Pressemitteilungen
'Oscar' der bayerischen Denkmalpflege (07.09.10 PM 332/10)
SPERRFRIST: 19.30 UHR
Innenminister Herrmann und Präsident der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau Dr.-Ing. Schroeter verleihen ''Oscar der bayerischen Denkmalpflege'' in Oberschleißheim
Internetportal "Wirtschaftsschutz Bayern" (07.09.10 PM 331/10)
Wirtschaftminister Zeil und Innenminister Herrmann stellen neues Internetportal im Kampf gegen Wirtschaftsspionage vor
Bevölkerungsvorausberechnung Migranten (06.09.10 PM 330/10)
2020 fast jeder Vierte in Bayern mit Migrationshintergrund – Joachim Herrmann: "Keinerlei Bedarf an weiterer Zuwanderung - Integration und innere Sicherheit müssen im Vordergrund stehen"
Christine Haderthauer: "Migranten, die Leistungsträger unserer Gesellschaft sind, müssen Ansporn für eine bessere Integration für alle sein"
Urteil im Dominik-Brunner-Prozess (06.09.10 PM 329/10)
Innenminister Joachim Herrmann begrüßt klares und konsequentes Urteil des Landgerichts München im "Dominik-Brunner-Prozess"
Konjunkturpaket II - Einladung (06.09.10 PM 328/10)
Innenminister Herrmann und Finanzminister Fahrenschon: "Umsetzung des Konjunkturpakets II läuft auf Hochtouren"
Einladung an die Presse
Sicherheit
Wirtschaftsschutz gegen Wirtschaftsspionage
Der bayerische Verfassungsschutz betreibt mit dem neuen Internetportal 'Wirtschaftsschutz Bayern' aktiv Wirtschaftsförderung durch Know-how-Schutz. Online bietet es den Unternehmen Hilfe, wie sie sich gegen Wirtschaftsspionage schützen können. Wirtschaftsspionage verursacht jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe und den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen. Wir brauchen dringend Maßnahmen, um unsere Unternehmen wirksam davor zu schützen. »
www.wirtschaftsschutz.bayern.de
Bürger & Staat
Vorausberechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Die Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger ist eine der großen Herausforderungen für die Politik. Bayern hat keinen Bedarf an weiterer Zuwanderung – Integration und innere Sicherheit müssen im Vordergrund stehen. Verlässliche Zahlen hierzu sind als Grundlage für richtiges politisches Handeln unabdingbar. »
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Sicherheit
Halbjahresbericht Verfassungsschutz 2010
Bei linksextremistischen Gewalttaten haben sich die Zahl der Taten und ihre Aggressivität besorgniserregend entwickelt. Aufklärung und Prävention sind dringend geboten, um zu verhindern, dass mit linksextremistischen Vorstellungen weiter der Boden für Gewalt bereitet werden kann. Terroristische Gefahren bleiben jedoch unverändert der Arbeitschwerpunkt des Verfassungsschutzes. Auch die nach außen hin rechtstreuen islamistischen Organisationen, die hinter den Kulissen verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, müssen beobachtet werden. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus wird unvermindert fortgesetzt. »
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Bauen
Modellvorhaben Ort schafft Mitte
Das Modellvorhaben der Obersten Baubehörde richtet sich an bayerische Städte, Märkte und Gemeinden im ländlichen Raum, die gemeinsam mit Eigentümern, Gewerbetreibenden und Bewohnern die Initiative ergreifen und ihre Ortsmitte neu beleben wollen. Die Städtebauförderung unterstützt Kommunen, ihre Ortskerne zukunftsfähig zu gestalten und damit auch ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Mitte zu stärken. Bis zum 20. September 2010 können sich Städte, Märkte und Gemeinden für das neue Modellvorhaben "Ort schafft Mitte" bewerben. »
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Bauen
Bauen+Demographie
