Häufige Fragen

Informationen zur Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit. 

Seit dem 01. August 2020 wird die derzeit geltende Begrenzung der Trainingsgruppen in Kampfsportarten auf höchstens fünf Personen auf diejenigen Kampfsportarten beschränkt, in denen durchgängig oder über einen längeren Zeitraum ein unmittelbarer Körperkontakt erforderlich ist.

Die vom Robert-Koch-Institut in den letzten Tagen angezeigte Erhöhung der Ansteckungsrate innerhalb Deutschlands zeigt, dass bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auch im Hinblick auf weitere Lockerungen höchste Wachsamkeit geboten ist. Der Ministerrat hat daher am 28. Juli 2020 folgende rechtliche Anpassungen beschlossen:

• Die Geltungsdauer der bestehenden bayerischen Infektionsschutzverordnung wird zunächst um zwei Wochen bis einschließlich 16.08.2020 zu verlängert. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege entscheidet Mitte August auf Basis der dann bestehenden Infektionslage über eine weitere Verlängerung der Verordnung.
• Die Wiederaufnahme des Präsenzbetriebs an bayerischen Hochschulen zum Wintersemester 2020/2021 wird ermöglicht. Ziel ist es, im Wintersemester 2020/2021 grundsätzlich Lehrveranstaltungen in Präsenzform durchführen zu können, soweit das Infektionsgeschehen dies zulässt. Grundlage für die Durchführung von Präsenzveranstaltungen an bayerischen Hochschulen ist die Beachtung der allgemeinen Regelungen des Infektionsschutzes sowie die von den Hochschulverbünden in Abstimmung mit den Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst sowie für Gesundheit und Pflege erarbeiteten und fortzuschreibenden Rahmenkonzepte. Dazu gehören insbesondere die Einhaltung einer maximalen Teilnehmerzahl von 200 Personen sowie die Dokumentation der Teilnehmer zur Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten. Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die Fortschreibung der Hygienekonzepte der Hochschulverbünde einleiten.
• Die geltende Einreisequarantäneverordnung wird inhaltlich unverändert zunächst bis einschließlich 17.08.2020 verlängert. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege entscheidet Mitte August auf Basis der dann bestehenden Infektionslage über eine weitere Verlängerung.
• Für Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe, die mindestens 50 Personen beschäftigen, die in Sammelunterkünften oder in betriebseigenen oder angemieteten Unterkünften untergebracht sind, können die aus infektionsschutzrechtlicher Sicht erforderlichen Schutz- und Hygienemaßnahmen von den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden im Einzelfall angeordnet werden. Die Betreiber sind für die Einhaltung der Schutz- und Hygienemaßnahmen verantwortlich zu machen und haben dies regelmäßig zu überprüfen und zu dokumentieren. Der Dringlichkeit der Pflichten der Betreiber wird durch eine Ausschöpfung des Bußgeldrahmens besonderer Nachdruck verschafft.
• Verstöße gegen infektionsschutzrechtliche Anordnungen können nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes in Verbindung mit der bayerischen Infektionsschutzverordnung mit einem Bußgeld geahndet werden, das bis zu 25.000 Euro betragen kann.
• Die Erfahrung hat gezeigt, dass insbesondere gemeinsamer Alkoholkonsum innerhalb größerer Menschenansammlungen im öffentlichen Raum zu einer verstärkten Missachtung der nötigen Infektionsschutzregeln und damit zu einer erheblichen Ansteckungsquelle führt. Das kann in sozialer Verantwortung gegenüber dem Gemeinwohl nicht toleriert werden. Die kreisfreien Städte und Landkreise werden daher nachdrücklich ermuntert, an einschlägigen Örtlichkeiten ihrer jeweiligen Zuständigkeit Alkoholverbote im öffentlichen Raum zu prüfen. Das Staatsministerium des Innern und für Sport wird den Städten und Landkreisen hierfür raschestmöglich die nötigen rechtlichen Handreichungen geben.

(Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. Juli 2020)

Die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) in der Fassung vom 14. Juli 2020 finden Sie hier. Sie wurde zunächst um zwei Wochen bis einschließlich 16. August 2020 verlängert.

Das Rahmenhygienekonzept Sport finden Sie hier. 

Die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 15. Juni 2020 finden Sie hier. Sie wurde zunächst bis einschließlich 17. August 2020 verlängert.

Seit dem 6. Mai 2020 ist die allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Derzeit kann grundsätzlich jedermann zu jeder Zeit und zu jedem Zweck sich in die Öffentlichkeit begeben, soweit nicht die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Diese weitreichende Lockerung ist im Sinne eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, weil sie von wirksamen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen flankiert wird.

Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen auf ein Minimum zu reduzieren und den Personenkreis möglichst konstant zu halten. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.

Derzeit ist der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum mit den Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands ODER in einer Gruppe von bis zu zehn Personen gestattet. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen bleiben unverändert.

Bei privaten Zusammenkünften zu Hause gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung, stattdessen soll dort die Personenzahl insbesondere unter Berücksichtigung des Mindestabstands von 1,5 m begrenzt werden. In geschlossenen Räumen soll für ausreichend Belüftung gesorgt werden.

Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in erheblich höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen vermieden werden.

Der Erfolg bestehender Maßnahmen bestimmt dabei das Tempo der weiteren Schritte. Ein übereiltes Vorgehen lehnt die Staatsregierung ab. Erleichterungen und Schutz gehören zusammen. Je erfreulicher sich das Infektionsgeschehen entwickelt und je geringer sich die Gefährdung in einzelnen Lebensbereichen darstellt, desto mehr kommen Erleichterungen in Betracht. Sollte sich jedoch das Infektionsgeschehen schlechter entwickeln, müssen Gegenmaßnahmen in Betracht gezogen und notfalls auch ergriffen werden.

Die Polizei wird weiterhin die Einhaltung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kontrollieren und, wo nach den Umständen des Einzelfalls geboten, auch Bußgeldverfahren einleiten.

Wer gegen die Bestimmungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstößt, handelt ordnungswidrig und muss mit Bußgeldern rechnen. Der Mindestsatz liegt bei 150 Euro.

Das hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und der Schwere der Tat. Hierzu haben die Bayerischen Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege gemeinsam einen Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" bekannt gemacht. Dieser Bußgeldkatalog ist hier abrufbar.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in Gebärdensprache auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Gehörlose können die Coronavirus-Hotline per Fax kontaktieren:  09131 6808-2202.

Hier finden Sie eine Übersicht über in Gebärdensprache übersetzte Pressekonferenzen und Videobotschaften des Bayerischen Ministerpräsidenten.

Die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Juni 2020 in Gebärdensprache finden Sie hier. Die Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 28. Juli 2020 finden Sie hier.

Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Gebärdensprache an.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in "Leichter Sprache" auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Eine Übersetzung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Leichter Sprache finden Sie hier.

Eine Übersetzung der Einreise-Quarantäneverordnung finden Sie hier.

Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache finden Sie hier.

Informationen zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.

Informationen zur Schließung der Schulen in Leichter Sprache finden Sie hier.

Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Leichter Sprache an.

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung stellt auf Ihrer Homepage ein Info-Plakat „Corona-positiv – Was dann?“ in 13 Sprachen zum Download zur Verfügung.

Es besteht eine eingeschränkte Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung), insbesondere bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV), des öffentlichen Fernverkehrs und des Flugverkehrs sowie in Geschäften. Eine generelle Maskentragepflicht für jeglichen Aufenthalt im öffentlichen Raum besteht jedoch NICHT.

Im Einzelnen:

Die Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung) gilt bis auf Weiteres für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen in Betrieben des Groß- und Einzelhandels mit Kundenverkehr sowie in Einkaufszentren (einschließlich der Kundenpassagen) und für Verkaufsstellen auf Märkten (z.B. Wochenmarkt, Viktualienmarkt).

Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

Die Maskenpflicht gilt nicht für einzelne, freistehende Verkaufsstände im Freien (z.B. Obststand, Imbisstand, Kiosk).

Im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr (z.B. auch Flugverkehr) und den hierzu gehörenden Einrichtungen besteht für Fahr- und Fluggäste eine Maskenpflicht sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahr-  und Fluggästen kommt.

Daneben können spezifische Pflichten zum Tragen einer Maske bestehen, etwa beim erlaubten Besuch von Patienten in Krankenhäusern oder bei Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen.

Für das Abholen und Liefern von Speisen und Getränken („Take away/Essen to go“) gilt für Kunden und Personal keine „Maskenpflicht“ (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung). Das freiwillige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Weitere Ausnahmen finden Sie unten auf dieser Seite unter "Ich bzw. ein Mitglied meiner Familie leide/t an einer Behinderung und kann deshalb in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ist man dennoch dazu verpflichtet?" und "Ich bin Asthmatiker und kann deshalb oder aus anderen medizinischen Gründen in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Bin ich dennoch dazu verpflichtet?".

Durch die "Maskenpflicht" soll die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Coronavirus in der Bevölkerung verlangsamt werden. Dabei geht es zuallererst nicht um den eigenen Schutz, sondern darum, andere Personen vor Ansteckung durch Tröpfcheninfektion zu schützen. Durch Bedeckung von Mund und Nase können andere Personen vor Partikeln geschützt werden, die beim Husten, Niesen oder Sprechen freigesetzt werden.

Für den täglichen Gebrauch des „Normalbürgers“ genügt im Prinzip jede geeignete Vorkehrung, die eine beim Sprechen, Niesen oder Husten entstehende Tröpfchenverbreitung verhindert. Das kann auch ein hochgezogener Schal sein. Am meisten verbreitet sind sog. Alltagsmasken/“Community-Masken“. Sie können aus Stoffen (100 % Baumwolle, möglichst dichtes Gewebe) selbst genäht werden. Sie bieten keinen vollständigen Schutz.

