Neugestaltung des St.-Mang- Platzes in Kempten
© Bayerisches Innenministerium

Unsere Leistungen für Bayerns Kommunen

Wir bauen Bayerns Zukunft. Mit Rekordinvestitionen in Schutz und Sicherheit, Mobilität, vitale Kommunen und bezahlbaren Wohnraum schaffen wir die Voraussetzungen für eine sichere und dynamische, vor allem aber lebenswerte Entwicklung unseres Freistaats. Im Flächenland Bayern spielen dabei die Kommunen und hier besonders die ländlichen Räume eine herausragende Rolle.

Kommunaler Finanzausgleich

Bei kommunalen Schulen tragen die kommunalen Körperschaften den Personalaufwand und den Schulaufwand.
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Wir alle sind jeden Tag darauf angewiesen, dass unsere Kommunen ihre Aufgaben zuverlässig erledigen. Unser Abfall soll regelmäßig abgeholt werden, wir brauchen eine funktionierende Frisch- und Abwasserversorgung und natürlich auch einen leistungsfähigen und bezahlbaren Nahverkehr. Ob Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Krankenhäuser: Viele Dinge, die uns im Alltag selbstverständlich erscheinen, werden von den Kommunen bereitgestellt.

Damit die Kommunen in Bayern ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen und ihren Bürgern ein lebenswertes Umfeld schaffen können, greift der Freistaat unterstützend durch den kommunalen Finanzausgleich ein. Daneben soll der kommunale Finanzausgleich eine aufgabenangemessene Finanzverteilung unter den kommunalen Ebenen und den einzelnen Kommunen sicherstellen. Die damit verbundene Umverteilung trägt dazu bei, dass im ganzen Land gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen werden. Das Gleichbehandlungsgebot und die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung ziehen dabei aber eine Grenze: Die Finanzen der Kommunen dürfen nicht völlig nivelliert oder gar übernivelliert werden.

Investitionen

Lebenswerte und lebendige Gemeinden im ganzen Land sind das Ziel. Das Bayerische Innenministerium spielt dabei eine wichtige Rolle. Wir investieren in Schutz und Sicherheit, Wohnen und Mobilität.

Fördermöglichkeiten

Die Kommunen in Bayern können eine Vielzahl an Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen und so Gelder der der Europäischen Union, des Bundes oder des Freistaats erhalten. Jede Förderung ist aber an jeweils spezielle Voraussetzungen gebunden. Es ist außerdem nicht immer ganz einfach, die passende Förderung und den richtigen Ansprechpartner zu finden. Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration bietet viele Fördermöglichkeiten, zum Beispiel in der Städtebauförderung oder beim Bau kommunaler Straßen.

Aktuell

  • Innenminister Joachim Herrmann nimmt am Richtfest für das Forschungsgebäude des Helmholtz Instituts Erlangen-Nürnberg for Renewable Energy (HI ERN) teil. © Kurt Fuchs / HI ERN
    © Kurt Fuchs / HI ERN
    12.12.2018

    Entwicklung innovativer Zukunftstechnologien in Bayern

    Richtfest für den Forschungsbau des 'Helmholtz-Instituts Erlangen-Nürnberg für Erneuerbare Energien': Durch die Entwicklung innovativer Zukunftstechnologien erwartet Innenminister Joachim Herrmann eine Stärkung der gesamten Region, die auf ganz Bayern ausstrahlt.

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  • Innenminister Joachim Herrmann mit der Leiterin des Ordnungsamtes der Stadt Nürnberg, Katrin Kurr, dem Leiter des Sachgebiets Ordnungs- und Schutzaufgaben beim Polizeipräsidium Mittelfranken, Hermann Guth, und dem stellvertretenden Leiter der Bundespolizeiinspektion Nürnberg, Florian Paul © PP Mittelfranken
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    07.12.2018

    Mehr Sicherheit in der Nürnberger Innenstadt

    Innenminister Joachim Herrmann hat mit Experten von Stadt und Polizei ein Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in der Nürnberger Innenstadt vorgestellt. Die Videoüberwachung wird ausgebaut und die Polizeipräsenz verstärkt.

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