichtungen und deren Nutzung sind grundsätzlich untersagt. Der Trainingsbetrieb von Individualsportarten im Breiten- und Freizeitbereich kann aber unter Einhaltung der folgenden Voraussetzungen aufgenommen werden:

• Ausübung an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen,
• Einhaltung der Abstandsregel von mind. 1,5 m zwischen zwei Personen,
• Ausübung allein oder in kleinen Gruppen von bis zu 5 Personen,
• kontaktfreie Durchführung,
• konsequente Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten,
• keine Nutzung von Umkleidekabinen,
• keine Nutzung der Nassbereiche, die Öffnung von gesonderten WC-Anlagen ist jedoch möglich,
• Vermeidung von Warteschlangen beim Zutritt zu Anlagen,
• keine Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen an den Sportstätten (das Betreten der Gebäude zu dem ausschließlichen Zweck, das für die jeweilige Sportart zwingend erforderliche Sportgerät zu entnehmen oder zurückzustellen, ist zulässig),
• keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen durch die Aufnahme des Trainingsbetriebes und
• keine Zuschauer.

Sonderfall Reitsport (Freizeitgestaltung): Unter Berücksichtigung oben genannter Auflagen ist der Trainingsbetrieb im Reitsport auch in Reithallen zulässig.

Der Betrieb zu Trainingszwecken der Berufssportlerinnen und Berufssportler und der Sportlerinnen und Sportlern olympischer und paralympischer Sportarten mit  Bundes- bis Landeskaderstatus (Olympiakader, Perspektivkader, Ergänzungskader, Teamsportkader, Nachwuchskader 1 und 2, Landeskader) ist zulässig, sofern bei der Durchführung der Trainingseinheiten sichergestellt ist, dass folg. Voraussetzungen eingehalten werden:

• konsequente Einhaltung der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten,
• keine Nutzung der Nassbereiche, die Öffnung von gesonderten WC-Anlagen ist jedoch möglich,
• Vermeidung von Warteschlangen beim Zutritt zu Anlagen,
• keine Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen an den Sportstätten (das Betreten der Gebäude zu dem ausschließlichen Zweck, das für die jeweilige Sportart zwingend erforderliche Sportgerät zu entnehmen oder zurückzustellen, ist zulässig),
• keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen durch die Aufnahme des Trainingsbetriebes und
• keine Zuschauer.

Trainingseinheiten dürfen ausschließlich individuell oder in Kleingruppen von bis zu 5 Personen erfolgen. Der Sport- und Wettkampfbetrieb ist aktuell weiterhin untersagt.

Mannschaftsbezogene Sportarten, die einen Körperkontakt nicht ausschließen lassen, wie Fußball, Volleyball, Basketball, Football usw. können derzeit nicht ausgeführt werden.

Möglich ist aber ein kontaktloses Training in Form von z.B. Taktik-, Technik- oder Konditionstraining o.ä., wenn dies im Freien und mit insgesamt höchstens 5 Personen stattfindet. 

Achten Sie bei einem solchen Training auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

Mannschaftsbezogene Sportarten, die einen Körperkontakt nicht ausschließen lassen, wie Fußball, Volleyball, Basketball, Football usw. können derzeit nicht ausgeführt werden.

Möglich ist aber ein kontaktloses Training in Form von z.B. Taktik-, Technik- oder Konditionstraining o.ä., wenn dies im Freien und mit insgesamt höchstens 5 Personen stattfindet. 

Achten Sie bei einem solchen Training auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

Fitnessstudios sind geschlossen.

Möglich ist aber ein kontaktloses Training in Form von z.B. Kraft-, Ergometer- oder Konditionstraining o.ä., wenn dies im Freien und mit insgesamt höchstens 5 Personen stattfindet. 

Achten Sie bei einem solchen Training auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

Der Betrieb von Sporthallen, Sportplätzen, Sportanlagen und Sporteinrichtungen und deren Nutzung ist grundsätzlich untersagt.

Sollten Sie aber im Freien ein kontaktloses Training an den Basketballkörben und mit einer Gruppe von insgesamt höchstens 5 Personen organisieren, ist ein Training möglich.

Achten Sie bei einem solchen Training auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern. 

Ja. Das ist erlaubt, das Training muss kontaktlos im Freien erfolgen mit insgesamt höchstens 5 Personen.

Auf den Mindestabstand von 1,5 Metern ist zu achten!

Häfen sind geöffnet ebenso wie frei zugängliche oder an einen Verein angebundene Zugänge zum Wasser. 