Medizinische Masken sind vor allem im medizinischen Bereich, in Kranken- und Pflegeeinrichtungen im Einsatz (sog. FFP2/FFP3-Masken).

Weitere Hinweise: Visiere (aus Plastik oder anderem Material) und sog. Face-Shields stellen keinen gleichwertigen Ersatz für eine Maske dar, da diese nicht über einen textilen Abschluss verfügen und den Mund-Nasen-Bereich nicht vollständig bedecken. Diese können aber ergänzend zur Mund-Nasen-Bedeckung getragen/verwendet werden.

In diesem Video wird Ihnen erklärt, wie Sie sich selbst eine Mund-Nasen-Bedeckung mit einfachen Hilfsmitteln anfertigen können.

Für die Besucher gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.

Für die Mitwirkenden (Schauspieler, Sänger etc.) gilt in geschlossenen Räumen, in denen sich auch Besucher aufhalten oder der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, Maskenpflicht. Die Maskenpflicht gilt nicht, soweit dies zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder wenn der Mitwirkende einen festen Platz eingenommen hat und den Mindestabstand einhält.

Ja. Auch in Dienstleistungsbetrieben mit Kundenverkehr gilt für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen die Maskenpflicht. Die Maske muss ausnahmsweise nicht getragen werden, wenn die Art der Dienstleistung dies nicht zu lässt (z.B. Bartrasur, kosmetische Gesichtsbehandlung).

Soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

Ja. In Arzt- und Zahnarztpraxen und in allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden, gilt für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen die Maskenpflicht. Die Maske muss ausnahmsweise nicht getragen werden, wenn die Art der medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Leistung dies nicht zulässt. Weitergehende Pflichten zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bleiben unberührt.

Soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

Ja. Personen ab dem sechsten Geburtstag haben auch eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn sie Busse im Rahmen der Schülerbeförderung im „freigestellten Schülerverkehr" nutzen.

Der freigestellte Schülerverkehr erfolgt außerhalb des öffentlichen Linienverkehrs auf der Basis eines Vertrags zwischen dem Schulträger und dem mit der Schülerbeförderung beauftragten Beförderungsunternehmen. Der Begriff „freigestellt“ bezieht sich darauf, dass diese Beförderung von den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes, insbesondere von der Genehmigungspflicht für die Personenbeförderung, befreit ist. Diese Organisationsform der Schülerbeförderung wird dort angeboten, wo die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Schüler nicht möglich oder zumutbar ist. Durch die Gestaltung des Beförderungsvertrages hat der Schulträger unmittelbar Einfluss auf die näheren Rahmenbedingungen der Beförderung.

Hinweis: Kinder, die unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Behinderungen leiden, die ihnen das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschweren, müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Sie sollten möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit sich führen oder ggf. einmalig vorlegen.

Ja. In touristischen Reisebussen besteht für die Gäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit den Gästen kommt, Maskenpflicht.

Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften, in Dienstleistungsbetrieben mit Kundenverkehr sowie in Arzt- und Zahnarztpraxen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.

Die "Maskenpflicht" gilt für Personen ab dem sechsten Geburtstag. Jüngere Kinder müssen keine Maske tragen.

Eine Maske kann nur dann schützen, wenn bei Nutzung die Hygieneregeln eingehalten werden: Die Hände sind vor dem Anlegen der Maske gründlich mit Seife zu waschen. Die Alltags-Maske muss richtig über Mund, Nase und Wangen platziert werden, so dass die Ränder der Maske möglichst eng anliegen. Während man die Maske trägt, sollen die Hände nicht ins Gesicht gelangen. Beim Ablegen der Maske nicht an die Außenseiten fassen, da sich dort Erreger befinden können! Anschließend wieder Hände waschen und die Maske schmutzsicher aufbewahren!

Textile Masken sind regelmäßig nach dem Gebrauch bei 60°C mit Waschpulver zu waschen und nach dem Trockenen am besten bei mindestens 165°C zu bügeln. Einweg-Masken oder selbstgemachte Mund-Nasen-Bedeckungen aus Papier können nicht wiederverwendet werden.

Vergessen Sie nicht: Auch wenn Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, sind weiterhin die Hygieneregeln und der Mindestabstand von 1,5m einzuhalten.

Nein. Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die „Maske“ wieder aufgesetzt werden.

Denken Sie im Einzelfall daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit zu führen, um die für Sie oder Ihr Familienmitglied geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können.

Informationen zum Arbeitsschutz finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (FAQ zur Maskenpflicht).

Nein. Wenn Sie unter Asthma oder einer anderen Erkrankung leiden, die Ihnen das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert, müssen Sie keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Denken Sie daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit sich zu führen, um die für Sie geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können. Da Sie mit Asthma oder anderen Erkrankungen möglicherweise zur Risikogruppe zählen, sollten Sie aber überlegen, ob Sie nicht eine andere Lösung für Ihre täglichen Versorgungsgänge finden (z.B. Lebensmittel liefern oder mitbringen lassen).

Alltags- und Community-Masken sowie Einwegmasken gehören zum täglichen Lebensbedarf eines Menschen und sind deshalb durch die Bürgerinnen und Bürger selbst zu beschaffen.

Ist der Fahrer alleine im Auto (Kfz) unterwegs, muss er keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Sollten z.B. bei einer gemeinsamen Fahrt mit Arbeitskollegen zusätzlich zum Fahrer noch weitere haushaltsfremde Personen im Auto sein, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

In diesem Fall hat der Fahrer darauf zu achten, dass er sein Gesicht nur so verhüllt, dass er weiterhin erkennbar ist, insbesondere müssen die Augen noch erkennbar sein.

Ebenfalls wichtig: Durch die Mund-Nasen-Bedeckung darf aber die Sicht des Fahrers nicht beeinträchtigt werden, etwa durch ein Beschlagen der Brille.

Bei Nichteinhaltung der "Maskenpflicht" muss mit einem Bußgeld gerechnet werden! Nach dem zwischen dem Innen- und dem Gesundheitsministerium abgestimmten Bußgeldkatalog ist bei Verstößen ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro vorgesehen.

Eine Ahndung wird jedoch erst bei Jugendlichen ab 14 Jahren erfolgen. Selbstverständlich haben aber insbesondere Erziehungsberechtigte im Eigeninteresse und nicht zuletzt zum Schutz ihrer Kinder darauf zu achten, dass auch jüngere Kinder zwischen sechs und 13 Jahren konsequent in Läden und im Öffentlichen Personennahverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Die Einhaltung der "Maskenpflicht" wird selbstverständlich kontrolliert, sei es durch die Polizei, kommunale Ordnungsdienste oder sonstige Verpflichtete, etwa Verkehrsbetriebe des ÖPNV.

Ein Ende der sog. "Maskenpflicht" ist noch nicht absehbar. Masken bleiben ein unverzichtbarer Schutz vor Ansteckungen. 

In diesem Video werden wichtige Informationen zur "Maskenpflicht" in Gebärdensprache erklärt.

Hinweis: Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die „Maske“ wieder aufgesetzt werden.

Denken Sie im Einzelfall daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit zu führen, um die für Sie oder Ihr Familienmitglied geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können.

Informationsmaterial des Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.

Weitere Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege in Leichter Sprache finden Sie hier.

Bei privaten Zusammenkünften zu Hause gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung, stattdessen soll dort die Personenzahl insbesondere unter Berücksichtigung des Mindestabstands von 1,5 m begrenzt werden.

Der Personenkreis ist möglichst konstant zu halten. 

In geschlossenen Räumlichkeiten ist stets auf ausreichende Belüftung zu achten.

Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur gestattet

1. mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands,

ODER

2. in Gruppen von bis zu 10 Personen.

Nachhilfelehrer dürfen in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit weiterhin Nachhilfeunterricht in privaten Wohnräumlichkeiten geben. Ganz wichtig ist, den Mindestabstand von 1,5 m wie auch die Hygieneregeln einzuhalten.

Dies ist natürlich möglich, sowohl im beruflichen Bereich als auch im privaten Kontext.  

Wir bitten Sie um größtmögliche Sorgfalt bei der Einhaltung der Hygieneregeln und – falls dies der Einzelfall nicht ausschließt – auch bei den Abstandsregeln!

Seit dem 29. Juni 2020 ist der Besuch von Patienten in Krankenhäusern nicht mehr grundsätzlich untersagt.

Für die Besucher gilt jedoch Maskenpflicht und das Gebot, nach Möglichkeit durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Die Einrichtung hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter www.stmgp.bayern.de.

Seit dem 29. Juni 2020 ist der Besuch in Alten- und Pflegeeinrichtungen nicht mehr grundsätzlich untersagt.

Für die Besucher gilt jedoch Maskenpflicht und das Gebot, nach Möglichkeit durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Die Einrichtung hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.

Nähere Informationen finden Sie beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege unter www.stmgp.bayern.de.

Für Betriebe des Groß- und Einzelhandels gilt:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
2. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m2 Verkaufsfläche.
3. Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
4. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Hinsichtlich der einzelnen Ladengeschäfte gilt:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
2. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m2 Verkaufsfläche.
3. Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
4. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Hinsichtlich der verbindenden Kundenpassagen sind zum einen dieselben Voraussetzungen wie bei den einzelnen Ladengeschäften einzuhalten. Des Weiteren müssen im Schutz- und Hygienekonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentraums berücksichtigt werden.

Für Dienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr gilt:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
2. Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal. Die Maskenpflicht entfällt auch insoweit, als die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt.
3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen ist zulässig.

