Häufige Fragen

• Es gelten Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und Nichtgenesene.
• Für die Gastronomie besteht eine Sperrzeit („Sperrstunde“) zwischen 22 und 5 Uhr.
• Diskos, Clubs, Bordelle und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sowie Schankwirtschaften (Bars) werden geschlossen.
• Jahres- und Weihnachtsmärkte sowie Volksfeste unterbleiben.
• Im Groß- und Einzelhandel gilt eine Kundenbegrenzung auf einen Kunden je 10 m2 Ladenfläche.
• Ab dem 25. November 2021 gibt es für Landkreise / kreisfreie Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 1000 einen regionalen Hotspot-Lockdown. In diesen Fällen ist eine Vielzahl von Veranstaltungen, Einrichtungen und Betrieben untersagt.
• An den meisten Arbeitsplätzen gilt 3G.
• Im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie im Flugverkehr gilt 3G für Fahr- bzw. Fluggäste und Kontroll- und Servicepersonal (ausgenommen Schüler und Taxifahrten).

Die Kontaktbeschränkungen gelten ausschließlich für Ungeimpfte / Nichtgenesene. Sie dürfen sich nur mit maximal fünf Personen aus maximal zwei Hausständen treffen.

Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12 Jahren und 3 Monaten zählen nicht mit. Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Hausstand, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.

Die Kontaktbeschränkungen gelten nicht für berufliche und dienstliche Tätigkeiten sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen ein Zusammenwirken mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrat vom 3.12.2021, wonach ab dem 4.12.2021 folgende Änderung gelten soll: „Ungeimpfte und Nichtgenesene dürfen sich nur noch mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und höchstens zwei Angehörigen eines weiteren Hausstands treffen. Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 12 Jahren und 3 Monaten sowie Geimpfte und Genesene bleiben für die Gesamtzahl außer Acht."

2G plus gilt für den Zugang von Anbietern, Veranstaltern, Betreibern, Besuchern, Beschäftigten und ehrenamtlich Tätigen

• zu öffentlichen und privaten Veranstaltungen außerhalb privater Räumlichkeiten,
• zu Sportstätten, praktischer Sportausbildung,
• zum Kulturbereich mit Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos, Museen
• zu Messen, Tagungen, Kongressen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekten der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen, zoologischen und botanischen Gärten,
• zu Freizeiteinrichtungen einschließlich Bädern, Thermen, Saunen, Solarien, Fitnessstudios, Seilbahnen und Ausflugsschiffen, Führungen, Schauhöhlen und Besucherbergwerken, Freizeitparks, Indoorspielplätzen, Spielhallen und -banken, Wettannahmestellen, dem touristischen Bahn- und Reisebusverkehr und
• zu infektiologisch vergleichbaren Bereichen.

Ungeimpfte / nichtgenesene Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige dieser Betriebe und Veranstaltungen, die Kundenkontakt haben, brauchen an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche einen negativen PCR-Testnachweis. § 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bleibt unberührt, wonach am Arbeitsplatz 3G gilt, wenn an der Arbeitsstätte physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können.

Anbieter, Veranstalter und Betreiber sind zur zweiwöchigen Aufbewahrung der eigenen Testnachweise sowie zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch wirksame Zugangskontrollen samt Identitätsfeststellung in Bezug auf jede Einzelperson verpflichtet.

In Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig kapazitätsbeschränkten Stätten, in denen 2G plus gilt,

• muss ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den einzelnen Plätzen eingehalten werden und
• dürfen maximal 25 % der Kapazität genutzt werden.

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrat vom 3.12.2021, wonach ab dem 4.12.2021 folgende Änderung gelten soll: „Zu großen überregionalen Sportveranstaltungen, insb. den Spielen der Bundesligen, sind keine Zuschauer zugelassen („Geisterspiele“). Ausgenommen sind die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb sowie für die mediale Berichterstattung erforderlichen Personen, wenn sie die für 2G plus üblichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllen.“

Folgende ungeimpfte / nichtgenesene Personen können zugelassen werden:

• Personen,
  • die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und
  • dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält,
  • und die einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen
• Kinder bis zum sechsten Geburtstag und noch nicht eingeschulte Kinder
• minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, zur eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten.

