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Herrmann: Weiterhin konsequent abschieben

München, 06.11.2015

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Weiterhin konsequent abschieben - Bayerischer Weg ist nun auch bundesweit Richtschnur

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auch weiterhin konsequent auf Abschiebungen. Seit Anfang 2015 führt Bayern wöchentlich Sammelrückführungen vom Münchner Flughafen durch. Erneut mussten heute 90 abgelehnte Asylbewerber aus dem Kosovo und Albanien Bayern von dort verlassen. Herrmann wies erneut darauf hin, dass im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mittlerweile mehr als 320.000 Asylanträge noch auf ihre Bearbeitung warten - darunter zahlreiche unerledigte Anträge von Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsstaaten, insbesondere den Balkanstaaten. „Angesichts tausender Flüchtlinge, die täglich unsere Grenze passieren, erwarte ich noch bis Jahresende einige tausend Entscheidungen, die uns rasch weitere Rückführungen ermöglichen.“

Nach der Beschlussfassung der Koalitionsspitzen von gestern sieht Herrmann die bayerische Linie voll bestätigt: „Das, was wir in Ingolstadt/Manching und Bamberg praktizieren, ist jetzt endlich auch auf Bundesebene die Richtschnur.“ +++

Unter den heute abgeschobenen Asylbewerbern befanden sich auch 32 aus den beiden Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen in Ingolstadt/Manching und in Bamberg. Die beiden Einrichtungen nahmen erst am 1. bzw. 15. September 2015 ihren Betrieb auf. Die Asylanträge von Menschen ohne Bleibeperspektive werden dort von allen betroffenen Behörden zentral bearbeitet: „Sind alle Entscheider vor Ort, spart das Zeit und unnötige Wege“, so Herrmann. Aus Ingolstadt/Manching und Bamberg wurden seit Inbetriebnahme bereits mehr als 150 Personen abgeschoben, rund 360 reisten zudem freiwillig aus.

Die Zahl der bayernweiten Rückführungen in diesem Jahr erhöhte sich mit dieser Sammelrückführung insgesamt auf knapp 3.200, die Zahl der aus Bayern freiwillig Ausgereisten liegt zwischenzeitlich bei mehr als 9.000. Seit Anfang 2015 führt Bayern in der Regel mindestens einmal wöchentlich Sammelabschiebungen über den Flughafen München durch.

Allein im Oktober 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 54.877 Asylanträge gestellt. Unter den zehn Hauptherkunftsländern befanden sich bundesweit von August bis Oktober 2015 allein knapp 20.000 Asylantragsteller aus Albanien (Nummer 2), knapp 6.000 aus Serbien, knapp 4.000 Antragsteller aus Mazedonien und mehr als 2.300 aus dem Kosovo.