Erlaubt ist außerdem die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- und Biergärten und auf Freischankflächen, sowie der Betrieb von Speisewirtschaften auch für den Verzehr von Speisen und Getränken in Innenräumen unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen. 

Es gilt für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden, Maskenpflicht. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen allen Gästen, die nicht nach der allgemeinen Kontaktregelung für den öffentlichen Raum (1. Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörige eines weiteren Hausstands, ODER 2. eine Gruppe von bis zu 10 Personen). zusammenkommen dürfen, eingehalten werden. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für die Gastronomie auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

Zulässig ist auch der Betrieb von nicht öffentlich zugänglichen Betriebs- und Schulkantinen, wenn gewährleistet ist, dass zwischen den Gästen ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie" der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 17. Juli 2020 finden Sie hier. 

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Veranstaltungen wie z.B. Hochzeiten, Trauerfeiern, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden, und nicht öffentliche Versammlungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet.

Diese Beschränkung der Teilnehmerzahl gilt auch, wenn diese Veranstaltungen in gastronomischen Betrieben stattfinden.

Die 6. BayIfSMV sieht für Gastronomiebetriebe keine spezifischen Vorgaben für die Öffnungszeiten mehr vor. Es gelten daher die Regelungen für Öffnungszeiten wie vor der Corona-Pandemie.

Der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und die Zurverfügungstellung sonstiger Unterkünfte jeder Art ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Der Betreiber stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass zwischen Gästen, die im Verhältnis zueinander nicht zu dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Personenkreis (1. Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörige eines weiteren Hausstands, ODER 2. eine Gruppe von bis zu 10 Personen) gehören, und zwischen Gästen und Personal grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
2. Gäste, die im Verhältnis zueinander nicht zu dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Personenkreis (1. Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörige eines weiteren Hausstands, ODER 2. eine Gruppe von bis zu 10 Personen) gehören, dürfen nicht zusammen in einem Zimmer oder einer Wohneinheit untergebracht werden.
3. Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
4. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für Beherbergungsbetriebe auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung" vom 19. Juni 2020 finden Sie hier. 

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Für Campingplätze gelten ebenfalls die Voraussetzungen für Beherbergungsbetriebe (vgl. entsprechende FAQ).

Der Betrieb von Freizeitparks und vergleichbaren ortsfesten Freizeiteinrichtungen ist im Außenbereich und im Innenbereich (z.B. Escape Rooms, Indoor-Spielplätze, Spielscheunen, Innen-Attraktionen in Freizeitparks) unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Besuchern im gesamten Betriebsbereich eingehalten werden kann.
2. Es darf nicht mehr als ein Besucher je 10 m² zugänglicher Fläche zugelassen werden.
3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sind zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann.

Der Betrieb von Seilbahnen, der Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr sowie von touristischen Bahnverkehren ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Fahrgästen eingehalten werden kann oder geeignete Trennvorrichtungen vorhanden sind; dies gilt nicht, solange sich die Fahrgäste an ihrem Platz in Bahnen oder auf Schiffen befinden.
2. In geschlossenen Räumen, Fahrzeugbereichen und Kabinen gilt für die Fahrgäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, Maskenpflicht.
3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Der Betrieb von Flusskreuzfahrtschiffen ist in Bayern seit dem 8. Juli 2020 wieder zugelassen. Flusskreuzfahrtschiffe werden wie ortsfeste Hotels behandelt, da die Passagiere auf den Schiffen wie in einem schwimmenden Hotel über einen längeren Zeitraum hin übernachten, dort essen und auch die Freizeit zwischen den Landgängen dort verbringen. Die Reedereien müssen sich demnach an die Hygienekonzepte für Gaststätten und für Beherbergung halten.

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Bei den touristischen Erlebnisverkehren (wie zum Beispiel Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Bahnfahrten) kann analog zu den Regelungen für den ÖPNV und Reisebusreisen am Platz auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m verzichtet werden. Im Übrigen gelten die Regelungen des Hygienekonzepts „Touristische Dienstleister“. Die aktuellen Regelungen für touristische Freizeiterlebnisse, wie zum Beispiel Raftingtouren und Floßfahrten mit über 10 Personen, bleiben unverändert und sind durch das Hygienekonzept „Touristische Dienstleister“ generell an die 1,5 m-Mindestabstandsregelung gebunden.

Badeanstalten, Hotelschwimmbäder, Thermen und Wellnesszentren sowie Saunen können geöffnet werden, sofern die folgenden Voraussetzungen vorliegen:

• Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
• Der Betreiber hat ergänzend durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig anwesenden Besucher nicht höher ist als eine Person je 10 qm Fläche der für Besucher zugänglichen Bereiche einschließlich der Becken.
• Die Nutzung ist kontaktfrei durchzuführen; dies gilt nicht
  • für das Training der Berufssportlerinnen und Berufssportler sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der Bundes- und Landeskader,
  • unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport für das Training in festen Trainingsgruppen; dabei darf die Trainingsgruppe in Kampfsportarten höchstens fünf Personen umfassen,
  • für ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX.
• Die Anwesenheit von Zuschauern ist ausgeschlossen.
• Bei Wettkämpfen in geschlossenen Räumen sind höchstens 50 Personen (Wettkampfteilnehmer und Funktionspersonal) zugelassen; sofern allen anwesenden Personen gekennzeichnete Plätze oder klar voneinander abgegrenzte Aufenthaltsbereiche zugewiesen werden können, bei denen der Mindestabstand immer eingehalten werden kann, sind höchstens 100 Personen zugelassen.

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Das Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels der Bayerischen Staatsministerien  für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 19. Juni 2020 finden Sie hier.

Jeder ist angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Tragen Sie eine Mund-Nasen-Maske!

Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Es ist nicht auszuschließen, dass dies in bestimmten Betriebsarten des Einzelhandels, wie etwa in Supermärkten, zu längeren Warteschlangen führen könnte. Dennoch ist die konsequente Beachtung und Durchsetzung des vorgesehenen Schutzkonzepts im gesamten Einzelhandel von besonderer Bedeutung. Abstandsregeln und Maskenpflicht sind zu beachten!

Nein. Eine sog. Maskenpflicht besteht bei der Abholung von Speisen weder für das Personal noch für die Kunden. Jedoch wird auch hier das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen. Der Inhaber kann zudem im Rahmen seines Hausrechts Kunden ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung den Zutritt verwehren.

Märkte ohne Volksfestcharakter, wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte oder Flohmärkte, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, werden im Freien wieder unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:

• Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung),
• Maskenpflicht,
• kein Festzelt und keine Partymusik,
• Erstellung eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts durch den Veranstalter, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ein Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter veröffentlichen sowie die weiteren jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepte entsprechend ändern.

Die Müllabfuhr als öffentliche Daseinsvorsorge ist in Betrieb und die Wertstoffhöfe sollten geöffnet sein. Zu diesem Thema sind auch die Bekanntmachungen der Kommunen und Landkreise zu beachten. Bitte halten Sie aber in jedem Fall die Hygiene- und Abstandsregeln ein! Zu den Öffnungszeiten informieren Sie sich bitte auf der jeweiligen Homepage ihrer Gemeinde/Behörde.

Ja. Bitte informieren Sie sich vorab auf der jeweiligen Homepage Ihrer Gemeinde/Behörde über die Öffnungszeiten, die Möglichkeit einer Terminvereinbarung oder einer Kontaktaufnahme über Telefon oder E-Mail. Viele Angelegenheiten lassen sich mittlerweile auch online erledigen und sind nur ein paar Klicks entfernt. Im BayernPortal unter www.freistaat.bayern finden Sie mit wenigen Klicks die richtigen Ansprechpartner der staatlichen und kommunalen Behörden in Bayern.

Ja. Für Sitzungen gilt weiterhin der Grundsatz der Öffentlichkeit. 

Allerdings ist bei der Sitzungsorganisation dem Interesse der Vermeidung von Ansteckungen Rechnung zu tragen. Dies kann dazu führen, dass abweichend von den normalen Kapazitäten des Sitzungsraums der Zugang von Zuhörern zahlenmäßig beschränkt werden muss, um ausreichenden Abstand zu gewährleisten.

Ja. Öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften in Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird. Zwischen den Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Dieser Mindestabstand muss nicht eingehalten werden zwischen Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands.

Im Freien beträgt die Höchstteilnehmerzahl 200 Personen und es ist grundsätzlich zwischen Personen ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren. Dieser Mindestabstand muss nicht eingehalten werden zwischen Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands. 

Für die Besucher gilt Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. 

Es besteht ein Infektionsschutzkonzept für Gottesdienste oder Zusammenkünfte, das die je nach Glaubensgemeinschaft und Ritus möglichen Infektionsgefahren minimiert. Das Infektionsschutzkonzept ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Für Trauerfeiern, Totengebete, Aussegnungen, Abschiednahmen sowie die Beisetzung an der Grabstätte sind die Regelungen für Gottesdienste entsprechend anwendbar. Das heißt, dass sich die Teilnehmerzahl in Gebäuden nach der Anzahl der vorhandenen Plätze bei einem Mindestabstand von 1,5 Metern richtet und Maskenpflicht gilt, solange sich die Trauergäste nicht an ihrem Platz befinden. Im Freien dürfen höchstens 200 Personen bei einem Mindestabstand von 1,5 Metern teilnehmen und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. Der Mindestabstand muss nicht eingehalten werden zwischen Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands. Es besteht ein Infektionsschutzkonzept, das die Infektionsgefahren im Hinblick auf die örtlichen Traditionen und Gegebenheiten minimiert und bei Bedarf z.B. geringere Teilnehmerzahlen vorsehen kann.