2G gilt für den Zugang von Anbietern, Veranstaltern, Betreibern, Besuchern, Beschäftigten und ehrenamtlich Tätigen zu geschlossenen Räumen (vorbehaltlich speziellerer Regelungen)

• in Gastronomie, Beherbergungswesen, Hochschulen, Bibliotheken und Archiven (ab dem 4.12.2021 laut Beschluss des Ministerrats auch bei gastronomischen Angeboten unter freiem Himmel)
• bei außerschulischen Bildungsangeboten einschließlich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie in Musikschulen, Fahrschulen und der Erwachsenenbildung und infektiologisch vergleichbaren Bereichen
• bei Veranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen und
• bei Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen sind.

Ungeimpfte / nichtgenesene Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige dieser Betriebe und Veranstaltungen brauchen an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche einen negativen PCR-Testnachweis. In der Gastronomie, in der Beherbergung und bei Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen sind, besteht alternativ die Möglichkeit anstelle des negativen PCR-Testnachweises an jedem Arbeitstag einen aktuellen negativen Antigenschnelltest oder unter Aufsicht vorgenommenen Selbsttest vorzulegen.

§ 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bleibt unberührt, wonach am Arbeitsplatz 3G gilt, wenn an der Arbeitsstätte physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können.

Anbieter, Veranstalter und Betreiber sind zur zweiwöchigen Aufbewahrung der eigenen Testnachweise sowie zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch wirksame Zugangskontrollen samt Identitätsfeststellung in Bezug auf jede Einzelperson verpflichtet.

Folgende ungeimpfte / nichtgenesene Personen können zugelassen werden:

• Personen,
  • die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und
  • dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält,
  • und die einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen
• Kinder bis zum sechsten Geburtstag und noch nicht eingeschulte Kinder
• minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, zur eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten sowie in der Gastronomie und im Beherbergungswesen
• Personen im Rahmen der Durchführung von Prüfungen
  • mit negativem PCR-Testnachweis oder
  • im Rahmen der Durchführung laufender Prüfungsblöcke, die bereits vor dem 24. November 2021 begonnen haben
• für zwingend erforderliche und unaufschiebbare nichttouristische Beherbergungsaufenthalte bei Vorlage eines negativen PCR-Testnachweises.

3G gilt

• am Arbeitsplatz, wenn an der Arbeitsstätte physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können
• für Transporte von mehreren Beschäftigten zur Arbeitsstätte oder von der Arbeitsstätte

Arbeitgebern und Beschäftigten ist das Betreten der Arbeitsstätte erlaubt, um unmittelbar vor der Arbeitsaufnahme ein Testangebot oder ein Impfangebot des Arbeitgebers wahrzunehmen.

3G gilt außerdem im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie im Flugverkehr für Fahr- bzw. Fluggäste und Kontroll- und Servicepersonal. Ausgenommen sind Schülerinnen und Schüler sowie Taxifahrten. Die Nachweispflichten sollen stichprobenartig kontrolliert werden.

Ab dem 25. November 2021 gibt es für Landkreise / kreisfreie Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 1000 einen regionalen Hotspot-Lockdown. In diesen Fällen ist eine Vielzahl von Veranstaltungen, Einrichtungen und Betrieben untersagt.

ACHTUNG: Ein regionaler Hotspot-Lockdown setzt eine Bekanntmachung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde voraus. Daher können die u.g. Regeln frühestens ab dem 25. November 2021 gelten.