Hinweis: Die Wasserzugänge von Vereinen dürfen jedoch nur insoweit genutzt werden, als dass es dem Ein- und Auslaufen sowie dem Zu-Wasser-Lassen der Boote dient.

Die Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen an den Sportstätten ist untersagt. Das Betreten der Gebäude zu dem ausschließlichen Zweck, das für die jeweilige Sportart zwingend erforderliche Sportgerät zu entnehmen oder zurückzustellen ist aber zulässig.

Ja. Ab dem 11. Mai 2020 sind Wakebord-/Wasserskianlagen für den Trainingsbetrieb unter bestimmten Voraussetzungen freigegeben.

Die allgemeinen Voraussetzungen, die hierbei zu beachten sind, entnehmen Sie der entsprechenden FAQ oben.

Ja. Das ist möglich.

Ja. Das ist möglich.

Bitte beachten Sie hierbei die Kontaktbeschränkung und die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.

Nein. Das Abhalten von Wettkämpfen ist derzeit noch nicht wieder gestattet.

Im Hinblick auf die geltende Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum ist das nicht zulässig.

Das ist möglich.

Die allgemeine Kontaktbeschränkung und das allgemeine Abstandsgebot müssen dabei eingehalten werden. Arbeiten auf Vereinsflächen und im Vereinsgebäude dürfen – wenn an verschiedenen Stellen gleichzeitig gearbeitet wird – innerhalb der einzelnen Arbeitsgruppen nur in den Kreisen der in §§ 2, 3 genannten Personen (Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands) stattfinden. Der Abstand muss – soweit möglich – eingehalten werden und die einzelnen Arbeitsgruppen sollten nicht durchmischt werden.

Ja das dürfen Sie. Bei einem Zusammentreffen z. B. zwischen Mieter und Vermieter bei der Wohnungsübergabe ist auf den Mindestabstand von 1,5 m zu achten. Die bekannten Hygieneregeln (keine Hände schütteln, Hände waschen) sollten unbedingt eingehalten werden.

Ja. Das ist möglich. Bei den Renovierungsarbeiten können die Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie die Angehörigen eines weiteren Hausstands helfen.

Wohnungsbesichtigungen sind möglich.

Ja. Das freie Presserecht hat eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung zuverlässiger Informationen und beim Kampf gegen Fake News. Aber auch Journalisten sollten Abstand halten zu Gesprächspartnern und sich verstärkt elektronischer Hilfsmittel bedienen.

Ja. Bitte halten Sie in den Gemeinschaftsräumen zu jeder Zeit die Abstands- und Hygieneregeln ein und vermeiden Sie Menschenansammlungen und Gruppenbildungen, um Infektionsrisiken zu minimieren und keine neuen Infektionsketten in Gang zu setzen!

Für das Pfingstwochenende ist eine mögliche Öffnung der Campingplätze geplant.

Campingplätze für Dauercamper sowie Personen, die einen Wohnsitz auf der jeweiligen Campinganlage gemeldet haben, dürfen betrieben werden. 

Veranstaltungen und Versammlungen bleiben landesweit untersagt.

Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. August 2020 untersagt.

Seit dem 4. Mai 2020 sind öffentliche Versammlungen im Sinn des Bayerischen Versammlungsgesetzes abweichend vom landesweiten Versammlungsverbot regelmäßig unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

Die Teilnehmerzahl ist auf höchstens 50 Teilnehmer beschränkt.

Zwischen allen Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren und jeder Körperkontakt mit Versammlungsteilnehmern oder Dritten zu vermeiden, wozu auch gehört, dass keine Flugblätter oder sonstige Gegenstände verteilt werden.

Die Versammlung findet ausschließlich unter freiem Himmel und ortsfest statt.

Die Dauer der Versammlung ist auf höchstens 60 Minuten beschränkt.

Seitens desselben Veranstalters oder derselben Versammlungsteilnehmer wird höchstens eine Versammlung je Kalendertag durchgeführt.

Ausnahmegenehmigungen auch von diesen Maßgaben können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Derzeit sind Gremiensitzungen nicht möglich. Daher sollten diese, wenn möglich, verschoben werden oder als Videokonferenzen stattfinden. Denkbar ist es auch, Entscheidungen im Wege des Umlaufverfahrens zu treffen.

Nur ausnahmsweise darf mit einer Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde (§ 5 Satz 2 der 4. BayIfSMV) ein (ehrenamtliches) Gremientreffen stattfinden, wenn dies dringend erforderlich ist und nicht verschoben werden kann. 