Sich daran anschließende private Feiern sind mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet. Es ist ein Schutz- und Hygienekonzept erforderlich und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Findet die Zusammenkunft in einem gastronomischen Betrieb statt, gelten die Regeln für Gastronomie.

Die Frage, ob man persönlich zur Arbeit muss, ist mit dem Arbeitgeber zu klären. Die Arbeitgeber sind aber aufgefordert, den Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m auch am Arbeitsplatz sicherzustellen. Heimarbeit, z.B. im elektronischen Home-Office, sollte ermöglicht werden, wo immer das in Betracht kommt. Ein genereller gesetzlicher Anspruch auf Home-Office besteht nicht. In manchen Betrieben kann es aber betriebliche oder tarifvertragliche Regelungen dazu geben.

Ja. Das ist möglich. Sollten Personen nicht nur des eigenen Hausstandes mitfahren, wird jedoch dringend das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten.

Ja, das ist erlaubt.

Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet. Die begleitenden Erwachsenen sind gehalten, wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten.

Dies ist natürlich auch weiterhin möglich, sowohl im beruflichen Bereich als auch im privaten Kontext. 

Wir bitten Sie um größtmögliche Sorgfalt bei der Einhaltung der Hygieneregeln und – falls dies der Einzelfall nicht ausschließt – auch bei den Abstandsregeln!

Spritztouren mit dem PKW oder dem Motorrad sind erlaubt.

Ja, das ist möglich.

Nein. Das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von den anwesenden Personen untersagt.

Bei Zusammenkünften auf privat genutzten Grundstücken gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung, stattdessen soll dort die Personenzahl unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze (Mindestabstand) begrenzt werden.

Ja. Diese dürfen wieder öffnen.

Ja. Hundesport/Hundetraining ist sowohl im Verein als auch in gewerblichen Hundeschulen möglich.

Beim HundeSPORT in SPORTVEREINEN, sofern sich auch der Mensch sportlich betätigt (sog. „Agility“), sind die allgemeinen Abstandsregelungen und die allgemeinen Hygienevorschriften für Sporttrainings an der frischen Luft (vgl. entsprechende FAQ) einzuhalten.

Beim HundeTRAINING in gewerblichen HundeSCHULEN sind die allgemeinen Abstandsregelungen und die allgemeinen Hygienevorschriften für Dienstleistungen mit Kundenverkehr (vgl. entsprechende FAQ) einzuhalten.

Beim HundeTRAINING in VEREINEN sind die allgemeinen Abstandsregelungen und die allgemeinen Bestimmungen für Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreises besucht werden, (vgl. entsprechende FAQ) einzuhalten. Das bedeutet, dass im Freien die Teilnehmeranzahl bis zu 200 Personen betragen kann. 

Für den Sportbetrieb in Sportstätten sowie in Fitness- und Tanzstudios ist ein auf den jeweiligen Standort und Wettkampf zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dies gilt nicht bei Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.

Als Grundlage für ein Schutz- und Hygienekonzept ist das Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport zu beachten. Dieses können Sie hier abrufen.

Darüber hinaus können einerseits die zehn Leitplanken des DOSB und die bereits bestehenden Hygienekonzepte von Spitzenverbänden herangezogen werden oder bei Fitnessstudios das Muster-Konzept des DSSV e. V., sofern sie den allgemeinen Voraussetzungen der aktuell gültigen BayIfSMV entsprechen.

Sportausübung ist unter Einhaltung der folgenden Voraussetzungen zulässig:

• Der Sport ist kontaktfrei durchzuführen; dies gilt nicht

• für das Training der Berufssportlerinnen und Berufssportler sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der Bundes- und Landeskader,
• unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport für das Training in festen Trainingsgruppen; dabei darf die Trainingsgruppe in Kampfsportarten höchstens fünf Personen umfassen (Ab dem 1. August 2020 wird die derzeit geltende Begrenzung der Trainingsgruppen in Kampfsportarten auf höchstens fünf Personen auf diejenigen Kampfsportarten beschränkt, in denen durchgängig oder über einen längeren Zeitraum ein unmittelbarer Körperkontakt erforderlich ist.),
• für ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX.

• Die Anwesenheit von Zuschauern ist ausgeschlossen.
• Für den Sportbetrieb in Sportstätten sowie in Fitness- und Tanzstudios ist ein auf den jeweiligen Standort und Wettkampf zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dies gilt nicht bei Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.

Eine Obergrenze für die Anzahl der Teilnehmer besteht nicht mehr.

Das gemeinsame Nutzen von Sportgeräten ist gemäß Rahmenhygienekonzept Sport erlaubt. Das Einhalten der Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen heißt aber nicht, dass nach jedem Ballwechsel der Ball desinfiziert werden muss. Vor und nach jedem Training ist dies zwingend erforderlich und je nach Trainingsverlauf und Situation können zusätzliche Desinfektionsmaßnahmen sinnvoll und nötig sein. Wir empfehlen auch, dass sich die Trainingsteilnehmer vor Trainingsbeginn und ggf. auch nach dem Training die Hände desinfizieren („Konzept der sauberen Hände“).

Der Trainingsbetrieb in geschlossenen Räumen (sog. Indoorsportstätten) sowie in Fitnessstudios ist unter Einhaltung der folgenden Voraussetzungen zulässig:

• Der Sport ist kontaktfrei durchzuführen; dies gilt nicht

• für das Training der Berufssportlerinnen und Berufssportler sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der Bundes- und Landeskader,
• unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport für das Training in festen Trainingsgruppen; dabei darf die Trainingsgruppe in Kampfsportarten höchstens fünf Personen umfassen (Ab dem 1. August 2020 wird die derzeit geltende Begrenzung der Trainingsgruppen in Kampfsportarten auf höchstens fünf Personen auf diejenigen Kampfsportarten beschränkt, in denen durchgängig oder über einen längeren Zeitraum ein unmittelbarer Körperkontakt erforderlich ist.),
• für ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX.

• Die Anwesenheit von Zuschauern ist ausgeschlossen.
• Für den Sportbetrieb in Sportstätten sowie in Fitness- und Tanzstudios ist ein auf den jeweiligen Standort und Wettkampf zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dies gilt nicht bei Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.

Hochintensives Ausdauertraining (z. B. in Spinning-Kursen) ist pauschal nicht untersagt. Im verpflichtend zu erstellenden standortspezifischen Schutz- und Hygienekonzept ist eine derartige Form des Trainings aber zwingend entsprechend zu berücksichtigen.

Grundsätzlich unterstützen wir die auch von den Fachverbänden vertretene Haltung (vgl. Rahmenkonzept des DSSV), derzeit auf ein derartiges Training zu verzichten.

Die Sportausübung ist unter Einhaltung der folgenden Voraussetzungen zulässig:

• Bei dem Training der Berufssportlerinnen und Berufssportler sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der Bundes- und Landeskader kann auf eine kontaktfreie Durchführung verzichtet werden.
• Die Anwesenheit von Zuschauern ist ausgeschlossen.
• Für den Sportbetrieb in Sportstätten sowie in Fitness- und Tanzstudios ist ein auf den jeweiligen Standort und Wettkampf zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dies gilt nicht bei Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.

Der Spiel- und Trainingsbetrieb in Profiligen und im DFB-Pokal ist zulässig, wenn

1. die Anwesenheit von Zuschauern ausgeschlossen ist und nur solche Personen Zutritt zur Sportstätte erhalten, die für den Spielbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind,
2. der Veranstalter geeignete Vorkehrungen trifft, damit im unmittelbaren Umfeld der Sportstätte keine Veranstaltung oder unerlaubte Versammlung stattfindet und sich auch keine sonstige Ansammlung von Personen bildet, denen der Zutritt nach Nr. 1 nicht gestattet ist,
3. ein Schutz- und Hygienekonzept des Veranstalters zur Minimierung des Infektionsrisikos den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege zur Billigung vorgelegt wurde und beachtet wird.

Ja. Der Betrieb von Sportstätten für ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX ist wieder möglich. Auf eine kontaktfreie Durchführung kann hierbei verzichtet werden.  

Es ist ein auf den jeweiligen Standort zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dies gilt nicht bei Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.

Die Nutzung von Umkleiden in geschlossenen Räumlichkeiten und von Nassbereichen (Duschen) ist möglich.

Nein, ein Sportanlagenbetreiber ist weder berechtigt noch verpflichtet, eigenständig Gesundheitsdaten der Nutzer zu erfassen (vgl. Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport).

Gemäß dem Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport besteht seitens der Sportanlagenbetreiber lediglich eine Pflicht, die Nutzer von Sportstätten/Sportanlagen in geeigneter Weise über Ausschlusskriterien zu informieren (z. B. durch Aushang). Weitergehende Informationen finden Sie hierzu im Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport.

Hier können Sie eine Vorlage mit einem Aushang an den Sportanlagen, mit Hinweisen zur Verarbeitung Ihrer Daten und einem Kontaktdatenformular downloaden. Diese Vorlagen können Sie stets verwenden - unabhängig davon, ob Sie gemäß § 9 Abs. 4 Ziff. 3, Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 der 6. BayIfSMV i.V.m. einem Schutz- und Hygienekonzept zu derartigen Maßnahmen verpflichtet sind oder nicht.