Alle Veranstaltungen, Einrichtungen und Betriebe, für die normalerweise 2G oder 2G plus gelten, sind untersagt bzw. geschlossen; dabei gilt insbesondere:

• Versammlungen, Ansammlungen sowie öffentliche Festivitäten sind untersagt, soweit es sich nicht um Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes handelt.
• Der Betrieb und die Nutzung von Sporthallen, Sportplätzen, Fitnessstudios, Tanzschulen und anderen Sportstätten ist untersagt; unberührt ist
  • der Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler sowie der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader, soweit die Anwesenheit von Zuschauern ausgeschlossen ist und Zutritt zur Sportstätte nur solche Personen erhalten, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind, sowie
  • der Schulsport.
• Gastronomiebetriebe jeder Art sind untersagt; zulässig ist
  • die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken, wobei der Verzehr vor Ort untersagt ist, sowie
  • der Betrieb von nicht öffentlich zugänglichen Betriebskantinen, wenn gewährleistet ist, dass zwischen allen Gästen, die nicht zu demselben Hausstand gehören, ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
• Untersagt sind Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen oder Friseurleistungen sind.
• Übernachtungsangebote dürfen von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften nur für zwingend erforderliche und unaufschiebbare nichttouristische Aufenthalte zur Verfügung gestellt werden; Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind untersagt.
• Außerschulische Bildungsangebote einschließlich der beruflichen Aus-, Fort und Weiterbildung sowie Musikschulen, Fahrschulen und der Erwachsenenbildung sind mit Ausnahme von Prüfungen in Präsenz untersagt.
• An den Hochschulen finden mit Ausnahme von Prüfungen keine Präsenzveranstaltungen statt; praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte sowie Veranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, sind abweichend von Satz 1 zulässig, wenn sichergestellt ist, dass zwischen allen Beteiligten grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
• Bibliotheken und Archive sind geschlossen.
• Geschlossen sind alle Kulturstätten, insbesondere:
  • Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten,
  • Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos, Bühnen und ähnliche Einrichtungen,
  • zoologische und botanische Gärten.
• Verboten sind alle Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen, insbesondere:
  • Freizeitparks und vergleichbare ortsfeste Freizeiteinrichtungen; Freizeitaktivitäten dürfen gewerblich weder unter freiem Himmel noch in geschlossenen Räumen angeboten werden.
  • Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sind untersagt.
  • Der Betrieb von Seilbahnen, der Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr sowie von touristischen Bahnverkehren und Flusskreuzfahrten ist untersagt.
  • Die Öffnung und der Betrieb von Badeanstalten, Hotelschwimmbädern, Thermen und Wellnesszentren sowie Saunen ist untersagt; die Regelungen für Schulen bleiben hiervon unberührt.
  • Der Betrieb von Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und vergleichbaren Freizeiteinrichtungen ist untersagt.

Die Zahl gleichzeitig in einem Ladengeschäft anwesender Kunden darf nicht höher sein als ein Kunde je 20 m².

Schulen und Kindertagesstätten bleiben geöffnet. Medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen bleiben wie immer weiterhin ohne Zugangsbeschränkung zugänglich.

Die Maskenpflicht gilt insbesondere in

• Gebäuden und geschlossenen Räumen
• geschlossenen öffentlichen Fahrzeugbereichen, Kabinen und Ähnlichem
• im Unterricht, bei sonstigen Schulveranstaltungen, in der Mittagsbetreuung an Schulen
• unter freiem Himmel auch bei Veranstaltungen, für die 2G plus gilt, wobei hier besondere Ausnahmevorschriften gelten.

Die Maskenpflicht gilt in Gebäuden und geschlossenen Räumen, geschlossenen öffentlichen Fahrzeugbereichen, Kabinen und Ähnlichem NICHT

• innerhalb privater Räumlichkeiten
• an festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplätzen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, zuverlässig eingehalten wird
  • AUSSER: im Unterricht, bei sonstigen Schulveranstaltungen, in der Mittagsbetreuung an Schulen, im Lehr- und Schulbetrieb am Staatsinstitut für die Ausbildung von Fachlehrern und am Staatsinstitut für die Ausbildung von Förderlehrern; bei Veranstaltungen, für die 2G plus gilt
  • BEACHTE: die Maskenpflicht gilt auch beim Sportunterricht in geschlossenen Räumen
• für Schülerinnen und Schüler nach Genehmigung des aufsichtsführenden Personals aus zwingenden pädagogisch-didaktischen oder schulorganisatorischen Gründen
• für Besucher von öffentlichen und privaten Veranstaltungen außerhalb privater Räumlichkeiten, solange sie am Tisch sitzen
• während einer Stoßlüftung des Klassen- oder Aufenthaltsraums
• für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen
• bei Dienstleistungen, soweit die Art der Leistung sie nicht zulässt
• für Personal, soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist
• bei sonstigen zwingenden Gründen

Die Maske darf abgenommen werden, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung erforderlich ist.