Nein. Das ist untersagt.

Welche Geschäfte wann wieder öffnen dürfen, entnehmen Sie der FAQ Corona-Krise und Wirtschaft auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Neuregelung ab 11. Mai 2020: Grundsätzlich dürfen alle Handels- und Dienstleistungsbetriebe ab dem 11. Mai 2020 öffnen, müssen aber geeignete Infektionsschutzmaßnahmen umsetzen. Bitte beachten Sie die Ausnahmen in §§ 11, 13 und 14 der Vierten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Die Bayerische Polizei kontrolliert weiterhin die Einhaltung der gegen das Coronavirus ergangenen Vorschriften. Ebenso verfährt die Bundespolizei in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich, also insbesondere auf Bahnhöfen und Bahnanlagen.

Die Frage der Stornierungsmöglichkeiten ist zivilrechtlicher Natur. Es kommt darauf an, was Sie mit Ihrem Vertragspartner vereinbart haben. Wir raten, zunächst den Vertrag genau zu prüfen und bei Bedarf unmittelbar mit Ihrem Vertragspartner in Kontakt zu treten.

Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Die größtenteils auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen werden vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlassen. Eine stets aktuelle Übersicht findet sich auf www.stmgp.bayern.de/

Die Funktionsfähigkeit der Verwaltung wird durch die Umsetzung der in Bund und Ländern existierenden Pandemiepläne mit geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsgefahren gewährleistet. Dies gilt selbstverständlich auch für die Sicherheitsbehörden.

Zum Beispiel werden Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen umgesetzt, Dienstreisen, Besprechungen und Zusammenkünfte reduziert und Maßnahmen zur organisatorischen und technischen Sicherstellung der Arbeit der Stäbe und Behörden getroffen.

Quelle: BMI

Schon seit längerem (vor allem seit der Ebola-Krise im Jahr 2014) hält die Bayer. Polizei Schutzausstattungen für biologische Gefahren vor. Aufgrund dessen und auch aufgrund der schon frühzeitiger Beschaffung weiterer Schutzausstattungen im Hinblick auf die beginnende Corona-Pandemie ist aktuell die Versorgung für Polizeibeamten im Außeneinsatz gesichert.

Als Schutzausstattung sind neben Atemschutzmasken und Latexhandschuhen auch Schutzbrillen sowie Ganzkörper-Schutzanzüge und Desinfektionsmittel vorhanden.

Darüber hinaus werden alle Beamten in Bayern über die aktuelle Gefährdungssituation tagesaktuell informiert. Daher kann die Verwendung der Schutzausstattung je nach Einsatzerfordernis und Bewertung des Einzelfalls lageangepasst verwendet werden.

Die Beschaffung von Schutzausrüstung wird noch weiter intensiviert. Der Freistaat beschafft hochwertige Masken für das medizinische Personal und stellt diese den jeweiligen Einrichtungen zur Verfügung.

Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom 16. April 2020 (Nr. 84)

Eine Zusammenstellung wichtiger Fragen und Antworten zu finanziellen Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhalten Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales:

https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/finanzielle-hilfen-corona.php

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat wichtige Informationen und Links für Unternehmen, insbesondere auch zur Soforthilfe Corona, unter www.stmwi.bayern.de/coronavirus/ zusammengestellt.

In den vergangenen Wochen ist es vielfach zu Produktionsproblemen und Produktionsstillständen aufgrund gestörter internationaler Lieferketten im verarbeitenden Gewerbe in Bayern und Deutschland gekommen. Diese Lieferketten müssen schnell wiederhergestellt werden. Das Wirtschaftsministerium wird daher eine Kontaktstelle für betroffene Unternehmen einrichten. Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. In der Kontaktstelle sollen auch weitere betroffene Ressorts, insbesondere das Bauministerium und das Innenministerium mitwirken. Die Kontaktstelle soll zudem den Austausch mit den weiteren einzurichtenden Kontaktstellen bei den Wirtschaftsministerien des Bundes und der Länder sowie mit zentralen weiteren Bundesbehörden wie etwa dem Zoll gewährleisten. 

Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom 16. April 2020 (Nr. 84)

Es gibt eine Notbetreuung für Kinder an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten.