Das Abhalten von Wettkämpfen ist im Innen- und Außenbereich unter folgenden Voraussetzungen gestattet:

1. Der Wettkampf ist kontaktfrei durchzuführen.
2. Die Anwesenheit von Zuschauern ist ausgeschlossen.
3. Für Wettkämpfe in Sportstätten ist ein auf den jeweiligen Standort und Wettkampf zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dies gilt nicht bei Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.
4. Bei Wettkämpfen in geschlossenen Räumen sind höchstens 100 Personen (Wettkampfteilnehmer und Funktionspersonal) zugelassen; sofern allen anwesenden Personen gekennzeichnete Plätze oder klar voneinander abgegrenzte Aufenthaltsbereiche zugewiesen werden können, bei denen der Mindestabstand immer eingehalten werden kann, sind höchstens 200 Personen zugelassen.

Die Sportausübung mit Kontakt in festen Trainingsgruppen ist unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport zugelassen.

Hiervon erfasst sind auch dem Training dienende Spiele bei Mannschaftssportarten mit Kontakt.

Sofern solche Trainingsspiele vereinsübergreifend angesetzt werden, ist aufgrund der aktuellen pandemischen Lage dies auf Spiele zwischen Vereinen aus Bayern begrenzt.

Zuschauer sind weiterhin nicht erlaubt.

Ja. Das ist möglich. Sollten Personen nicht nur des eigenen Hausstandes mitfahren, wird jedoch dringend das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten.

Derzeit steht noch kein konkretes Datum fest. Ob und wann Erleichterungen insoweit möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft.

Für den Theorieunterricht im Lehrgangsbetrieb ist zu beachten:

Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Zwischen allen Teilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Prüfung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen.

Derzeit steht noch kein konkretes Datum fest. Ob und wann Erleichterungen insoweit möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft. Sobald ein konkretes Datum feststeht, wird diese Information hier bereitgestellt werden.

Seit dem 8. Juli 2020 darf unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport wieder mit Körperkontakt in festen Trainingsgruppen trainiert werden.

In Kampfsportarten darf die jeweilige Trainingsgruppe maximal 5 Personen umfassen. 

Ab dem 1. August 2020 wird die derzeit geltende Begrenzung der Trainingsgruppen in Kampfsportarten auf höchstens fünf Personen auf diejenigen Kampfsportarten beschränkt, in denen durchgängig oder über einen längeren Zeitraum ein unmittelbarer Körperkontakt erforderlich ist.

Öffentliche Bolzplätze, Basketballkörbe, Skateboardanlagen dürfen bereits jetzt genutzt werden - aber nur nach den Regeln, die auch sonst für die Ausübung von Sport gelten d. h. vor allem kontaktfrei.

Das Training mit Körperkontakt ist nur unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport in festen Trainingsgruppen zugelassen; dabei darf die Trainingsgruppe in Kampfsportarten höchstens fünf Personen umfassen. 

Ab dem 1. August 2020 wird die derzeit geltende Begrenzung der Trainingsgruppen in Kampfsportarten auf höchstens fünf Personen auf diejenigen Kampfsportarten beschränkt, in denen durchgängig oder über einen längeren Zeitraum ein unmittelbarer Körperkontakt erforderlich ist.

Ein Training ist unter Einhaltung und Umsetzung der Regeln, die auch sonst für die Ausübung von Sport gelten, möglich.

Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen) sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. 

Das ist möglich.

Vereinsräume müssen nicht mehr generell geschlossen sein und dürfen damit unter Berücksichtigung der allgemeinen Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum, des Allgemeinen Abstandsgebots und des Verbots von Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen genutzt werden.

Vereinssitzungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden, sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. 

Fahrsicherheitstrainings sind derzeit sowohl als Einzelkurse sowie als Gruppenkurse möglich.

Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.

Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt grundsätzlich auf dem Gelände Maskenpflicht. Nur für den Fall, dass ein Trainer während des Fahrtrainings im eigenen Kfz an der Fahrt teilnimmt, besteht Maskenpflicht für Fahrer und Trainer innerhalb des Fahrzeugs. Der Betreiber hat ein Schutz‐ und Hygienekonzept und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Ja das dürfen Sie. Bei einem Zusammentreffen z. B. zwischen Mieter und Vermieter bei der Wohnungsübergabe ist auf den Mindestabstand von 1,5 m zu achten. Die bekannten Hygieneregeln (keine Hände schütteln, Hände waschen) sollten unbedingt eingehalten werden.

Ja. Das ist möglich. Bei privaten Zusammenkünften zu Hause gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung mehr, stattdessen soll dort die Personenzahl unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze (Mindestabstand) begrenzt werden.

Wohnungsbesichtigungen sind möglich.

Ja. Das freie Presserecht hat eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung zuverlässiger Informationen und beim Kampf gegen Fake News. Aber auch Journalisten sollten Abstand halten zu Gesprächspartnern und sich verstärkt elektronischer Hilfsmittel bedienen.

Veranstaltungen und Versammlungen, soweit es sich nicht um öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes handelt, sowie Ansammlungen und öffentliche Festivitäten sind vorbehaltlich bestimmter Ausnahmen landesweit untersagt.

Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Trauerfeiern, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen) und nicht öffentliche Versammlungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. 

Eine Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 der 6. BayIfSMV finden Sie hier. 

Für geschlossene Gesellschaften wie Hochzeits- und Geburtstagsfeiern gilt, dass sie mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet sind, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann.

Findet die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb statt, hat der Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für die Gastronomie auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Dabei ist insbesondere auf eine ausreichende Lüftung bei Feiern in geschlossenen Räumen zu achten.

Damit solche privaten Feiern auch in Gastronomiebetrieben in üblicher Weise ablaufen und gestaltet werden können, gelten insoweit gegenüber den grundsätzlich für die Gastronomie geltenden Regelungen folgende Besonderheiten:

Wenn eine private Feier als geschlossene Gesellschaft in einem Raum ohne weitere Gäste stattfindet und der Charakter der Feier einer privaten Feier zu Hause entspricht, kann in dem betreffenden Raum auf die Einhaltung des Mindestabstands und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen durch die Gäste verzichtet werden, auch wenn zwischen den Tischen gewechselt oder getanzt wird. Es bleibt aber bei Maskenpflicht, wenn sich Gäste außerhalb dieses Raums in Gemeinschaftsbereichen wie Eingangsbereich der Gaststätte, Flur, WC und so weiter bewegen. Gemeinsame Aktivitäten wie Tanz oder Spiele sind ohne Einhaltung des Mindestabstands möglich. Es wird jedoch empfohlen, die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln soweit wie möglich einzuhalten. Sofern die private Feier von Livemusik begleitet wird, sind die Voraussetzungen für kulturelle Veranstaltungen für die Musiker zu beachten. Für die Musiker gilt also, dass sie einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Gästen einhalten sollten; bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten. Für sie gilt in dem Raum jedoch auch keine Maskenpflicht.

Eine Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 der 6. BayIfSMV finden Sie hier. 

Die konsolidierte Lesefassung des "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie" der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege finden Sie hier.

Die Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie" vom 17. Juli 2020 finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, insb. Hinweisblatt für Hochzeitsfeiern. 

Es sind die folgenden Voraussetzungen zu bachten:

Zwischen allen Teilnehmern muss ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden werden.

Die nach Art. 24 Abs. 2 BayVersG zuständigen Behörden haben, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist, durch entsprechende Beschränkungen nach Art. 15 BayVersG sicherzustellen, dass

1. der Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmern gewahrt und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden wird und
2. die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß beschränkt bleiben.

Die Beschränkung der von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auf ein infektionsschutzrechtlich vetretbares Maß ist in der Regel erfüllt, wenn die Teilnehmerzahl der Versammlung auf höchstens 200 Personen beschränkt ist und die Versammlung ortsfest stattfindet.

Sofern diese Anforderungen auch durch Beschränkungen nicht sichergestellt werden können, ist die Versammlung zu verbieten.

Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass zwischen allen Teilnehmern grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden werden kann. 
2. Unter Beachtung der Anforderungen nach Nr. 1 sind höchstens 100 Teilnehmer zugelassen. 
3. Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 
4. Für gastronomische Angebote gelten die allgemeinen Voraussetzungen des Gastronomiebetriebs (vgl. FAQ "Was gilt für die Gastronomie?").

Nein. Das ist untersagt. 

Die Erfahrung hat zudem gezeigt, dass insbesondere gemeinsamer Alkoholkonsum innerhalb größerer Menschenansammlungen im öffentlichen Raum zu einer verstärkten Missachtung der nötigen Infektionsschutzregeln und damit zu einer erheblichen Ansteckungsquelle führt. Das kann in sozialer Verantwortung gegenüber dem Gemeinwohl nicht toleriert werden. Die kreisfreien Städte und Landkreise werden daher nachdrücklich ermuntert, an einschlägigen Örtlichkeiten ihrer jeweiligen Zuständigkeit Alkoholverbote im öffentlichen Raum zu prüfen. Das Staatsministerium des Innern und für Sport wird den Städten und Landkreisen hierfür raschestmöglich die nötigen rechtlichen Handreichungen geben.

(Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. Juli 2020)

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (z.B. Tagungen oder Kongresse) werden unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.

Das Hygienekonzept Messen, Kongresse, Ausstellungen der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege finden Sie hier.

Die Bayerische Polizei kontrolliert weiterhin die Einhaltung der gegen das Coronavirus ergangenen Vorschriften. Ebenso verfährt die Bundespolizei in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich, also insbesondere auf Bahnhöfen und Bahnanlagen.

Seit dem 8. Juli 2020 können die Innenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten unter den gleichen Voraussetzungen wie deren Außenbereiche geöffnet werden.

Kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Konzerthäusern, auf sonstigen Bühnen und im Freien sowie die dafür notwendigen Proben und anderen Vorbereitungsarbeiten sind unter den folgenden Voraussetzungen wieder möglich:

1. Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich zwischen allen Teilnehmern, also Besuchern und Mitwirkenden, die nicht zu dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Personenkreis (1. Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister und Angehörige eines weiteren Hausstandes ODER 2. eine Gruppe von bis zu 10 Personen) gehören, ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann; bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 m einzuhalten.
2. Unter Beachtung der Anforderungen nach Nr. 1 sind in geschlossenen Räumen höchstens 100 und unter freiem Himmel höchstens 200 Besucher zugelassen; bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen beträgt die Anzahl der möglichen Besucher in geschlossenen Räumen höchstens 200 und unter freiem Himmel höchstens 400.
3. Für die Besucher gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
4. Für die Mitwirkenden gilt in geschlossenen Räumen, in denen sich auch Besucher aufhalten oder der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, Maskenpflicht; dies gilt nicht, soweit dies zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder wenn der Mitwirkende einen festen Platz eingenommen hat und den Mindestabstand einhält.
5. Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; soweit ein von den Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachtes Rahmenkonzept besteht, ist dieses zugrunde zu legen.
6. Für gastronomische Angebote gelten die allgemeinen Voraussetzungen des Gastronomiebetriebs (vgl. FAQ "Was gilt für die Gastronomie?").

Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen unter freiem Himmel können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. 

Der Kinobetrieb ist unter den folgenden Voraussetzungen wieder möglich:

1. Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich zwischen allen Teilnehmern, also Besuchern und Mitwirkenden, die nicht zu dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Personenkreis (1. Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister und Angehörige eines weiteren Hausstandes ODER 2. eine Gruppe von bis zu 10 Personen) gehören, ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.
2. Unter Beachtung der Anforderungen nach Nr. 1 sind in geschlossenen Räumen höchstens 100 und unter freiem Himmel höchstens 200 Besucher zugelassen; bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen beträgt die Anzahl der möglichen Besucher in geschlossenen Räumen höchstens 200 und unter freiem Himmel höchstens 400.
3. Für die Besucher gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. 
4. Für die Mitwirkenden gilt in geschlossenen Räumen, in denen sich auch Besucher aufhalten oder der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, Maskenpflicht; dies gilt nicht, soweit dies zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder wenn der Mitwirkende einen festen Platz eingenommen hat und den Mindestabstand einhält.
5. Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; soweit ein von den Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Digitales bekannt gemachtes Rahmenkonzept besteht, ist dieses zugrunde zu legen.
6. Für gastronomische Angebote gelten die allgemeinen Voraussetzungen des Gastronomiebetriebs (vgl. FAQ "Was gilt für die Gastronomie?").

Ausnahmegenehmigungen für den Kinobetrieb unter freiem Himmel können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales.

Ja, dies ist möglich. Insbesondere ist bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ein Mindestabstand von 2 m einzuhalten.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Der Chorgesang im Bereich der Laienmusik ist im Freien und in geschlossenen Räumen wieder zugelassen. Voraussetzung ist insbesondere ein Mindestabstand der Beteiligten von 2 m.

Das Hygienekonzept für Chorgesang im Bereich der Laienmusik der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wissenschaft und Kunst vom 6. Juli 2020 finden Sie hier.

Informationen zum Unterrichtsbetrieb an Bayerns Schulen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. 

Informationen zum Lehrbetrieb an Bayerns Hochulen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. 

Die Wiederaufnahme des Präsenzbetriebs an bayerischen Hochschulen zum Wintersemester 2020/2021 wird ermöglicht. Ziel ist es, im Wintersemester 2020/2021 grundsätzlich Lehrveranstaltungen in Präsenzform durchführen zu können, soweit das Infektionsgeschehen dies zulässt. Grundlage für die Durchführung von Präsenzveranstaltungen an bayerischen Hochschulen ist die Beachtung der allgemeinen Regelungen des Infektionsschutzes sowie die von den Hochschulverbünden in Abstimmung mit den Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst sowie für Gesundheit und Pflege erarbeiteten und fortzuschreibenden Rahmenkonzepte. Dazu gehören insbesondere die Einhaltung einer maximalen Teilnehmerzahl von 200 Personen sowie die Dokumentation der Teilnehmer zur Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten. Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die Fortschreibung der Hygienekonzepte der Hochschulverbünde einleiten.

(Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. Juli 2020)

Angebote der Erwachsenenbildung im Sinn des Art. 1 Abs. 1 des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes, der Sprach- und Integrationsförderung, der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch, der außerschulischen Umweltbildung und vergleichbare Bildungsangebote sind vorbehaltlich speziellerer Regelungen in der 6. BayIfSMV nur zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist.

Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Prüfung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen.

Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Der Unterricht an Musikschulen und der Musikunterricht außerhalb von Schulen darf nur erteilt werden, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m, bei Blasinstrumenten und Gesang ein Mindestabstand von 2 m gewahrt ist.

Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Die größtenteils auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen werden vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlassen. Eine stets aktuelle Übersicht findet sich auf www.stmgp.bayern.de/

Die Funktionsfähigkeit der Verwaltung wird durch die Umsetzung der in Bund und Ländern existierenden Pandemiepläne mit geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsgefahren gewährleistet. Dies gilt selbstverständlich auch für die Sicherheitsbehörden.

Zum Beispiel werden Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen umgesetzt, Dienstreisen, Besprechungen und Zusammenkünfte reduziert und Maßnahmen zur organisatorischen und technischen Sicherstellung der Arbeit der Stäbe und Behörden getroffen.

Quelle: BMI

Schon seit längerem (vor allem seit der Ebola-Krise im Jahr 2014) hält die Bayer. Polizei Schutzausstattungen für biologische Gefahren vor. Aufgrund dessen und auch aufgrund der schon frühzeitiger Beschaffung weiterer Schutzausstattungen im Hinblick auf die beginnende Corona-Pandemie ist aktuell die Versorgung für Polizeibeamten im Außeneinsatz gesichert.

Als Schutzausstattung sind neben Atemschutzmasken und Latexhandschuhen auch Schutzbrillen sowie Ganzkörper-Schutzanzüge und Desinfektionsmittel vorhanden.

Darüber hinaus werden alle Beamten in Bayern über die aktuelle Gefährdungssituation tagesaktuell informiert. Daher kann die Verwendung der Schutzausstattung je nach Einsatzerfordernis und Bewertung des Einzelfalls lageangepasst verwendet werden.

Der Ministerrat hat am 21. Juli 2020 den Aufbau eines Bayerischen Pandemiezentrallagers beschlossen. Mit diesem strategischen Grundstock kann in künftigen Krisensituationen konsequent und schnell gehandelt werden.

Das Bayerische Pandemiezentrallager garantiert die Versorgung der medizinischen und pflegerischen Bedarfsträger in pandemischen Krisensituationen mit der notwendigen Persönlichen Schutzausrüstung. Bereits bei der ersten Corona-Infektionswelle im Frühjahr hatte der Freistaat die Aufgabe der Beschaffung medizinischen Materials in großem Umfang für die Bedarfsträger übernommen. Das diente der Unterstützung im medizinischen und pflegerischen Bereich sowie im Rettungsdienst, in der Gefahrenabwehr und in der Öffentlichen Sicherheit.

Das Bayerische Pandemiezentrallager wird folgende Schutzausrüstung mit einem Lagerwert von rund 300 Mio. Euro enthalten:

• 42,6 Mio. OP-Masken,
• 12,6 Mio. Pflegekittel/OP-Kittel,
• 10 Mio. FFP2-Masken und 2,1 Mio. FFP3-Atemschutzmasken als partikelfiltrierende Halbmasken,
• 3,6 Mio. Schutzanzüge verschiedener Schutzstufen,
• 190 Mio. Infektionshandschuhe,
• rd. 750.000 Augenschutzbrillen.

Zur Berechnung der vorzuhaltenden Mengen an persönlicher Schutzausrüstung wurde die Zahl der bayerischen Meldefälle während der Corona-Pandemie zugrunde gelegt und auf die Ausbruchsschwere im deutlich stärker betroffenen Spanien hochgerechnet. Ausgehend davon wurde der Bedarf für sechs Monate ermittelt, um vorausschauend eine größtmögliche Sicherheit im Pandemiefall zu schaffen.

Der strategische Grundstock enthält zudem Desinfektionsmittel und Beatmungsgeräte. Auch bereits beschaffte CT-Geräte und Blutgas-Analysegeräte sollen in den Grundstock integriert werden. Die bereits beschafften Ausrüstungsgegenstände zur Ausstattung etwaiger Notunterkünfte sowie zur Durchführung von Reinigungs- und Infektionsschutzmaßnahmen werden ebenfalls Teil des Grundstocks.

Eine Zusammenstellung wichtiger Fragen und Antworten zu finanziellen Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhalten Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales:

https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/finanzielle-hilfen-corona.php

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat wichtige Informationen und Links für Unternehmen, insbesondere auch zur Soforthilfe Corona, unter www.stmwi.bayern.de/coronavirus/ zusammengestellt.

Es gibt eine Notbetreuung für Kinder an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten.

Informationen zur Notbetreuung finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Familie und Arbeit hier.

Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Grenzkontrollen.

Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Website der Bundespolizei. Für akute Bürgeranfragen hat die Bundespolizei eine Servicehotline 0800/6888000 eingerichtet.

Zudem können Sie sich auf der Website des Auswärtigen Amtes über die einzelnen Länder informieren.

Auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Einreise-Quarantäneverordnung. 

Die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 15. Juni 2020 finden Sie hier. Sie tritt mit Ablauf des 3. August 2020 außer Kraft. Sie wurde zunächst bis einschließlich 17. August 2020 verlängert.

Die aktuelle Veröffentlichung des RKI über die Einstufung als Risikogebiet. finden Sie hier.