Für Beschäftigte gilt die Maskenpflicht während ihrer dienstlichen Tätigkeit in der Regel nur im Rahmen arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen.

• Kinder bis zum sechsten Geburtstag;
• Personen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können oder müssen und dies vor Ort sofort nachweisen können. Als Nachweis gilt insbesondere ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben zum Grund der Befreiung enthält.

FFP2-Maske oder eine Maske mit mindestens gleichwertigem genormten Standard zu tragen (FFP2-Maskenpflicht). Eine medizinische (OP-)Maske reicht nicht aus.

Kinder und Jugendliche zwischen dem sechsten und 16. Geburtstag müssen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Schülerinnen und Schüler bis einschließlich Jahrgangsstufe 4 dürfen im Unterricht, bei sonstigen Schulveranstaltungen und der Mittagsbetreuung auch eine textile Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Auf dem Schulgelände müssen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und sonstige Beschäftigte der Schulen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

2G steht für geimpft oder genesen.

2G plus steht für geimpft oder genesen sowie zusätzlich negativ getestet.

3G steht für geimpft, genesen oder negativ getestet.

2G und 2G plus gelten insbesondere nicht für folgende Bereiche:

• Handel
• Wahllokale und Eintragungsräume
• Gottesdienste sowie Versammlungen im Sinne von Art. 8 Grundgesetz
• nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrat vom 3.12.2021, wonach ab dem 8.12.2021 folgende Änderung gelten soll: „Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist nur unter 2G-Bedingungen gestattet, soweit sie nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienen. Diese Bestimmung tritt – um den Geschäften Zeit zur Vorbereitung zu geben – erst am 8. Dezember 2021(Mittwoch) in Kraft. Zum täglichen Bedarf gehören in Anlehnung an den Katalog der Bundesnotbremse insbesondere:

• Lebensmittelhandel einschließlich Direktvermarktung
• Getränkemärkte
• Reformhäuser
• Babyfachmärkte
• Apotheken
• Sanitätshäuser
• Drogerien
• Optiker
• Hörakustiker
• Tankstellen
• Stellen des Zeitungsverkaufs
• Buchhandlungen,
• Blumenfachgeschäfte
• Tierbedarfsmärkte
• Futtermittelmärkte
• Bau- und Gartenmärkte (auch der Weihnachtsbaumverkauf)
• und der Großhandel.“

Als geimpft gelten Personen, die vollständig gegen COVID-19 geimpft sind. Das heißt,

• sie sind mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft (derzeit die Impfstoffe von Biontech, Astrazeneca, Moderna, Johnson & Johnson),
• verfügen über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument, und
• bei ihnen sind seit der abschließenden Impfung mindestens 14 Tage vergangen.

Als genesen gilt, wer

• über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügt,
• bei dem die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und
• die Testung mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt. Liegt die COVID-19 Erkrankung mehr als sechs Monate zurück, benötigt der Genesene zudem eine einmalige Impfung, damit die Erleichterungen weiterhin für ihn gelten.

Als getestet gilt eine Person, die einen schriftlichen oder elektronischen negativen Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen kann. Der Nachweis hat

• auf einem PCR-Test, PoC-PCR-Test oder Test mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde, oder
• auf einem PoC-Antigentest, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder
• auf einem vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter "Aufsicht" des Betreibers vorgenommenen Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde,

zu beruhen.

Im Rahmen von 2G und 2G plus:

• Kinder bis zum 6. Geburtstag,
• Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, zur eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten sowie in der Gastronomie und im Beherbergungswesen
• noch nicht eingeschulte Kinder

werden getesteten Personen gleichgestellt.

