Organisierte Kriminalität

Organisierte Kriminalität (OK) liegt vor, wenn mehrere Personen planmäßig erhebliche Straftaten begehen, um Gewinne zu erzielen oder Macht zu erlangen. Dazu wenden sie auch Gewalt an, nutzen geschäftsähnliche Strukturen oder versuchen, Politik, Verwaltung, Justiz, Medien oder Wirtschaft zu beeinflussen.

Die meisten Bürger in Deutschland halten Organisierte Kriminalität allerdings für eine sehr abstrakte Gefahr. Sie fühlen sich nicht konkret bedroht und sind meist auch nicht unmittelbar betroffen. Dieser Eindruck täuscht jedoch. Organisierte Kriminalität betrifft jeden. Allein in Deutschland verursacht sie seit Jahren einen Schaden in Milliarden-Höhe.

Ein Autodiebstahl kann eine Einzeltat sein, aber auch eine Erwerbsquelle im Geflecht einer kriminellen Organisation. Eine Körperverletzung kann eine Auseinandersetzung zwischen zwei Personen sein, aber auch Druckmittel bei einer Schutzgelderpressung. Organisierte Kriminalität ist überall dort zu finden, wo mit kalkulierbarem Risiko und überschaubarem Aufwand dauerhaft hohe Gewinne zu erwarten sind.

Drahtzieher der Organisierten Kriminalität bedrohen die Grundlagen unserer Gesellschaft, indem sie die Macht einer kriminellen Organisation durch Gewalt, Geld und massive Einflussnahme durchsetzen wollen. In Bayern ist daher neben der Polizei seit 1994 auch der Verfassungsschutz für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zuständig. Früher als Polizei und Staatsanwaltschaft kann der Verfassungsschutz Aktionen der Organisierten Kriminalität beobachten und aufklären. Bei diesen Beobachtungen im Vorfeld kommt es darauf an, möglichst konkrete Anhaltspunkte für kriminelle Strukturen und Straftaten zu sammeln. Straftaten beweiskräftig festzustellen ist dann nicht mehr Aufgabe des Verfassungsschutzes, sondern von Polizei und Staatsanwaltschaft. Verfassungsschutz und Polizei arbeiten hier Hand in Hand zusammen.

Außerdem spielt die Kooperation mit Sicherheitsbehörden über Landes- beziehungsweise Staatsgrenzen hinaus eine immer wichtigere Rolle im Kampf gegen Organisierte Kriminalität, da die Strukturen international vernetzt sind. Innerhalb einer Arbeitsgruppe der europäischen Inlandsnachrichtendienste zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität hat das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die Koordinierungsfunktion für Deutschland übernommen und ist zentraler Ansprechpartner für ausländische Nachrichtendienste.

Die Aufgabenschwerpunkte im Bereich der Organisierten Kriminalität sind für das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die Rockerkriminalität, die italienische Mafia sowie OK-Gruppierungen aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), dem Balkan und der Türkei.