Der Ministerrat hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie eine Teststrategie für Bayern beschlossen und wird damit die bereits von der Staatsregierung beschlossenen Testungen weiter massiv ausbauen. Der Freistaat Bayern setzt bei seiner Strategie auf den Dreiklang der Ziele „Schutz, Sicherheit und Prävention“.

A. Testungen zum Schutz bei akutem Infektionsgeschehen

a. Testung symptomatischer Patientinnen und Patienten
Zur schnellen Erkennung von Erkrankten hat die Testung von Personen mit einschlägigen Symptomen, die auf eine Erkrankung mit dem Coronavirus hindeuten, oberste Priorität.

b. Kontaktpersonen der Gruppe I
Um das Infektionsgeschehen wirksam einzudämmen, testen die Gesundheitsämter enge Kontaktpersonen von Erkrankten so früh wie möglich am ersten Tag der Ermittlungen und dann erneut fünf bis sieben Tage nach der Erstexposition.

c. Bekämpfung von Ausbruchsgeschehen
Im Rahmen von Ausbruchsgeschehen führen die Gesundheitsämter auch weiterhin systematisch Reihentestungen aller betroffenen Personen durch, um insbesondere vulnerable Personengruppen zu schützen, bei denen situationsbedingt ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht.

B. Testungen zur Sicherheit der Bewohner Bayerns

a. Bayerisches Testangebot ab 01.07.2020

• Testungen für die Bewohner Bayerns, sich auch ohne Symptome freiwillig testen zu lassen.
• Die Testungen sind jederzeit möglich; eine Obergrenze für Testungen pro Person gibt es nicht.
• Die Testungen werden durch Vertragsärzte durchgeführt.
• Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) übernimmt die Kostenabrechnung für den Freistaat Bayern.
• Die Kosten trägt vollständig der Freistaat Bayern.

b. Insbesondere: Testangebot an Erzieherinnen und Erzieher und Lehrkräfte

• Am 01.07.2020 starten die 9.800 bayerischen Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb. Dies soll mit Reihentestungen begleitet werden.
• Eine einmalige Reihentestung von Lehrkräften und sonstigem Unterrichtspersonal im Sinn von Art. 60 BayEUG findet zu Beginn des Schuljahres 2020/2021 statt.
• Der erste Termin für die Fach- und Ergänzungskräfte soll ab Juli bis Ende August, der zweite Termin nach dem Beginn des neuen Kindergartenjahres stattfinden.
• Was die Lehrkräfte und das sonstige Unterrichtspersonal betrifft, soll an jeder Schule möglichst innerhalb der ersten vier Wochen nach Unterrichtsbeginn eine Testung angeboten werden.
• Die Kosten trägt jeweils der Freistaat Bayern.
• Organisation der Testungen erfolgt durch Träger bzw. Leitungen der Einrichtungen oder der Schulen vor Ort.
• Teilnahme an Testungen ist freiwillig.

C. Testungen zur Prävention in infektionsgefährdeten Bereichen

Diese Testungen als dritte Säule der Teststrategie richten sich insbesondere an folgende Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen

a) Alten- und Pflegeheime

• Der öffentliche Gesundheitsdienst veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung durch einen Vertragsarzt.
• Träger organisieren die Testungen vor Ort in den Einrichtungen.
• Getestet wird
• Personal bei erstmaliger Arbeitsaufnahme und danach regelmäßig;
• Bewohnerinnen und Bewohner stichprobenartig und bei (Wieder-) Aufnahme und Rückverlegung.

b) Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

• Der öffentliche Gesundheitsdienst veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung durch einen Vertragsarzt.
• Betroffen: vollstationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (z. B. Wohngruppen) sowie teilstationäre Einrichtungen (z. B. Werk- und Förderstätten für behinderte Menschen, heilpädagogischen Tagesstätten).
• Träger organisieren die Testungen vor Ort in den Einrichtungen.
• Getestet wird
  • Personal bei erstmaliger Arbeitsaufnahme und danach regelmäßig;
  • Bewohnerinnen und Bewohner stichprobenartig und bei (Wieder-)Aufnahme und Rückverlegung.

c) Ambulante Eingliederungshilfe

• Der öffentliche Gesundheitsdienst veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung durch einen Vertragsarzt.
• Träger organisieren die Testungen vor Ort in den Einrichtungen, falls Einrichtungen vorhanden sind, in welchen die ambulanten Leistungen der Eingliederungshilfe erbracht werden (z. B. Beratungsstellen, Frühförderstellen, Tagesstätten). Falls die ambulanten Leistungen der Eingliederungshilfe nicht in einer Einrichtung erbracht werden, sollen die Testungen in einer Arztpraxis erfolgen. Soweit das Aufsuchen einer Arztpraxis im Einzelfall unzumutbar ist, erfolgt ausnahmsweise die Testungen im Rahmen eines Hausbesuchs.
• Getestet wird
  • Personal bei erstmaliger Arbeitsaufnahme und danach regelmäßig;
  • Leistungsempfängerinnen und -empfänger stichprobenartig und bei (Wieder-)Aufnahme und Rückverlegung.

d) Krankenhäuser

• Beschäftigte im Krankenhaus können sich unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage in Absprache mit dem Krankenhausträger auf Veranlassung des Gesundheitsamtes testen lassen.
• Träger organisieren die Testungen der Beschäftigten, nach Möglichkeit vorrangig durch im Krankenhaus tätige Ärzte.
• Getestet werden können
  • neu einzustellende Beschäftigte vor Aufnahme der Tätigkeit,
  • bereits im Krankenhaus beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Abhängigkeit von dem lokalen Infektionsgeschehen sowie der konkreten Infektionsgefahr.
• Patienten können auf Veranlassung des Krankenhauses gemäß den bundesrechtlichen Bestimmungen bei Aufnahme ins Krankenhaus und / oder während des Krankenhausaufenthalts getestet werden.

D. Testung in Risikogebieten

Ergänzt wird die Testung von Einrichtungen durch weitere spezielle Testungen:
Asymptomatische Personen, die sich in einem Gebiet mit einer hohen Zahl von Erkrankungen (mehr als 50 Personen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen) aufhalten oder aufgehalten haben, werden stichprobenartig getestet.

E. Kritische Infrastruktur

Die Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration, der Justiz sowie für Familie, Arbeit und Soziales organisieren für die Polizei sowie die Justizvollzugsanstalten und den Maßregelvollzug weitere Reihentestungen.

F. Anlassbezogene Reihentestungen

Weitere anlassbezogene Testkonzepte, wie z. B. für Schlachthöfe, fleischverarbeitende Betriebe oder landwirtschaftliche Betriebe mit Saisonarbeitern, werden entsprechend den aktuellen Erfordernissen angeordnet.

Darüber hinaus unterstützt der Freistaat auch das Angebot in Testzentren. Landkreise und kreisfreie Städte werden mit einem Betrag von 50 Prozent der Kosten für die Organisation und den Betrieb der Testzentren unterstützt. Hinzu kommt eine Pauschale für die Koordinierung insbesondere der Terminvergabe und eventuell anfallende Transportkosten für Proben. Die Kosten für Testungen in Testzentren, also ärztliche und labordiagnostische Leistungen, werden im Rahmen der Bayerischen Teststrategie komplett vom Freistaat Bayern übernommen, soweit sie nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden.

Der Betrieb eines Testzentrums liegt in der Entscheidung der jeweiligen kreisfreien Stadt und des jeweiligen Landkreises entsprechend der bestehenden Nachfrage und des konkreten Bedarfs an Testungen vor Ort. Die voraussichtlich anfallenden zusätzlichen Kosten von rund 4,7 Mio. Euro pro Jahr werden aus den Mitteln für die Umsetzung der Bayerischen Teststrategie (insgesamt 272 Mio. Euro) finanziert. Kreisfreie Städte und Landkreise können ihre Anträge auf anteilige Kostenübernahme quartalsweise beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) einreichen, das nach Prüfung die erstattungsfähigen Aufwendungen auszahlt.

Auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Bayerischen Teststrategie.

Die bayerische Teststrategie im Kampf gegen das Corona-Virus erweist sich bisher als sehr erfolgreich: Die Zahl der durchschnittlichen Testungen konnte seit Mai um über 77 Prozent gesteigert werden, die täglichen Testkapazitäten der PCR-Abstrichuntersuchungen im gleichen Zeitraum um 24 Prozent. Insgesamt wurden seit den ersten festgestellten SARS-CoV-2-Infektionen Ende Januar fast 1,5 Mio. Proben im Freistaat untersucht.

• Massiver Ausbau der Testkapazitäten

Die Corona-Pandemie ist aber noch nicht vorbei. Bayern baut nun seine Testkapazitäten im Kampf gegen das Corona-Virus soweit als möglich aus, um insbesondere für eine mögliche zweite Welle optimal vorbereitet zu sein. Der Ministerrat entschied heute, Testkapazitäten bis Ende 2020 in erheblichem Umfang bei privaten Laboren und Unternehmen anzukaufen bzw. zu reservieren. Die Testkapazität wird damit von aktuell rund 27.200 Testungen pro Tag massiv erhöht. Diese zusätzlichen Kapazitäten werden insbesondere Vertragsärzten sowie im Bedarfsfall auch Krankenhäusern für die Umsetzung des bayerischen Testangebots zur Verfügung gestellt.