Genesene benötigen einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Dieser Nachweis muss auf einer Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruhen, die mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt. Als Beleg gilt neben einem PCR-Test bspw. auch ein Absonderungsbescheid des Gesundheitsamtes.

Der Nachweis einer vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff kann ab Tag 15 nach der abschließenden Impfung erbracht werden. Dies kann mit dem Impfpass in verkörperter oder digitaler Form nachgewiesen werden, in welchem die Impfung gemäß § 22 IfSG dokumentiert wird. Sollte zum Zeitpunkt der Impfung kein Impfausweis vorhanden sein oder vorgelegt werden, so erfolgt die Dokumentation durch Ausstellung einer sog. Impfbescheinigung, welche dieselben Angaben enthält. Diese ist ebenfalls zum Nachweis einer vollständigen Impfung geeignet.

Für Betriebe des Groß- und Einzelhandels sowie Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr hat der Betreiber sicherzustellen, dass

• grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und
• die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m² der Verkaufsfläche. (1 Kunde je 20m² Verkaufsfläche bei regionalem Hotspot-Lockdown)

Bei Einkaufszentren gelten für die einzelnen Ladengeschäfte die o.g. Regeln. Die zulässige Kundenhöchstzahl für das Einkaufszentrum selbst bemisst sich nach der für Kunden zugänglichen Gesamtfläche des Einkaufszentrums.

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrat vom 3.12.2021, wonach ab dem 8.12.2021 folgende Änderung gelten soll: „Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist nur unter 2G-Bedingungen gestattet, soweit sie nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienen. Diese Bestimmung tritt – um den Geschäften Zeit zur Vorbereitung zu geben – erst am 8. Dezember 2021(Mittwoch) in Kraft. Zum täglichen Bedarf gehören in Anlehnung an den Katalog der Bundesnotbremse insbesondere:

• Lebensmittelhandel einschließlich Direktvermarktung
• Getränkemärkte
• Reformhäuser
• Babyfachmärkte
• Apotheken
• Sanitätshäuser
• Drogerien
• Optiker
• Hörakustiker
• Tankstellen
• Stellen des Zeitungsverkaufs
• Buchhandlungen,
• Blumenfachgeschäfte
• Tierbedarfsmärkte
• Futtermittelmärkte
• Bau- und Gartenmärkte (auch der Weihnachtsbaumverkauf)
• und der Großhandel.“

Jahresmärkte, insbesondere Weihnachtsmärkte, sind untersagt.

Für Messen gilt 2G plus und eine tägliche Besucherobergrenze von 12.500 Personen.

Für gastronomische Angebote gilt ergänzend zu den allgemeinen Regelungen:

• Gastronomische Angebote dürfen zwischen 22 Uhr und 5 Uhr nicht zur Verfügung gestellt werden (Sperrstunde).
• In geschlossenen Räumen ist Tanzen nicht zulässig, soweit es sich nicht um eine zulässige Veranstaltung handelt.
• In geschlossenen Räumen ist Musikbeschallung und -begleitung nur als Hintergrundmusik zulässig, soweit es sich nicht um eine zulässige Veranstaltung handelt.
• Der Betrieb von erlaubnisbedürftigen reinen Schankwirtschaften nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 des Gaststättengesetzes ist untersagt.
• Die Abgabe und Lieferung von zur Mitnahme bestimmten Speisen und Getränken ist stets zulässig.
• Für nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen gelten weder 2G/2G plus noch die Sperrstunde.

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrats vom 3.12.2021, wonach ab 4.12.21 folgende Änderung gelten soll: „Für gastronomische Angebote unter freiem Himmel gelten künftig die gleichen Beschränkungen wie für gastronomische Angebote in geschlossenen Räumen, das bedeutet insbesondere Zugangsbeschränkungen nach 2G.“

Volksfeste und das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen sind untersagt. Der Konsum von Alkohol ist auf öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, untersagt. Welche Orte dies sind, wird jeweils von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festgelegt.