Der demographische Wandel und seine Folgen sind für unsere Städte und Gemeinden eine große Herausforderung. Die Auswirkungen erfordern beim Planen und Bauen neue und innovative Ansätze. Die Oberste Baubehörde stellt dazu unter www.bauen-und-demographie.bayern.de über 50 beispielgebende Projekte mit praxisnahen Lösungen aus Bayern vor, die auf die demographischen Veränderungen reagieren. »
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Bauen
Initiative Zukunft Bauen Bayern: Veranstaltungen 2. Halbjahr 2010
Mit Investitionen und Fördermitteln von Bund und Land betreute die Staatsbauverwaltung 2009 ein Volumen von fast 9 Milliarden Euro. Bauliche Qualität und effiziente Durchführung stehen bei allen Projekten im Focus. Die Aufgaben der Bayerischen Staatsbauverwaltung berühren alle Lebensbereiche, vom Wohnen und Arbeiten über Verkehr und Mobilität bis hin zu Kultur und Freizeit. Die Initiative "Zukunft Bauen Bayern" bündelt in ihren Veranstaltungen diese Bereiche. »
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Sicherheit
AG BIRGiT gegen islamistische Extremisten
Ausländerbehörden, Verfassungsschutz, Polizei und andere Behörden arbeiten zusammen, um islamistische Gefährder zu identifizieren und möglichst schnell auszuweisen. »
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Bauen
Zukunft planen – Zukunft gestalten
Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern startet gemeinsam mit dem Bayerischen Gemeindetag und dem Bayerischen Städtetag die Initiative "Zukunft planen – Zukunft gestalten". In einem bayernweiten Wettbewerb werden innovative Strategien in der Siedlungsentwicklung gesucht. »
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Bauen
Baukonferenzen 2010
Im Rahmen der Initiative Zukunft Bauen Bayern führen Staatsminister Joachim Herrmann und Staatssekretär Gerhard Eck die Reihe der Baukonferenzen fort. Sie stellen in diesen Veranstaltungen die unterschiedlichen Aspekte staatlichen Bauens in Bayern für 2010 dar.
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Sicherheit
Einführung des Digitalfunks - Projektgruppe DigiNet
Alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) - also Polizei, die öffentlichen Feuerwehren, die Katastrophenschutzbehörden, der Rettungsdienst und die Hilfsorganisationen, das THW und der Zoll - sollen mit dem Digitalfunk ein bundesweit einheitliches Sprech- und Datenfunksystem bekommen. Dafür wurde in Bayern die Projektgruppe "DigiNet" ins Leben gerufen. Sie setzt sich aus Vertretern unterschiedlicher BOS und Beratern privater Fachfirmen zusammen.
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Bauen
Gebäude und Energie
Eines der wichtigsten ökologischen Themen der Zeit ist die Frage der Energie und des Energieverbrauchs. Ressourcen müssen geschont, Energie darf nicht verschwendet werden. Energieeffizientes Bauen schont die Umwelt und zahlt sich in vielerlei Hinsicht aus.
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Sicherheit
Sicher und Fair im Straßenverkehr
Im Mittelpunkt der neuen Verkehrssicherheits-Aktion "Sicher und Fair im Straßenverkehr" stehen Kinder, Senioren und junge Fahranfänger. Sie sind besonders gefährdet und sollen besser geschützt werden. Damit zusammen hängen auch die inhaltlichen Schwerpunkte: Geschwindigkeit, Alkohol und Drogen sowie Insassensicherung (z.B. Kindersitze).
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Sicherheit
Kinder sicher im Netz
Gefahren in Chatrooms, problematische Inhalte und »
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Sicherheit
Begleitetes Fahren mit 17
Der bayerische Modellversuch, bei dem 17-jährige Jugendliche bereits ein Auto lenken dürfen, wenn sie die entsprechende Prüfung bestanden haben und sich von einem erfahrenen Erwachsenen begleiten lassen, ist sehr erfolgreich angelaufen. Mehrere tausend Jugendliche haben sich bereits angemeldet.
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