Zudem will die Bayerischen Staatsregierung insbesondere Personen mit erhöhtem Ansteckungsrisiko noch mehr Sicherheit bieten. Darum beschloss das Kabinett heute den Einsatz mobiler Teststrecken an Schulen und sowie in Gemeinschaftsunterkünften (wie etwa im Asylbereich, auf Schlachthöfen oder bei Erntehelfern). Mobile Teststrecken eignen sich besonders um regelmäßig und zeitnah größere Bevölkerungsgruppen mit PCR zu testen, da sie sowohl über die notwendige Logistik als auch über entsprechende Hochdurchsatzmethoden verfügen. Auf die mobilen Teststrecken sollen die Schulleitungen und -träger zusätzlich zur Möglichkeit von Reihentestungen durch Vertragsärzte zurückgreifen können, wenn an den Schulen zum Ende der Sommerferien die Testungen von Lehrkräften und weiterem Schulpersonal beginnen.

• Testzentren für Reiserückkehrer

Das Infektionsgeschehen in einigen Ländern ist weiterhin besorgniserregend. Insbesondere Bilder aus beliebten Reisezielen, die Urlauber ohne die unabdingbare Einhaltung der Abstands- und Hygieneangebote zeigen, stimmen sorgenvoll. Das lässt befürchten, dass aus dem Sommerurlaub eine Vielzahl von Urlaubern infiziert nach Bayern zurückkehrt. Die Bayerische Staatsregierung will Infektionen bei Reiserückkehrern schnell erkennen und verhindern, dass Infektionsketten in Bayern ausgelöst werden. Der Schutz der Bevölkerung steht hier an oberster Stelle. Neben der bereits bestehenden Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten ist deshalb eine massive Ausweitung der Testungen notwendig. Es soll ein attraktives, kostenloses Testangebot für Reiserückkehrer an den bayerischen Flughäfen, bayerischen Autobahngrenzübergängen und den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg entstehen. Das Testangebot umfasst Ankommende aus Risikogebieten ebenso wie aus Nicht-Risikogebieten. Diese Testzentren werden entsprechend eingesetzt, wenn der Bund die angekündigte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten einführt.

Die Staatsregierung hat bereits begonnen an den Flughäfen München und Nürnberg vorläufige Testzentren einzurichten. Bis zum 30.07.2020 soll auch am Flughafen Memmingen ein Testzentrum die Arbeit aufnehmen. Mit dem Betrieb der Testzentren sollen externe Betreiber beauftragt werden. Das reguläre Testangebot soll täglich von 5 Uhr bis 23 Uhr und auch am Wochenende zur Verfügung stehen.

Um möglichst viele Infizierte bei der Rückkehr nach Bayern zu identifizieren, sollen zudem Kontrollen an den großen Grenzübergängen nach Österreich stattfinden. Die Testzentren werden an den nächstgelegenen Rastanlagen Hochfelln-Nord (A8), Heuberg (A93) (dauerhaft ab 07.08.2020, bis dahin übergangsweise Inntal-Ost) und Donautal-Ost (A3) eingerichtet. Die Testzentren in den Hauptbahnhöfen Nürnberg und München sollen bis 07.08.2020 einsatzbereit sein. Die Testzentren sollen ebenfalls von externen Betreibern betreut werden.

Das Verkehrsministerium wird unverzüglich in Verhandlungen mit dem Bund bzw. der Deutschen Bahn AG treten und die Voraussetzungen für die Bereitstellung der notwendigen Flächen sowie die Beschilderung und Verkehrsleitung schaffen. Das Innenministerium wird mit den freiwilligen Hilfsorganisationen bzw. dem THW den vorläufigen Betrieb von Testzentren nachgelagert zu den drei Grenzübergängen und den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg verhandeln und beauftragen. Ziel ist eine Inbetriebnahme der vorläufigen Testzentren am 30.07.2020.

Die Kosten übernimmt der Freistaat Bayern, soweit sie nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. Zudem sollen im Bahn- und Straßenverkehr aus Risikogebieten Stichprobenkontrollen der Reisenden durchgeführt werden, um die Einreisebestimmungen durchzusetzen. Der Bund wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Bahnverkehr und auf den Bahnhöfen wirksam kontrolliert und durchgesetzt wird.

• Ausweitung von Testungen in Asylunterkünften

Bereits seit dem 27.02.2020 werden ankommende Asylsuchende in den bayerischen ANKER-Zentren verdachtsunabhängig auf das Corona-Virus getestet. Mehr als 6.000 Tests wurden seitdem durchgeführt, hinzu kommen Testungen in Gemeinschafts- und dezentralen Unterkünften bei entsprechendem Verdacht. Dadurch konnte die Zahl der Corona-Infektionen in der Asylunterbringung erfolgreich begrenzt werden.

Im Rahmen der Teststrategie erweitert die Staatsregierung auch die Testungen in Asylunterkünften und verbessert die Informationsvermittlung an die Bewohner. Zukünftig werden Asylbewerber bei jedem Besuch des Ärztezentrums eines ANKER-Zentrums verdachtsunabhängig auch auf das Corona-Virus getestet, unabhängig vom konkreten Anlass des Arztbesuchs. Um dem Verschleppen von unerkannten Infektionen vorzubeugen, wird auch vor jeder Verlegung eines Asylbewerbers verdachtsunabhängig getestet. Eine Verlegung erfolgt erst nach Vorliegen eines negativen Befundes.

Zudem sollen bei einem Positiv-Fall immer alle Bewohner sowie Beschäftigte der betroffenen Unterkunft getestet und die gesamte Einrichtung mindestens 14 Tage unter Quarantäne gestellt werden. Erst wenn eine weitere Testung am Ende der Quarantäne ausschließlich zu negativen Testergebnissen kommt, wird sie aufgehoben. Außerdem sollen auch in umliegenden Asylunterkünften Reihentestungen durchgeführt werden, wenn relevante persönliche Kontakte zwischen den Bewohnern bestehen, um örtliche Infektionsgeschehen noch besser eingrenzen und bewältigen zu können.

• Testungen in landwirtschaftlichen Betrieben mit Saisonarbeitern

Testungen von landwirtschaftlichen Betrieben mit Saisonarbeitern
Landwirtschaftliche Betriebe mit Saisonarbeitnehmern haben für Corona-Ausbruchsgeschehen ein hohes Gefährdungspotential, das durch konsequente betriebliche Schutz- und Hygieneauflagen minimiert werden muss. Wird ein Corona-Ausbruchsgeschehen festgestellt, werden umgehend prioritär – wie im niederbayerischen Mamming – der Betrieb selbst sowie konzentrisch alle umliegenden landwirtschaftlichen Betriebe kontrolliert und alle Saisonarbeitnehmer und sonstige Betriebszugehörige getestet. Im Fall einer positiven Testung wird unverzüglich eine umfassende Quarantäne angeordnet.

Landwirtschaftliche Betriebe mit Saisonarbeitnehmern werden generell in kürzeren Intervallen als bisher, auch unangemeldet Tag und Nacht, kontrolliert und auf eine Corona-Infektion getestet. Für die Kontrollen werden gemeinschaftliche Teams gebildet, bestehend aus den örtlichen Gesundheitsämtern, den Landwirtschaftsämtern sowie den Gewerbeaufsichtsämtern/Sozialversicherung Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau. Aufbau und Einsatz der gemeinschaftlichen Teams erfolgen unter Koordinierung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde. Verstöße gegen Schutz- und Hygieneauflagen in landwirtschaftlichen Betrieben mit Saisonarbeitnehmern begünstigen eine Verbreitung des Corona-Virus und gefährden damit die Gesundheit vieler anderer. Solche Verstöße können nicht hingenommen werden und sind konsequent sowie mit abschreckender Wirkung zu ahnden.

(Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 28. Juli 2020)

Die Verhaltensweisen sind mit denen zum Schutz vor Grippeviren identisch:

• Regelmäßiges und ausreichend langes Händewaschen (mindestens 20 Sekunden unter laufendem Wasser mit Seife)
• richtiges Husten und Niesen in ein Einwegtaschentuch oder in die Armbeuge
• Abstand von Menschen mit Husten, Schnupfen oder Fieber halten; Händeschütteln generell unterlassen
• Hände vom Gesicht fernhalten (Schleimhäute in Mund und Nase sowie Augen)
• Tragen eines Schutzes für Mund und Nase

Wenn die Möglichkeit besteht, sollte auf Reisen verzichtet, öffentliche Verkehrsmittel gemieden und von zu Hause ausgearbeitet werden.

Im Allgemeinen sollten jegliche Kontakte auf das Notwendigste reduziert werden und auf den Besuch von Veranstaltungen mit Menschenansammlungen vermieden werden.

Bürger und Bürgerinnen, die älter als 70 Jahre sind, sollten sich gegen Pneumokokken impfen lassen.

Nutzen Sie die Corona-Warn-App! Sie hilft festzustellen, ob Sie in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können wir Infektionsketten schneller unterbrechen. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die bislang im Kampf gegen das Coronavirus (Sars-CoV-2) ergriffenen Maßnahmen sind wohlabgewogen und abgestimmt. Sie werden zudem fortlaufend überprüft und an die aktuelle Gefahrenlage angepasst. Über die derzeit geltenden Maßnahmen und Empfehlungen, auch für Fragen des Eigenschutzes und der Hygiene, können Sie sich unter folgendem Link informieren:

https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/.

Zeigen Sie Solidarität!

Bieten Sie älteren und schwächeren Personen Ihre Hilfe an, beispielsweise beim Einkaufen oder bei wichtigen Erledigungen. Zur Vermeidung von Körperkontakt genügt es, wenn Sie den Einkauf vor die Tür legen.

Und bitte: Weisen Sie Ihre Freunde und Bekannten darauf hin, wie wichtig es ist, die bestehenden Ge- und Verbote sowie die Hinweise zum Infektionsschutz auch wirklich umzusetzen, zum Beispiel einen Abstand von 1,50 Metern zu halten. Vielen Dank!