Clubs, Diskotheken, Bordellbetriebe und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sind geschlossen.

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrats vom 3.12.2021, wonach an Silvester und am Neujahrstag Ansammlungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen verboten sein sollen. Soweit rechtlich möglich, soll ein Feuerwerksverbot durch die Kommunen auf öffentlichen Plätzen erlassen werden. Der Bund ist aufgefordert, wie im letzten Jahr ein Verkaufsverbot für Pyrotechnik zu erlassen.

Der Zugang zu Sportstätten darf nur durch Sporttreibende erfolgen, soweit diese geimpft oder genesen oder noch nicht zwölf Jahre und drei Monate alt sind und zusätzlich über einen Testnachweis verfügen (2G plus).

Abweichend davon können minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, zur eigenen Ausübung sportlicher Aktivitäten zugelassen werden.

Getesteten Personen stehen gleich: Kinder bis zum sechsten Geburtstag, Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen und noch nicht eingeschulte Kinder.

Bei Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen gelten neben den allgemeinen Regelungen:

• Eintrittskarten dürfen nur personalisiert verkauft werden.
• Verkauf, Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke ist untersagt.
• Offensichtlich alkoholisierten Personen darf der Zutritt nicht gewährt werden.

Bitte beachten Sie den Beschluss des Ministerrats vom 3.12.2021, wonach ab 4.12.21 folgende Änderung gelten soll: „Zu großen überregionalen Sportveranstaltungen, insb. den Spielen der Bundesligen, sind keine Zuschauer zugelassen („Geisterspiele“). Ausgenommen sind die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb sowie für die mediale Berichterstattung erforderlichen Personen, wenn sie die für 2G plus üblichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllen.“

Überschreitet in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 1.000, ist der Betrieb und die Nutzung von Sporthallen, Sportplätzen, Fitnessstudios, Tanzschulen und anderen Sportstätten untersagt; unberührt ist der Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler sowie der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader, soweit die Anwesenheit von Zuschauern ausgeschlossen ist und Zutritt zur Sportstätte nur solche Personen erhalten, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind, sowie der Schulsport.

Der Zugang zu Sportstätten darf durch das Trainingspersonal mit Kundenkontakt nur erfolgen, soweit dieses geimpft oder genesen ist oder an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen negativen Testnachweis mittels PCR- bzw. PoC-PCR-Test oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik verfügt, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde.

Unberührt bleiben zudem als bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen die Vorgaben des § 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), wonach am Arbeitsplatz 3G gilt, wenn an der Arbeitsstätte physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können.

Für den Zugang zu Sportstätten und Fitnessstudios gilt grundsätzlich 2G plus. Im Fall eines regionalen Hotspot-Lockdowns ist deren Nutzung untersagt.

Abweichend von dieser grundsätzlichen Zugangsbeschränkung bestehen für medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen keine Zugangsbeschränkungen für die Kunden/Patienten. Diese Dienstleistungen dürfen also auch von Personen in Anspruch genommen werden, die nicht geimpft oder genesen und zusätzlich getestet sind. Das gilt auch dann, wenn die Leistung in Räumen in Anspruch genommen wird, zu denen im Übrigen Zugangsbeschränkungen im Sinne einer 2G plus- oder 2G-Regelung bestehen oder deren Nutzung während eines regionalen Hotspot-Lockdowns untersagt ist (beispielsweise in Fitnessstudios).

Im Fall der Sportausübung ist hierfür grundsätzlich eine ärztliche Heilmittel-Verordnung Voraussetzung; ein einfaches „ärztliches Attest“ ist nicht ausreichend. Eine Heilmittelverordnung beinhaltet die Entscheidung über die Notwendigkeit von Heilmitteln. Heilmittel sind persönlich zu erbringende medizinische Leistungen, z.B. Physiotherapie oder Podologie. In der gesetzlichen Krankenversicherung ist hierfür die Verwendung bestimmter Formulare vorgeschrieben, in denen der Arzt beispielsweise Diagnose und Art und Dauer der medizinischen Maßnahme an- bzw. vorgibt.