Auch bei einem schrittweisen Hochfahren der Kindertagesbetreuung steht im Vordergrund, feste, kleine Gruppen zu bilden. Nur so können Infektionswege nachverfolgt und durch Quarantänemaßnahmen unterbrochen werden. Auf dem Weg zum „Hochfahren“ sollte deshalb der Kreis der betreuten Kinder behutsam und schrittweise erweitert werden.
In einem ersten Schritt können folgende Ausweitungen in Richtung eines erweiterten Notbetriebes erfolgen:

• Öffnung der Tagespflege: In der Tagespflege werden maximal 5 fremde Kinder gleichzeitig betreut.  Die Großtagespflege bleibt vorerst geschlossen
• Öffnung von Waldkindergärten
• Betreuung von Kindern mit besonderem erzieherischem Bedarf (§ 27 SGB VIII) und Kindern mit Förderbedarfen.
• Betreuung von Kindern mit (drohender) Behinderung
• Betreuung von Hortkindern der 4. Klasse
• Betreuung von Kindern studierender Alleinerziehender.

Außerdem sollte privat organisierte, nachbarschaftliche oder familiäre, wechselseitige Kinderbetreuung in festen Kleingruppen ermöglicht werden. Das könnte für viele Familien eine Hilfestellung bzw. Erleichterung bei der Bewältigung der coronabedingten Herausforderungen bei der Kinderbetreuung sein und die dringendsten Bedarfe von Familien abfedern, deren Kinder nicht/noch nicht in Kita oder Schule gehen können.

In einem weiteren Schritt könnte mit der Aufnahme der Vorschulkinder eine Ausweitung in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebes erfolgen. Zwischen den einzelnen Schritten sollten zunächst mindestens zwei Wochen liegen.

Die Notbetreuung soll in den Pfingst- und Sommerferien sichergestellt werden.

Das Familienministerium wird auf dieser Grundlage in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein Konzept für den weiteren Fortgang im Bereich der Kinderbetreuung (Kindertagesstätten, Kindertagespflege, Kindergärten etc.) erarbeiten.

Generell können auch Alleinerziehende ihre Kinder in eine Notbetreuung bringen, also auch dann, wenn sie nicht im Gesundheits- und Pflegesektor arbeiten oder in einem sonstigen Bereich der „kritischen Infrastruktur“.

Informationen zur Notbetreuung finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Familie und Arbeit hier.

Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Grenzkontrollen.

Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Website der Bundespolizei. Für akute Bürgeranfragen hat die Bundespolizei eine Servicehotline 0800/6888000 eingerichtet.

Zudem können Sie sich auf der Website des Auswärtigen Amtes über die einzelnen Länder informieren.

Auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Einreise-Quarantäneverordnung. 

Die Verhaltensweisen sind mit denen zum Schutz vor Grippeviren identisch:

• Regelmäßiges und ausreichend langes Händewaschen (mindestens 20 Sekunden unter laufendem Wasser mit Seife)
• richtiges Husten und Niesen in ein Einwegtaschentuch oder in die Armbeuge
• Abstand von Menschen mit Husten, Schnupfen oder Fieber halten; Händeschütteln generell unterlassen
• Hände vom Gesicht fernhalten (Schleimhäute in Mund und Nase sowie Augen)
• Tragen eines Schutzes für Mund und Nase

Wenn die Möglichkeit besteht, sollte auf Reisen verzichtet, öffentliche Verkehrsmittel gemieden und von zu Hause ausgearbeitet werden.

Im Allgemeinen sollten jegliche Kontakte auf das Notwendigste reduziert werden und auf den Besuch von Veranstaltungen mit Menschenansammlungen vermieden werden.

Bürger und Bürgerinnen, die älter als 70 Jahre sind, sollten sich gegen Pneumokokken impfen lassen.

Die bislang im Kampf gegen das Coronavirus (Sars-CoV-2) ergriffenen Maßnahmen sind wohlabgewogen und abgestimmt. Sie werden zudem fortlaufend überprüft und an die aktuelle Gefahrenlage angepasst. Über die derzeit geltenden Maßnahmen und Empfehlungen, auch für Fragen des Eigenschutzes und der Hygiene, können Sie sich unter folgendem Link informieren:

https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/.

Zeigen Sie Solidarität!

Bieten Sie älteren und schwächeren Personen Ihre Hilfe an, beispielsweise beim Einkaufen oder bei wichtigen Erledigungen. Zur Vermeidung von Körperkontakt genügt es, wenn Sie den Einkauf vor die Tür legen.

Und bitte: Weisen Sie Ihre Freunde und Bekannten darauf hin, wie wichtig es ist, die bestehenden Ge- und Verbote sowie die Hinweise zum Infektionsschutz auch wirklich umzusetzen, zum Beispiel einen Abstand von 1,50 Metern zu halten. Vielen Dank!