Neben den allgemeinen Regeln gilt für öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften zusätzlich Folgendes:

Gottesdienste oder Zusammenkünfte, an denen ausschließlich geimpfte, genesene oder getestete Personen teilnehmen, können ohne Personenobergrenze abgehalten werden; andernfalls bestimmt sich in Gebäuden die zulässige Höchstteilnehmerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird.

Es besteht ein Infektionsschutzkonzept, das die je nach Glaubensgemeinschaft und Ritus möglichen Infektionsgefahren minimiert.

Bei Versammlungen im Sinne von Art. 8 des Grundgesetzes unter freiem Himmel muss zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt werden. Die zuständigen Behörden haben erforderlichenfalls durch Beschränkungen nach Art. 15 BayVersG sicherzustellen, dass die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein vertretbares Maß beschränkt bleiben.

Versammlungen im Sinne von Art. 8 des Grundgesetzes in geschlossenen Räumen, an denen ausschließlich geimpfte, genesene oder getestete Personen teilnehmen, können ohne Personenobergrenze abgehalten werden; andernfalls bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird.

Der Zugang zu Integrationskursen, Berufssprachkursen und Erstorientierungskursen des BAMF sowie zu den vom StMI geförderten Integrationsangeboten kann ab dem 24. November 2021 nur noch durch solche Personen erfolgen, die geimpft oder genesen sind (2G; § 5 der 15. BayIfSMV). Die Kursträger sind nach wie vor zur Überprüfung der vorzulegenden Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet.

Eine Ausnahme von 2G gilt für Prüfungen. Hier genügt die Vorlage eines PCR-Tests, der nicht älter als 48 Stunden ist (dies ist nicht erforderlich im Rahmen der Durchführung laufender Prüfungsblöcke, die bereits vor dem 24.11.2021 begonnen haben).

In den Kursräumen besteht Maskenpflicht (FFP2-Maske; eine OP-Maske genügt nicht mehr). Das gilt nicht an festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplätzen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, zuverlässig eingehalten wird.

Überschreitet in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 1 000, ist die Durchführung der oben genannten Angebote mit Ausnahme von Prüfungen in Präsenz untersagt. Online-Angebote können weiterhin durchgeführt werden.

Die Bundesregierung hat am 28. September 2021 eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) erlassen; diese trat am 30. September 2021 in Kraft und löste die CoronaEinreiseV vom 30. Juli 2021 ab. Wie bisher, regelt die neue CoronaEinreiseV Pflichten vor, bei und nach der Einreise nach Deutschland, insbesondere sind dies:

• Anmeldepflicht (Digitale Einreiseanmeldung)
• Quarantänepflicht
• Nachweispflicht (Testergebnis, Impfnachweis, Genesenennachweis)
• Pflichten für Beförderer, Verkehrsunternehmen und Mobilfunkbetreiber

Eine generelle Nachweispflicht – unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und vom Ort des Aufenthalts – besteht für alle Einreisenden ab 12 Jahren; ein Impfnachweis, Genesenennachweis oder ein negatives Testergebnis muss bereits bei der Einreise vorliegen.

Weitere Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums.

Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen.

Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Website der Bundespolizei. Für akute Bürgeranfragen hat die Bundespolizei eine Servicehotline 0800/6888000 eingerichtet.

Auf der Website des Bayerischen Gesundheitsministeriums finden Sie Informationen rund um die Impfung gegen das Coronavirus.

z.B.

• Bayerische Impfzentren
• Ablauf der Impfung im Impfzentrum
• Terminvergabe für die Impfungen
• Benötigte Dokumente für die Impfung
• Reihenfolge für die Impfungen

Auf der Website des Bayerischen Gesundheitsministeriums finden Sie stets aktualisierte Hinweise auf alle Fragen rund um das Thema Test und Testnachweise.

Auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales finden Sie Informationen für Menschen mit Behinderung, insbesondere Informationen in Leichter Sprache und Gebärdensprache.